Urheberrecht
Das Oberlandesgericht Köln hat sich erneut mit der Frage beschäftigt, wann der Rechteinhaber bei einer Urheberrechtsverletzung in einer Tauschbörse einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Provider hat. Dieser besteht unter Umständen auch dann, wenn der Zeitpunkt der Veröffentlichung des geschützten Werkes länger zurückliegt.
Das Landgericht München I vertritt in einer aktuellen Entscheidung eine ungewöhnliche Auffassung darüber, was unter dem Begriff des „gewerblichen Ausmaßes“ zu verstehen ist. Weshalb uns diese Definition bedenklich erscheint.
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Die Intention dieses Gesetzesentwurfs ist begrüßenswert. Die Frage ist allerdings, ob die vorgeschlagenen Änderungen wirklich zum angestrebten Ziel führen.
Nach der Abschaltung von kino.to und Verhaftung der Betreiber wegen massiver Urheberrechtsverletzungen gibt sich das Portal kinox.to als Nachfolger von kino.to aus. Aber trifft das wirklich zu?
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Bereits das illegale Verbreiten von einem einzigen Musikalbum kann eine teure Abmahnung inklusive Schadenersatz zur Folge haben. Das musste ein Anschlussinhaber vom Amtsgericht Hamburg erfahren.
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Die Staatsanwaltschaft Dresden hat nicht nur die Betreiber von dem illegalen Streaming Portal Kino.to im Visier, gegen die nach ihrer Ansicht drakonische Strafen verhängt werden sollen. Jetzt richten sich die Ermittlungen auch gegen die Werbepartner.
Über die mutmaßlichen Betreiber von Kino.to werden immer mehr Details bekannt. Sie haben gewiss nicht aus „altruistischen“ Beweggründen gehandelt. Darüber hinaus hatten sie Zugriff auf weitere illegale Streaming-Portale.
Nach Aussage des Geschäftsführers der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) brauchen die Nutzer von derartigen illegalen Streaming-Angeboten keine strafrechtliche Verfolgung befürchten. Die Frage ist allerdings, ob sich die Nutzer überhaupt strafbar gemacht haben.
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Dass am 08.06.2011 die Razzien gegen das Portal Kino.to, die Festnahme der mutmaßlichen Verantwortlichen sowie die Stillegung dieses Streaming-Dienstes erfolgen konnten, war auch für viele Nutzer eine Überraschung. Den Ermittlern wurde anscheinend durch einen Insider auf die Sprünge geholfen.
Nach mehreren Verhaftungen im Zusammenhang mit der Streaming-Plattform kino.to ist die Unsicherheit in der Bevölkerung groß. Mehrere Millionen Internet-Nutzer haben sich bislang offenbar Filme oder Serien über dieses Portal angesehen. Nun stellt sich die Frage, wie das bloße Konsumieren dieser Inhalte rechtlich zu bewerten ist.
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat heute, am 08. Juni 2011, einen konzertierten Schlag gegen das größte deutschsprachige Filmraubkopienportal „kino.to“ geführt. Die nachfolgende Pressemitteilung wurde von der GVU herausgegeben. Rechtsanwalt Christian Solmecke wird die Konsequenzen für die Nutzer in wenigen Minuten hier auf der Internetseite erläutern. Unter Leitung der Integrierten Ermittlungseinheit Sachsen […]
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
Als Inhaber eines Internetanschlusses sollten Sie unbedingt drauf achten, dass darüber keine urheberrechtlich geschützten Werke wie Musik oder Filme illegal über Tauschbörsen verbreitet oder heruntergeladen werden. Ansonsten ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass Ihre Daten ermittelt werden und Sie eine kostspielige Abmahnung erhalten. Dies wird jetzt durch den ECO bestätigt.
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass auch Lernspiele urheberrechtlich geschützt sein können. Diese setzt voraus, dass es sich um Darstellungen wissenschaftlicher Art handelt. Dabei kann es sich um einfachste Erkenntnisse handeln.
