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Urheberrecht

Neuester Artikel

Prozessfinanzierer metaclaims strebt Sammelklage gegen DigiProtect an

  • 22.11.2010

Die metaclaims GmbH hat nach einem Bericht von gulli nun die Voraussetzungen für eine Sammelklage gegen die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien geschaffen.

Abmahnung Kanzlei FAREDS wegen „Rocco & Bass T – Players in a Frame” der Firma Gruhnwald / Göckede

  • 18.11.2010

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video: Die Kanzlei Fareds aus Hamburg mahnt wieder im Bereich des Filesharings ab. Es geht diesmal um das Musikwerk „Rocco & Bass T – Players […]

Abmahnung – Filesharing : AG Köln – Gutachten über IP-Vergabe

  • 15.11.2010

AG Köln: Ein Gutachten, welches von dem AG Köln eingeholt wurde, schafft Hoffnung bei unzähligen abgemahnten Filesharern. In dieser Ausgabe unsere Videoblogs spricht RA Solmecke über den Inhalt des Gutachtens. Laut diesem Gutachten über DSL-Anschlüsse der Deutschen Telekom, kann bei der Feststellung der IP Adresse die genaue Zeit der Zuordnung […]

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Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 157/10

  • 15.11.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 11.11.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Abmahnung Lutz Schröder – Filesharing

  • 29.10.2010

Haben Sie eine Abmahnung oder gar Klage von Lutz Schroeder Rechtsanwalt aus Kiel wegen Filesharings (Musiktausch, Datentausch über das Internet) erhalten und fragen sich nun, was Sie tun können? Rechtsanwalt Solmecke bietet Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie Sie auf eine derartige Abmahnung reagieren sollten. Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel […]

Abmahnung – Filesharing : LG Hamburg – 15 € Abmahnkosten Teil 1

  • 28.10.2010

28. Oktober 2010 Laut Pressemitteilung des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 27.10.2010 hat das Landgericht Hamburg (Az. 308 O 710/09) den Klägerinnen im Rahmen eines Rechtsstreits wegen illegalem Filesharings Schadensersatz in Höhe von lediglich € 15,00 pro getauschten Musiktitel zugesprochen. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Jahr 2006 hatte der 1990 […]

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 87/10

  • 25.10.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 21.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Abmahnung – Filesharing: Die 100 € Klausel – Grenze für Abmahnkosten?

  • 15.10.2010

100 Euro – § 97 a Viele Filesharer haben schon mal etwas von der „100 €-Regelung” gehört und fragen nach, ob diese nicht auch auf die zahlreichen Filesharing Abmahnungen Anwendung findet. Die Deckelung der Abmahnkosten ist in § 97a Abs. 2 UrhG enthalten und besagt: „Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen […]

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 82/10

  • 13.10.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 05.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Abmahnung Schulenberg & Schenk – Filesharing

  • 25.08.2010

Haben Sie eine Abmahnung oder gar Klage von Schulenberg & Schenk Rechtsanwälten wegen Filesharings (Musiktausch, Datentausch über das Internet) erhalten und fragen sich nun, was Sie tun können? Rechtsanwalt Solmecke bietet Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie Sie auf eine derartige Abmahnung reagieren sollten. Schulenberg & Schenk vertritt zahlreiche Rechteinhaber […]

Abmahnung Rechtsanwalt Marko Schiek – Filesharing

  • 24.08.2010

Sie wurden von Rechtsanwalt Schiek aus Meiningen abgemahnt? Sie haben eine Abmahnung oder gar Klage des Rechtsanwalts Marko Schiek aus Meiningen wegen Filesharings (Tausch von pornographischen Dateien, Datentausch über das Internet) erhalten und fragen sich nun, was Sie tun können? Rechtsanwalt Solmecke bietet Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie Sie […]

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 112/10

  • 24.08.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 18.08.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 209 O 238/10

  • 05.08.2010

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 28.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 79/10

  • 29.07.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 21.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 69/10

  • 27.07.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 21.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 63/10

  • 24.07.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 21.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 28 O 168/10

  • 28.05.2010

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 25.05.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 51/10

  • 24.05.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 18.05.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 209 O 148/10

  • 19.05.2010

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 14.05.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Urteil Landgericht Köln 28 O 596/09

  • 27.04.2010

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 21.04.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

Abmahnradar: Firma Purzel-Video GmbH lässt jetzt über Rechtsanwalt Marko Schiek Urheberrechtsverletzungen wegen pornografischer Filme abmahnen.

  • 09.04.2010

Die Firma Purzel-Video GmbH aus Veilsdorf ist für Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an pornografischen Filmen durch Filesharing bereits hinlänglich bekannt. Offensichtlich hat sie nun einen neuen Rechtsbeistand mandatiert. Derzeit häufen sich nämlich Abmahnungen des Rechtsanwalts Marko Schiek, Markt 9, 98617 Meiningen. Es geht um angebliche Urheberrechtsverletzungen im Hinblick auf den […]

Abmahnradar: Firma Vimpex Gay-Media GbR, Hauptstraße 52, 24576 Hagen lässt derzeit von der Kanzlei U & C den Film „Vimpex – Bare Trunks” abmahnen.

