Design oder Geschmacksmuster anmelden
Sichere Dir die alleinigen Rechte an Deinem Design.
Dein Design ist ein Imageträger, grenzt Dich von der Konkurrenz ab und steigert den Umsatz. Mit einer Anmeldung gehören Nutzung und Verwertung allein Dir. Was Du bei der Anmeldung beachten solltest, erfährst Du hier!
Kunden kaufen das Design, nicht die Funktion.
Studien belegen, dass Kunden Ihre Kaufentscheidung anhand des Designs eines Produktes treffen. Die Qualität und Funktionsweise von Produkten spielt bei der Kaufentscheidung stattdessen nur eine untergeordnete Rolle, da die meisten Unternehmen gleiche oder zumindest ähnliche Produkte anbieten.
Ein Produktdesign wirkt damit gleich dreifach:
- Ein Imageträger: Dein Design prägt, wie Kunden Deine Marke wahrnehmen, und macht Dich wiedererkennbar.
- Abgrenzung zur Konkurrenz: Ein geschütztes Design hebt Dich klar von ähnlichen Produkten am Markt ab.
- Alleinige Rechte: Mit der Anmeldung gehören Nutzung und Verwertung allein Dir. Niemand darf Dein Design ohne Erlaubnis herstellen, nutzen oder anbieten.
Man möge in diesem Zusammenhang nur an das Design des VW Käfers denken.
Der einfachste Weg, dein Design anzumelden
Dein Design schützen lassen, ganz ohne Aufwand. Wir übernehmen alles für Dich, zum festen Festpreis, ohne versteckte Kosten und geprüft von einem Anwalt.
Zu den PaketenWelche Designs können geschützt werden?
Schützbar ist die zwei- oder dreidimensionale Form- oder Farbgebung eines Erzeugnisses. Erzeugnis ist jeder handwerklich oder industriell hergestellte Gegenstand, auch Verpackungen, Zubehör und Grafiken. Kurz gesagt das äußere Erscheinungsbild Deines Produkts.
Dabei können Sie alle möglichen Gegenstände als Design schützen lassen, wie beispielsweise Möbel, Autos, Icons, Grafiken oder sogar Tapeten. Bei den Autos und Möbeln würde es sich dabei nach der Begriffsdefinition um dreidimensionale Gegenstände handeln, wohingegen Tapeten zweidimensionale Gegenstände sind.
Wo muss ich das Design anmelden?
Welcher Schutzraum sinnvoll ist, hängt davon ab, wo Du verkaufst. National, europaweit oder international. Aus Kostengründen lohnt sich die Abwägung vorab.
Deutschland
Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Informations- und Dienstleistungszentrum.
Europäische Union
Schutz in der gesamten EU über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
Weltweit
Für internationalen Schutz erfolgt die Anmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum.
Seit 2014 spricht man in Deutschland von Design, nicht mehr von Geschmacksmuster. Auf EU-Ebene heißt es weiterhin Geschmacksmuster.
Erst recherchieren, dann anmelden.
Sobald feststeht, wo Dein Design Schutz genießen soll, gehört eine Recherche dazu. Nur so weißt Du, ob Dein Design ältere Rechte Dritter verletzt. Gerade das DPMA prüft das nämlich nicht von sich aus.
Dafür stehen drei Rechercheregister zur Verfügung. Es kann im DPMAregister recherchiert werden, in der Datenbank des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum („EUIPO“) und/oder in den Datenbanken der WIPO (Hague Express). Die Recherche kann mit Hilfe sogenannter Informationsvermittler vorgenommen werden.
Warum die Recherche so wichtig ist:
Das DPMA in München prüft bei der Anmeldung lediglich, ob die formellen gesetzlichen Vorgaben erfüllt sind, d. h. ob beispielsweise die angemeldete Gestaltung designfähig ist gemäß § 1 DesignG. Bei der Anmeldung wird hingegen nicht geprüft, ob die Gestaltung auch den materiellen Eintragungsvoraussetzungen entspricht, d. h. ob das Design neu ist und Eigenart aufweist. Konsequenz ist, dass Ihr Design auch dann ins Designregister eingetragen wird, wenn es nicht neu ist und keine Eigenart aufweist.
💡 Tipp: Lass von einem Anwalt überprüfen, ob Dein Design neu ist und Eigenart aufweist. Nur so verhinderst Du, dass Dein Design nachträglich wieder gelöscht wird.