Das Oberlandesgericht Köln hat Rechteinhaber und Abmahnanwälte in ihre Schranken verwiesen. Diese dürfen im Rahmen der vom Abgemahnten verlangten Unterlassungserklärung keine übertriebenen Forderungen stellen. Ansonsten bleiben die Rechteinhaber schnell auf den Kosten für die Abmahnung sitzen.
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Nach einer Entscheidung des Landgerichtes Hamburg müssen One-Click-Hoster womöglich sogar gängige Linksammlungen im Internet daraufhin überprüfen, ob dort Hinweise auf urheberrechtswidrig im Programm des Sharehosts abgespeicherte Dateien existieren. Ein weitere Entscheidung dieses Gerichtes, die sehr fragwürdig ist.
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video: Die Rechtsanwaltskanzlei FAREDS aus Hamburg mahnt wieder im Bereich des Filesharings ab. Es geht diesmal um das Filmwerk Monga .Bei der Rechteinhaberin handelt […]
Das illegale Verbreiten eines urheberrechtlich geschützten Films über Tauschbörsen wie BitTorent kann geradezu existenzbedrohende Folgen nach sich ziehen. Das musste ein Nutzer von The Pirate Bay auf tragische Weise erfahren.
Das Streaming Portal kino.to trickst eine verhängte Netzsperre gegen einen österreichischen Provider aus. Worauf Sie als Nutzer von derartigen Diensten achten sollten.
Wer eine urheberrechtlich geschützte Grafik auf seiner privaten Homepage verwendet, sollte nicht darauf vertrauen, dass die Abmahnkosten nach der 100 Euro Regelung begrenzt sind. Das gilt besonders dann, wenn er dort kommerzielle Links verwendet. Dies hat das Amtsgericht Frankfurt am Main rechtskräftig entschieden.
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Baek Law aus Hamburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video: Die Kanzlei Baek Law mahnt wieder im Bereich des Filesharings ab. Es geht diesmal um den Film/das Musikwerk: Herzrasen (hier German Top 100 […]
Verbraucher als Nutzer von urheberrechtlichen Inhalten verfügen über eine schwache Rechtsposition gegenüber Urhebern und Rechteinhabern. Unklar ist z.B., inwieweit sie Kopien für den privaten Gebrauch anfertigen dürfen. Darüber hinaus werden sie nicht vor kostspieligen Abmahnungen geschützt. Dies hat die Verbraucherzentrale Bundesverband in einer umfangreichen Analyse bestätigt.
Das Twitter-Tool Twitpic hat seine AGB geändert, um die Fotos seiner Nutzer vermarkten zu können. Fraglich ist jedoch, ob die Einräumung eines derart umfangreichen Nutzungsrechtes mit deutschem Recht zu vereinbaren ist.
Dürfen Standbilder eines Gebäudes, die aus einem am Computer hergestellten Imagefilm stammen, ohne Nennung des Filmherstellers veröffentlicht werden? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Hamburg im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zu befassen.
Nach einer Kostenentscheidung des Patentgerichtes unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters des Copyright Tribunal Colin Briss könnte dem Filesharing-Abmahngeschäft im Vereinigten Königreich ein Fiasko drohen. Das Vorgehen der Abmahnkanzlei wird vom Gericht zu Recht als Rechtsmissbrauch angesehen.
Mehrere Spitzenverbände haben sich zur deutschen Content-Allianz zusammengeschlossen. Die Ziele werden dabei nur grob umrissen. Unter anderem sollen die Rechte der Urheber besser gegenüber dem Internet und seinen Interessenverbänden geschützt werden.
Wer als Onlineredaktion auf eine Webseite verweist, auf der eine Software zur Umgehung des Kopierschutzes bei DVD´s angeboten wird, dem darf das nicht ohne Weiteres von der Musikindustrie untersagt werden. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.