  • 29.03.2010

Die Kanzlei U & C (Urmann & Kollegen Rechtsanwälte) versendet derzeit in großer Anzahl Abmahnungen im Hinblick das Filmwerk „Vimpex-Bare Trunks” der Firma Vimpex Gay-Media GbR aus Hagen. Im Rahmen der Abmahnung werden Unterlassungs-, und Schadensersatzansprüche sowie Rechtsverfolgungskosten geltend gemacht. U & C ? macht insofern ein Vergleichsangebot in Höhe […]

Abmahnradar: Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg mahnt für die Fa. Smash Pictures Inc., 9619 Canoga Ave., Chatsworth CA 91311, USA den Film „Naughty Nanny 2″ ab.

  • 04.03.2010

Die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg spricht derzeit zahlreiche Abmahnungen für die Fa. Smash Pictures Inc., 9619 Canoga Ave., Chatsworth CA 91311, aus den USA aus. Es geht um angebliche Urheberrechtsverletzungen im Hinblick auf den Film ? „Naughty Nanny 2″.Inhalt der Abmahnung ist wie gehabt die Geltendmachung von Unterlassungs-, […]

Gekippte Vorratsdatenspeicherung und Filesharing – Konsequenzen des BVerfG Urteils

  • 02.03.2010

Erfreulicherweise hat heute das Bundesverfassungsgericht das Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung gekippt. Viele Filesharer fragen sich nun, ob auch ihre Daten nicht mehr verwendet werden dürfen und sich eine bereits ausgesprochene Abmahnung möglicherweise erledigt hat. Diese Frage kann ganz eindeutig mit “Nein” beantwortet werden. In den Tauschbörsen-Verfahren spielte die Vorratsdatenspeicherung auch […]

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 13/10

  • 18.02.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 08.02.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

BGH: Wettbewerbsklage gegen nachteilige Äußerung in einer Patentschrift ist unzulässig

  • 04.01.2010

Im Rahmen seiner Entscheidung vom 10.12.2009, Az.: I ZR 46/07) befasste sich der Bundesgerichtshof mit der Frage, ob eine negative Äußerung zu einem Konkurrenzprodukt in einer Patentschrift einen Wettbewerbsverstoß darstellt.Gestritten hatten sich die Hersteller von Fischdosen, da einer der Beteiligten im Rahmen der Patentanmeldung die Nachteile des Dosendeckels des Konkurrenten […]

Allgemeines zum Thema “Unterlassungserklärung”

  • 31.12.2009

Was ist eine Unterlassungserklärung? Eine Unterlassungserklärung ist das Angebot zum Abschluss eines Unterwerfungsvertrags, in dessen Rahmen sich ein Vertragspartner dazu verpflichtet, in Zukunft (meist gegen Androhung einer Strafe) bestimmte Handlungen zu unterlassen. In der Regel hat der Abgemahnte ein rechtswidriges oder abmahnfähiges Handeln begangen. Um weitere Verstöße zu unterbinden, versendet […]

Torrent Abmahnung

  • 31.12.2009

Wird Ihnen im Wege einer Abmahnung vorgeworfen, über Torrent Musik, Filme, eBooks, Spiele oder Hörspiele hochgeladen zu haben? Werden Sie zugleich aufgefordert, eine bestimmte Geldsumme zu bezahlen und die beigefügte strafbewährte Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung unterschrieben zurückzusenden? Gerne beraten wir Sie. Unsere Rechtsanwaltskanzlei vertritt mittlerweile über 5500 Mandanten, die Abmahnungen von […]

Filesharing: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 101/09

  • 25.12.2009

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 23.12.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

BGH: Nicht jedes Ausspähen von Mitbewerbern stellt ein Verstoß gegen das UWG dar

  • 19.12.2009

Mit seinem Urteil vom 16.07.2009 hat der BGH nicht jedes systematische Ausspähen von Konkurrenten als rechtswidrig eingestuft. Eine mögliche wettbewerbswidrige Behinderung sei zwar insbesondere dann anzunehmen, wenn Kunden des Mitbewerbers abgefangen und ausgespannt werden. Aber auch das Ausspionieren von nicht offenkundigen Kundendaten oder das Herbeiführen der Gefahr einer Betriebsstörung, z.B. […]

BGH: Die Möglichkeit des Abrufens älterer Rundfunkbeiträge, in denen die Namen der Täter eines Mordes an einem berühmten Schauspieler genannt werden, ist mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Täter vereinbar.

  • 18.12.2009

Die Beklagte, die als Körperschaft des öffentlichen Rechts einen Radiosender „Deutschlandradio” betreibt, hatte bis ins Jahr 2007 auf ihrer Homepage einen Beitrag aus dem Jahr 2000 abrufbar gehalten. Dieser enthielt die zutreffende Information, dass die namentlich benannten Kläger wegen dem Mord an dem Schauspieler Walter Sedlmayr zu lebenslanger Haft verurteilt […]

BVerfG: Richter lassen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung durchblicken

  • 18.12.2009

Das Bundesverfassungsgericht ließ in der mündlichen Verhandlung zur Vorratsdatenspeicherung am 15. Dezember seine Bedenken an der Verfassungsmäßigkeit der in Frage stehenden §§ 113 a, 113 b TKG erkennen. Bereits zuvor hatte das Gericht in einstweiligen Verfügungen angeordnet, dass bis zur Entscheidung, die im Frühjahr 2010 erwartet wird, Daten nur übermittelt […]