BB 2016, 2246 – EuGH

Amazon durfte den Preis für seine Prime-Mitgliedschaft im Jahr 2022 nicht auf Grundlage seiner bisherigen AGB-Klausel anheben. Der BGH hat die Regelung wegen mangelnder Transparenz für unwirksam erklärt und damit die Linie von LG und OLG Düsseldorf bestätigt. Für Millionen Bestandskunden stellt sich nun die Frage, ob sie die […]

Ein Lizenzangebot von fairSync wirkt auf den ersten Blick unverbindlich. Ein aktueller Fall zeigt jedoch, wie aus einem Angebot über 5.280 Euro binnen weniger Wochen eine förmliche Abmahnung über 6.866,90 Euro samt Unterlassungserklärung und Auskunftsverlangen wurde. Gemessen an der Rechtsprechung des BGH wirft vor allem die Höhe der geltend […]