Unsicher, ob Dein Design schützbar ist?
Wir prüfen es vorab und sagen Dir ehrlich, ob sich die Anmeldung lohnt. Alles zum Festpreis und ohne versteckte Kosten. Wir haften für unsere Einschätzung!
Zu den PaketenSo läuft es ab: Von der Recherche bis zur Eintragung
Eine saubere Reihenfolge schützt Dich vor späterer Löschung. Diese vier Schritte gehören dazu.
Designrecherche
Wir prüfen in DPMA, EUIPO und WIPO, ob ältere Rechte Dritter entgegenstehen.
Rechtliche Auswertung
Ein Anwalt bewertet die Ergebnisse und das Risiko einer späteren Löschung.
Anmeldung
Wir reichen die Unterlagen ein, klassifizieren korrekt und übernehmen die Kommunikation mit dem Amt.
Eintragung
Nach der formellen Prüfung wird Dein Design registriert und im Designblatt veröffentlicht.
Welche Unterlagen muss ich für die Anmeldung einreichen?
Das richtige Ausfüllen ist entscheidend. Schon ein falscher Name oder eine falsche Anschrift kann die ganze Anmeldung unwirksam machen, dann ist auch der Zeitrang weg.
- Antrag auf EintragungDer eigentliche Antrag für Dein Design.
- Angaben zur IdentitätName und Anschrift des Anmeldenden, fehlerfrei.
- Wiedergabe des DesignsGeeignete Abbildung in Schrift und Bild, am besten Fotos.
- Erzeugnisse und KlassenOptional die Angabe, wofür das Design genutzt wird.
- Anlagenblatt bei mehrerenFür eine Sammelanmeldung von mehreren Designs.
- Mehrere AnsichtenBis zu zehn Darstellungen aus verschiedenen Perspektiven.
Beachten. Bis zu 100 Designs lassen sich auf einmal anmelden, sofern sie mindestens eine gemeinsame Warenklasse haben. Empfehlenswert ist eine farbige, eine schwarzweiße und eine fotografische Version. Je genauer die Abbildung, desto stärker Dein Schutz, denn der Schutzumfang richtet sich nach der eingereichten Wiedergabe.
Der einfachste Weg, dein Design anzumelden
Dein Design schützen lassen, ganz ohne Aufwand. Wir übernehmen alles für Dich, zum festen Festpreis, ohne versteckte Kosten und geprüft von einem Anwalt.
Zu den PaketenWir sind bekannt aus
Was kostet eine Designanmeldung?
Eine Designanmeldung ist günstig, weil der Schutz zunächst nur für 5 Jahre gilt. Die amtliche Gebühr beginnt bei wenigen Euro pro Design, mindestens rund 70 bis 80 Euro pro Anmeldung. Fällig wird sie innerhalb von drei Monaten nach dem Anmeldetag.
Ist die Gebühr bezahlt, wird Dein Design in zwei bis vier Wochen ins Register eingetragen. Verlängern kannst Du den Schutz auf bis zu 25 Jahre, dann fallen weitere Aufrechterhaltungsgebühren an.
Wie WBS Dir helfen kann
Das Anmeldeverfahren kann komplex sein, und ein Fehler kostet Dich schnell den Zeitrang Deines Designrechts. Wir übernehmen den gesamten Ablauf, damit Deine Anmeldung sicher steht.
Strategische Beratung
Wir klären gemeinsam, welcher räumliche Schutz in Deinem Fall sinnvoll ist.
Recherche und Gutachten
Wir recherchieren und bewerten das Risiko entgegenstehender Rechte in einem Gutachten.
Prüfung auf Neuheit und Eigenart
Wir sagen Dir, ob Dein Design die inhaltlichen Voraussetzungen erfüllt.
Anmeldung einleiten
Wir leiten das Verfahren mit allen notwendigen Schritten für Dich ein.
Gebühren abwickeln
Wir kümmern uns um die zu zahlenden Kosten bei den Ämtern.
Kommunikation mit dem Amt
Wir übernehmen die gesamte Korrespondenz mit dem DPMA.
Fristen überwachen
Wir behalten Fristen und Schutzdauer im Blick und erinnern an die Verlängerung.
Ehrliche Einschätzung
Wir sagen auch, wenn eine Anmeldung keinen Sinn ergibt. Dein Interesse zählt.
Häufig gestellte Fragen
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