Urheberrecht
Microsoft rief gegen das in Deutschland drohende Verkaufsverbot bezüglich Windows sowie der Spielkonsole Xbox ein US-Gericht an.
Bislang haben sich die Ermittler auf die Rädelsführer von kino.to konzentriert. Jetzt geraten auch die Werbepartner von kino.to zunehmend ins Visier der Fahnder.
Filesharing – Die Frage, ob ein Anschlussinhaber seine Familienmitglieder bei der Benutzung des Internet ständig überwachen muss, ist rechtlich umstritten. Teilweise wird sogar die Auffassung vertreten, dass eine ständige Kontrolle selbst dann erforderlich ist, wenn dem Anschussinhaber keinerlei konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Familienmitglieder über seinen Anschluss Rechtsverletzungen begangen haben. […]
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Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
Hat der Sharehoster Rapidshare durch Verletzung seiner Prüfungspflichten Urheberrechte verletzt? Hierüber wird wohl abschließend der BGH entscheiden.
Seit 2008 richtet das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) den „Wirtschaftsdialog für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie“ aus. Auch in diesem Jahr haben Diensteanbieter und Rechteinhaber sowie Vertreter des Verbraucherzentrale Bundesverbandes mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Hans-Joachim Otto über Maßnahmen zur Stärkung des Urheberrechts im Internet diskutiert. Dabei […]
Wie hoch darf der Streitwert für eine Filesharing-Abmahnung angesetzt werden? Das kann im jeweiligen Einzelfall sehr unterschiedlich sein. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Leipzig.
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
Erst jetzt gibt Sony Music einen Zwischenfall bekannt, der sich im Frühjahr 2011 zugetragen hatte. Zwei Männer aus Großbritannien sind vergangene Woche angeklagt worden, den musikalischen Nachlass des verstorbenen Michael Jackson von den Servern von Sony Music kopiert und damit eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben.
Das Landgericht München I hat eine vom Freistaat Bayern gegen den Verleger einer Broschüre erwirkte einstweilige Verfügung bestätigt. Durch die Veröffentlichung der Auszüge würde das Urheberrecht des Freistaates verletzt werden.
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) haben den Beschluss des Koalitionsausschusses, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet auf den Weg zu bringen, als wichtigen Schritt begrüßt. Der Entwurf der schwarz-gelben Koalition sieht ein Leistungsschutzrecht für Verlage im Online-Bereich vor. Demnach sollen künftig gewerbliche Anbieter wie Suchmaschinenbetreiber […]
Kim Schmitz, Betreiber des gesperrten Filehosters Megaupload, wurde bis zur Eröffnung seines Verfahrens im August vorerst freigelassen.
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Lutz Schroeder aus Kiel bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
Wer bereits wegen einer Urheberrechtsverletzung – etwa wegen im Netz geklauter Bilder -abgemahnt worden ist und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat, sollte vorsichtig sein. Wenn er einen weiteren Verstoß begeht, darf der Rechteinhaber sofort gegen ihn gerichtlich vorgehen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Köln.
Nach einer Meldung der Gesellschaft für Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) soll bei einem mutmaßlichen Lieferanten von insgesamt sechs geschlossenen Filesharing Netzwerken eine Durchsuchung durchgeführt geworden sein. Dabei sollen die Ermittler fündig geworden sein.
Ein Rechteinhaber darf nur dann gegen einen mutmaßlichen Filesharer vorgehen, wenn der zu einer bestimmten IP-Adresse gehörige Anschlussinhaber zuverlässig ermittelt worden ist. Hieran hatten die Richter des Landgerichtes Frankfurt am Main im zugrundeliegenden Fall verständlicherweise ihre Zweifel.
Nachdem Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) am 10. Februar aufgrund Massenprotesten in der Bevölkerung dafür gesorgt hatte, dass Deutschland das Handelsabkommen ACTA vorerst nicht unterzeichnet, fordern öffentlich-rechtliche und private Fernsehsender, GEMA und Musikindustrie eine sofortige Unterzeichnung von ACTA durch die Bundesregierung.
