Kontrollen und Probenentnahmen
Oberstes Ziel der Lebensmittelüberwachung ist die Sicherheit der Verbraucher beim Verzehr oder bei der Nutzung von Lebensmitteln und anderen Erzeugnissen. Um diese gewährleisten zu können, überwachen die Länder Betriebe, die Lebensmittel erzeugen, verarbeiten oder in Verkehr bringen. Dieser Beitrag zeigt, welche Aufgaben die amtliche Lebensmittelüberwachung hat, welche Maßnahmen der Überwachung üblich sind und in welchen Fällen die Ergebnisse der Kontrollen veröffentlicht werden.
Auf einen Blick:
- Die Lebensmittelüberwachung ist Ländersache und kann somit in der tatsächlichen Durchführung von Bundesland zu Bundesland variieren.
- Die Kontrollen der Lebensmittelüberwachung sollen gesundheitlichen Gefahren für die Verbraucher vorbeugen.
- Dazu führt die zuständige Stelle in regelmäßigen Abständen Betriebskontrollen durch und nimmt Proben von Lebensmitteln.
- Ergeben sich Verstöße, unterliegt das Ergebnis
Ziele und Aufgaben der amtlichen Lebensmittelüberwachung
Wer genau für die amtliche Lebensmittelüberwachung zuständig ist, hängt vom Bundesland ab. In Nordrhein-Westfalen ist zum Beispiel das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz für die Lebensmittelkontrollen verantwortlich, in Bayern das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz. Die Ausführung der Kontrollen obliegt meist den regional ansässigen Behörden, etwa den Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämtern.
Ihre Hauptaufgabe ist, die Verbraucher vor gesundheitlichen Gefahren zu schützen, die sich aus dem Verzehr oder der Nutzung von
- Lebensmitteln,
- Tabakerzeugnissen,
- kosmetischen Mitteln und
- Bedarfsgegenständen (z. B. Verpackungsmaterial, Geschirr, Reinigungsmittel)
ergeben können. Zudem sollen die Behörden Irreführung und Täuschung der Verbraucher vorbeugen. Grundsätzlich obliegt die Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften den verarbeitenden Betrieben. Die amtliche Lebensmittelüberwachung kontrolliert, dass diese ihren Verpflichtungen nachkommen und deren Eigenkontrollen funktionieren.
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Die Kontrollen der amtlichen Lebensmittelüberwachung im Überblick
Die Lebensmittelkontrolleure sind täglich unterwegs, um Missstände in Großküchen, unhygienische Verhältnisse in Erzeugerbetrieben oder Fälle von verdorbenen Lebensmitteln in der Gastronomie aufzudecken. Der folgende Überblick zeigt, wie die Kontrollen der amtlichen Lebensmittelüberwachung ablaufen:
Ablauf von Betriebsbesichtigungen
Die Betriebsbesichtigungen werden unangemeldet durchgeführt. So können die Betriebe die tatsächlichen Gegebenheiten nicht verschleiern. Dabei überprüfen die Kontrolleure:
- die Zuverlässigkeit der vorhandenen Eigenkontrollsysteme
- die Möglichkeit, Lebensmittel zu ihrem Ursprung zurückzuverfolgen
- die Qualität von Rohstoffen, Zutaten und Enderzeugnissen
- die eingesetzten Verfahren
- die Etikettierung der Lebensmittel
- den hygienischen Zustand der eingesetzten Räumlichkeiten, Lager-, Kühl- und Verkaufsräume, Anlagen und Beförderungsmittel
Probenentnahme
Die Kontrolleure entnehmen im Rahmen der Kontrollen Proben und untersuchen diese in Laboren, etwa auf mikrobielle Belastungen oder Schadstoffe. Diese werden routinemäßig genommen (Planproben), aber auch die außerplanmäßige Probenentnahme ist möglich, wenn beispielsweise ein Verdacht auf einen Verstoß vorliegt oder Verbraucher sich beschwert haben.
Kontrollierte Unternehmen
Der Lebensmittelüberwachung unterliegen alle Betriebe, die Lebensmittel herstellen, verarbeiten und verkaufen oder an diesen Prozessen beteiligt sind. Dazu gehören diese Unternehmen:
- Erzeuger und Hersteller
- Abfüllbetriebe
- Vertriebsgesellschaften
- Transportunternehmen
- Einzel- und Großhandel
- Dienstleistungsbetriebe (z. B. Gastronomie, Hotellerie)
- Betriebe der Gemeinschaftsverpflegung (z. B. Seniorenheime, Kindertagesstätten)
- Wochenmärkte
- Kantinen
- landwirtschaftliche Direktvermarkter
Maßnahmen der Lebensmittelüberwachung bei Verstößen
Stellt sich bei einer Kontrolle der Lebensmittelüberwachung heraus, dass es zu Verstößen gekommen ist, kann die Behörde je nach Schwere und Gefährdungspotenzial unter anderem diese Maßnahmen ergreifen:
- Verwarnung
- Auflagen
- Beschlagnahmung der betroffenen Ware
- Verpflichtung zum Rückruf der betroffenen Chargen
- öffentliche Warnung der Verbraucher über die Medien
- Betriebsschließung
- Strafanzeige
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Verstöße in der Lebensmittelkontrolle: Veröffentlichung für sechs Monate
Seit dem Jahr 2019 haben Verbraucher in Deutschland die Möglichkeit, sich im Internet über Verstöße gegen das bestehende Lebensmittelrecht zu informieren. § 40 Abs. 1 LFGB sagt dazu:
„Die zuständige Behörde soll die Öffentlichkeit unter Nennung der Bezeichnung des Lebensmittels oder Futtermittels und des Lebensmittel- oder Futtermittelunternehmens […] nach Maßgabe des Artikels 10 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 informieren.“
Die Bundesregierung und die Bundesländer unterhalten hierzu gemeinsam das Internetportal www.lebensmittelwarnung.de, in dem sich nach Bundesländern geordnet erhebliche Verstöße gegen das Lebensmittelrecht abrufen lassen. Hier finden sich etwa Informationen zu salmonellenverseuchten Lebensmitteln, falschen Allergenkennzeichnungen oder unhygienischen Verhältnissen in Gastronomie- oder Erzeugerbetrieben.
Fazit
In Deutschland ist grundsätzlich eine hohe Lebensmittelsicherheit gegeben. Dennoch lag die Beanstandungsquote bei Lebensmitteln im Jahr 2019 bei rund 12,6 Prozent. Die regelmäßigen Kontrollen der amtlichen Lebensmittelüberwachung und der drohende öffentliche Druck bei einer Veröffentlichung von Verstößen stellen sicher, dass die Beanstandungsquote so gering wie möglich ausfällt.
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In aller Kürze
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