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E-Mail-Überwachung durch deutschen Geheimdienst

Prof. Christian Solmecke

04. Juni 2012

Berichten zufolge hat der deutsche Geheimdienst im Jahr 2010 mehr als 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen untersucht. Das ist fünfmal mehr als im Vorjahr. Bei der Fahndung nach Terroristen oder Waffenschiebern wurde nach Schlagwörtern wie „Bombe“ in den Nachrichten gesucht.

 

Nur 213 verwertbare Hinweise

Im Jahr 2009 seien im Vergleich nur 6,8 Millionen E-Mails überprüft worden. Die Geheimdienste hätten die Nachrichten nach ca. 2000 Schlagwörtern im Bereich Terrorismus, 13.000 wegen Proliferation und etwa 300 Schlagwörter im Zusammenhang mit illegaler Schleusung durchsucht. Doch nur in  213 Fällen habe es tatsächlich brauchbare Hinweise gegeben.

Prof. Christian Solmecke

Autor & Partner WBS.LEGAL

Prof. Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WBS.LEGAL und insbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen und lehrt als Honorarprofessor an der CBS International Business School in Köln.