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Urheberrecht

Neuester Artikel

Filesharing: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 134/09

  • 01.06.2009

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Düsseldorf am 27.05.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden:

BGH bestätigt Schutz des Datenbankherstellers

  • 20.05.2009

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I.? Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Datenbankhersteller verbieten kann, Änderungen seiner Datenbank in einem Datenabgleich zu erfassen und für ein Wettbewerbsprodukt zu nutzen.

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 39/09

  • 12.05.2009

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 05.05.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

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Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 9 OH 388/09

  • 03.05.2009

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 30.04.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

BGH: “Internetbasierter” Videorecorder regelmäßig unzulässig

  • 23.04.2009

Nach einer gestrigen Entscheidung des BGH kann das Angebot “internetbasierter” Videorecorder die den Rundfunkunternehmen nach dem Urheberrechtsgesetz zustehenden Leistungsschutzrechte verletzen und ist in der Regel unzulässig.

BGH verhandelt spickmich

  • 16.04.2009

Am 23. Juni 2009 verhandelt der Bundesgerichtshof die Zulässigkeit der Bewertung der Leistungen einer Lehrerin mit Namensnennung durch Schüler auf der Internetseite www.spickmich.de, die von den Beklagten gestaltet und verwaltet wird.

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 20/09

  • 09.04.2009

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 03.04.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

BVerfG stärkt das Recht auf Gerichtsberichterstattung im Fernsehen

  • 09.04.2009

Die Beschwerdeführerin betreibt eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt. Sie berichtet seit Prozessauftakt in ihrem Fernsehprogramm über ein Strafverfahren am Landgericht Berlin. Das Strafverfahren richtet sich gegen den früheren Gastwirt einer Berliner Gaststätte. Ihm wird vorgeworfen, fährlässig den Tod eines 16-jährigen Jugendlichen durch ein sog. Wetttrinken verursacht zu haben. Er soll sich selbst […]

BGH trifft weit reichende Entscheidung zur Haftung für eBay Accounts

  • 11.03.2009

Der Bundesgerichtshof hat ein weit reichendes Urteil für alle Inhaber von ebay-Konten getroffen. Wenn man der Pressemitteilung des BGH Glauben schenken darf, haftet derjenige, der einem anderen sein eBay Passwort überlässt, für sämtliches “Schindluder”, welches über diesen Anschluss getrieben worden ist. Denkbar sind etwa Vertragsabschlüsse, Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrechtsverletzungen. Im […]

OLG Hamm zu Persönlichkeitsverletzungen in TV-Serien

  • 04.03.2009

In TV-Sendungen, die das reale Leben von Familien, Auswanderern, Bauherren etc. begleiten werden nicht selten auch Personen mitgefilmt, die nur am Rande mit dem Geschehen in Berührung kommen.

LG Darmstadt: Kein Recht auf Akteneinsicht in Bagatellfällen

  • 17.02.2009

Das LG Darmstadt hat in einem aktuellen Beschluss vom 12.12.2008 (Az. 9 Qs 573/08) entschieden, dass das Recht auf Akteneinsicht gem. § 406 e StPO in Bagatellfällen hinter dem Recht des Beschuldigten auf informationelle Selbstbestimmung zurücktreten muss.

BGH: Sing-Akademie zu Berlin steht kein Verwertungsrecht an der Vivaldi-Oper „Motezuma“ zu

  • 05.02.2009

In einem aktuellen Urteil hat sich der BGH (Urteil v. 22. Januar 2009; Az. I ZR 19/07) mit der Frage auseinandergesetzt, ab wann ein Werk im Umkehrschluss zu § 6 Abs. 2 S. 1 UrhG als „nicht erschienen” einzustufen ist und dem Herausgeber somit ein Verwertungsanspruch gem. § 71 UrhG […]

Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 38 OH 11/08

  • 22.12.2008

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 17.12.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

OVG Lüneburg: RTL-Berichterstattung verletzt die Menschenwürde

  • 17.12.2008

In einem aktuellen Verfahren hatte sich das Oberverwaltungsgericht Lüneburg mit einer Berichterstattung des Privatsenders RTL, der die Missstände im Pflegewesen darstellen sollte, auseinandergesetzt.

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 136/08

  • 09.11.2008

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 03.11.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 Wx 2/08

  • 29.10.2008

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 21.10.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 106-5/08

  • 28.10.2008

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 20.10.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

LG Hamburg zu Urheberrechtsverletzungen durch Google-Bildersuche

  • 15.10.2008

In einem aktuellen Urteil des LG Hamburg beschäftigte sich das Gericht mit einer Klage eines Comic Zeichners aus Hamburg wegen Verletzung des Urheberrechts durch Einstellen von Bildern seines Comics „PsykoMan“ in die Google Bilddatenbank. Er sah in diesem Vorgehen eine Verletzung des geltenden Urheberrechts, da er der alleinige Rechteinhaber sei, […]

LG Frankfurt zum Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG

  • 09.10.2008

In einem aktuellen Urteil des LG Frankfurt vom 18.09.2008 (Az. 2-06 O 534/08) beschäftigte sich das Gericht mit dem urheberrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG.

Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 28 OH 8/08

  • 02.10.2008

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 28.09.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

LG Frankenthal: Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch erst bei 3000 Musikstücken oder 200 Filmen

  • 26.09.2008

In einer aktuellen Entscheidung wurde ein unmittelbarer Auskunftsanspruch von Rechteeinhabern gegen Access-Provider an strenge Voraussetzungen geknüpft. Mit diesem neuen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch wollen die Rechteinhaber die Identität von Anschlussinhabern erfragen, von deren Anschlüssen Musik oder Filme getauscht worden sein sollen. Ob eine solche Auskunft aber wirklich erteilt werden muss, entscheidet jeweils […]

Filesharing: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 621/07

  • 16.09.2008

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Düsseldorf am 12.09.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden:

BGH zur Behinderung des Wettbewerbs durch Eintragung einer Marke

  • 15.09.2008

In einem aktuellen Urteil vom 26.06.2008 (Az. I ZR 190/05) hat sich der BGH mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Eintragung einer Marke und die damit verbundene Sperrwirkung schon als eine Behinderung des Wettbewerbs gewertet werden kann.

Filesharing: Urteil Landesarbeitsgericht Köln 9 Sa 480/08

  • 17.08.2008

Zum Thema Filesharing hat das Landesarbeitsgericht Köln am 12.08.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landesarbeitsgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 195/08

  • 25.07.2008

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Düsseldorf am 16.07.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden:

Filesharing: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 232/08

  • 23.07.2008

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Düsseldorf am 16.07.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden:

Deckelung der Abmahngebühren auf 100 € wird diskutiert

  • 31.03.2008

Von Rechtsanwältin Verena Hoffmann? Am 11.4.2008 wird der Bundestag über den Gesetzesentwurf „zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“ in 2. und 3. Lesung beraten. Der Gesetzesentwurf, der die sogenannte EU – Enforcement – Richtlinie umsetzten soll, sieht einen von dieser Richtlinie nicht geforderten Vorschlag von Ministerin Zypries […]

LG Hamburg: Selbst gefertigte Ausdrucke der proMedia GmbH sind kein geeignetes Beweismittel

  • 20.03.2008

In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung weisen die Kollegen Grosskopf aus Bremen auf ein höchst interessantes Urteil hin, das die bisherige Beweiserhebung der Kanzlei Rasch für nicht wirksam erklärt. In der Presseerklärung dazu heißt es: “Sony BMG Music GmbH hat beim Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen eine empfindliche juristische Schlappe erlitten. Das Landgericht […]

Eilantrag in Sachen “Vorratsdatenspeicherung” teilweise erfolgreich

  • 19.03.2008

Beschluss vom 11. März 2008 – 1 BvR 256/08 – Das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung vom 21. Dezember 2007 dient unter anderem dazu, die Richtlinie der Europäischen Union über die Vorratsdatenspeicherung in deutsches Recht umzusetzen. Zu diesem Zweck enthält sein Art. 2 Änderungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Gegenstand der von […]

Versteigerung anwaltlicher Dienstleistungen in einem Internetauktionshaus nicht berufswidrig

  • 05.03.2008

Der Beschwerdeführer ist Fachanwalt für Familienrecht. Er bot Beratungen in einem Internetauktionshaus an. Dabei handelte es sich um zwei “Beratungen bis 60 Minuten in familien- und erbrechtlichen Fragen” mit Startpreisen von 1 € beziehungsweise 75 € und um einen “Exklusivberatungsservice (fünf Zeitstunden)” mit einem Startpreis von 500 €. Die Rechtsanwaltskammer […]

Hinweis auf unsere Filesharing-Hotline

  • 21.02.2008

Aus gegebenem Anlass und aufgrund der Vielzahl der Anrufe weisen wir noch einmal auf unsere spezielle Filesharing-Hotline hin. Unter der Telefonnummer bekommen Sie Ausküfte von unseren Filesharing-Experten, den Rechtsanwälten Christian Solmecke, Otto Grote oder Verena Hoffmann. Über unsere News können Sie sich vorab schon einmal über den neusten Stand der […]

Filesharing: Tausch populärer Filme wird verfolgt

  • 07.02.2008

Nachdem die Musikindustrie in den vergangenen Jahren bereits fleißig Filesharing-Nutzer abgemahnt hat, wird nun auch der Tausch von Filmen verfolgt. Uns liegt ein Fall vor, in dem unser Mandant den Film SAW 3 (SAW 4 läuft gerade im Kino) heruntergeladen haben soll. Gegen den Mandanten wurde eine Strafanzeige wegen Urheberrechtsverletzung […]