Beiträge in Social Media löschen lassen – So setzen Sie Ihr Recht durch
In sozialen Netzwerken werden täglich Millionen von Beiträgen veröffentlicht – nicht alle sind harmlos. Beleidigende Kommentare, falsche Behauptungen oder rechtswidrige Inhalte können schnell auf Instagram und Facebook verbreitet werden und erheblichen Schaden anrichten. Doch was können Sie tun, wenn ein Beitrag Ihre Persönlichkeitsrechte verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt? In diesem Artikel erklären wir, unter welchen Bedingungen Sie die Löschung eines Beitrags verlangen können, welche rechtlichen Grundlagen gelten und wie Sie Ihr Recht effektiv durchsetzen. Christian Solmecke steht Ihnen mit seiner jahrelangen rechtlichen Expertise auf dem Social-Media Gebiet zur Seite.
Auf einen Blick:
- Rechtswidrige Inhalte können gelöscht werden, wenn sie gegen Gesetze oder Plattformrichtlinien verstoßen.
- Wichtige rechtliche Grundlagen: NetzDG, DSGVO, Digital Services Act (DSA).
- Löschung über Plattform-Meldefunktionen oder rechtliche Schritte möglich.
- WBS LEGAL bietet Unterstützung bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche.
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Wann können Sie die Löschung eines Beitrags verlangen?
Die Löschung des Beitrages kann dann verlangt werden, wenn er rechtswidrig ist. Das ist dann der Fall, wenn er gegen geltende Gesetze oder die Richtlinien der Plattform verstößt. Während Plattformbetreiber, wie Instagram und TikTok eigene Regeln zur Moderation und Löschung von Inhalten festlegen können, gibt es gesetzliche Mindestanforderungen, die eingehalten werden müssen. Beiträge, die Persönlichkeitsrechte verletzen, unwahre Behauptungen aufstellen oder gegen Datenschutzbestimmungen verstoßen, können sowohl nach den Community Richtlinien der Plattform als auch aufgrund gesetzlicher Vorgaben entfernt werden. Zudem sind Anbieter verpflichtet, strafbare Inhalte wie Hassrede oder Bedrohungen gemäß dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zu löschen.
Typische Gründe für eine Löschung:
- Persönlichkeitsrechtsverletzungen: Verleumdung, Beleidigung oder öffentliche Bloßstellung.
- Falsche Tatsachenbehauptungen: Verbreitung unwahrer Informationen. • Urheberrechtsverstöße: Unerlaubte Nutzung geschützter Bilder, Texte oder Videos.
- Datenschutzverstöße: Veröffentlichung personenbezogener Daten ohne Zustimmung.
- Verstöße gegen das NetzDG: Hassrede, Hetze oder Bedrohungen.
Welche Rolle spielen Social-Media-Richtlinien?
Plattformen wie Facebook, Instagram oder TikTok haben eigene Community Richtlinien, die oft über gesetzliche Anforderungen hinausgehen. Inhalte, die gegen diese Regeln verstoßen, können unabhängig von gesetzlichen Vorgaben gelöscht werden.
Wie funktioniert die Meldung eines Beitrags?
Nach einer Meldung prüft die Plattform, ob der Inhalt gegen ihre Richtlinien verstößt und entfernt ihn gegebenenfalls. Allerdings führt nicht jede Meldung automatisch zur Löschung – oft sind Verstöße schwer nachzuweisen oder die Plattform entscheidet zugunsten der Meinungsfreiheit. In solchen Fällen kann es notwendig sein, weitere rechtliche Schritte einzuleiten. So funktioniert es:
- Meldefunktion der Plattform nutzen: Soziale Netzwerke wie Facebook, Instagram oder TikTok bieten Nutzern die Möglichkeit, problematische Inhalte direkt über eine Meldefunktion zu melden. Auf Facebook und Instagram geschieht dies über die Option „Beitrag melden“, bei TikTok kann über das Drei-Punkte-Menü ein Video oder Kommentar als unangemessen gemeldet werden.
- Prüfung durch die Plattform: Je nach Regelwerk kann der Beitrag entfernt oder gesperrt werden.
- Grenzen der Plattformrichtlinien: In einigen Fällen reicht eine Meldung nicht aus, dann sind rechtliche Schritte erforderlich.
Welche Gesetze greifen?
In der folgenden Tabelle finden Sie die wichtigsten gesetzlichen Grundlagen:
| Gesetz | Relevanz |
| Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) | Regelt die Löschung von Hassrede und rechtswidrigen Inhalten auf Plattformen. |
| Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) | Schutz personenbezogener Daten, inklusive Löschungspflichten. |
| Urheberrechts-Diensteanbieter Gesetz (UrhDaG) | Verhindert unrechtmäßige Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke. |
| Digital Services Act (DSA) 2024 | Neue EU-weite Regelung für schnellere Löschungsverfahren. |
Ergänzend dazu können auch strafrechtliche Vorschriften zur Anwendung kommen, insbesondere bei Beleidigung (§ 185 StGB), Üble Nachrede (§ 186 StGB), Verleumdung (§ 187 StGB) oder Bedrohung (§ 241 StGB).
So setzen Sie die Löschung eines Beitrags durch
Das Entfernen eines rechtswidrigen Beitrags kann auf verschiedene Weise erfolgen. Die einfachste Methode ist die direkte Meldung an die Plattform, doch oft reicht das nicht aus, siehe oben. Falls die Plattform den Beitrag nicht löscht, können Sie einen formellen Löschantrag stellen oder anwaltliche Unterstützung in Anspruch nehmen.
- Direkte Meldung an die Plattform: Beiträge können über die Meldefunktion gemeldet werden. Die Plattform prüft den Inhalt und entscheidet, ob er gelöscht wird.
- Löschantrag stellen: Falls die Plattform nicht reagiert, kann ein formeller Antrag unter Bezug auf gesetzliche Grundlagen (z. B. DSGVO, NetzDG) gestellt werden, was die Erfolgschancen erhöht.
- Anwaltliche Unterstützung & rechtliche Schritte: Wenn eine Plattform die Löschung verweigert, kann ein Anwalt die Durchsetzung übernehmen. Mögliche Maßnahmen sind Abmahnungen, Unterlassungsklagen oder gerichtliche Verfügungen.
Ob eine Löschung erfolgreich ist, hängt von mehreren Faktoren ab. Während einfache Verstöße oft schnell entfernt werden, kann es in komplizierteren Fällen sinnvoll sein, rechtlichen Beistand hinzuzuziehen. WBS.LEGAL unterstützt Sie dabei, Ihre Rechte durchzusetzen und sorgt dafür, dass unzulässige Inhalte entfernt werden.
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So kann WBS LEGAL Sie unterstützen
WBS LEGAL hilft Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche und sorgt dafür, dass rechtswidrige Inhalte schnell entfernt werden. Unsere Leistungen umfassen:
- Rechtliche Prüfung: Analyse, ob ein Anspruch auf Löschung besteht.
- Direkte Kontaktaufnahme mit Plattformbetreibern.
- Durchsetzung von Löschanträgen durch juristische Schritte.
- Schadensersatz- oder Unterlassungsansprüche geltend machen.
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