Spezialisierte Computerprogramme sind in der modernen Wirtschaftswelt ein wertvoller Faktor für viele Unternehmen. Ganze Produktionsprozesse werden automatisiert durch entsprechende Software gesteuert. Zu umso größeren Problemen kann es führen, wenn einem Unternehmen die Nutzung der Software – losgelöst von einem persönlich vorwerfbaren Verhalten – durch Entzug der Lizenz plötzlich rechtlich unmöglich gemacht […]
Die EU-Kommission verlangte bislang von seinem Mitgliedsländern die Ratifizierung des ACTA-Abkommens. Doch die dagegen vorgebrachten juristischen Bedenken haben jetzt anscheinend Wirkung gezeigt. Bei dem ACTA-Abkommen handelt es sich um ein völkerrechtliches Abkommen, das die EU mit ihren Mitgliedsstaaten abschließen möchte. Hierdurch sollen Urheberrechtsverstöße in Form der Produkt- und Markenpiraterie […]
Die Verringerung der Downloadgeschwindigkeit bei den kostenlosen Accounts hat viele verärgert. Doch Rapidshare hat jetzt mitgeteilt, dass die Nutzer diesen wieder zu den alten Konditionen nutzen können. Dies gilt allerdings nur unter einer Bedingung.
Die Richter des Kölner Oberlandesgerichtes beschäftigen sich derzeit mit der Frage, ob die Abbildung eines Kussmundes urheberrechtlichen Schutz genießt und wer gegebenenfalls der Urheber ist.
„Wir sehen keinen Gesetzgebungsbedarf in Deutschland zur Änderung des Urheberrechts“ sagt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Videostatement zum Thema ACTA auf der Webseite des Ministeriums. Deutschland gehört somit zu den Ländern, die das umstrittene Handelsabkommen ACTA vorerst nicht unterzeichnen. Die Deutsche Content Allianz (vertreten durch die ARD-Vorsitzende Monika Piel, den Vorsteher des […]
Bei dem Sharehoster Rapidshare soll sich die Downloadgeschwindigkeit erheblich verlangsamt haben. Davon sind allerdings nicht alle Nutzer betroffen.
Die Schließung von Megaupload zieht immer weitere Kreise. Jetzt hat sich der Börsenverein des deutschen Buchhandels gegen den Betreiber der dieser Plattformen einstweilige Verfügungen wegen Urheberrechtsverletzungen erwirkt.
Trotz zahlreicher und engagierter Proteste in ganz Europa zeigt sich die Europäische Kommission ACTA gelassen. Die Tatsache, dass bereits 22 EU-Länder die ACTA-Verträge unterzeichnet hätten und lediglich fünf Länder, darunter Deutschland, wegen „formalen oder terminlichen Gründen“ noch nicht unterzeichnet hätten, zeige, dass ACTA auf einem guten Weg sei. Nur die […]
Was bedeutet ACTA für den Internetnutzer? Um zu verstehen, welche Folgen ACTA haben könnte, ist es zunächst wichtig zu wissen, was ACTA überhaupt ist. Es handelt sich um ein sogenanntes multilaterales völkerrechtliches Abkommen, ACTA ist also kein Gesetz. Das bedeutet zunächst, dass ACTA durch die Zustimmung Deutschlands keine direkte Wirkung […]
Nach der Schließung von Megaupload hat jetzt ein weiteres großes Filesharing-Portal freiwillig einen Rückzieher gemacht.
Die Anzahl von urheberrechtlichen Auskunftssprüchen, die vor dem LG Köln geltend gemacht werden, lag 2011 durchschnittlich bei über 700 pro Monat. Wenn man bedenkt, dass viele dieser Anträge jeweils eine große Vielzahl von zu ermittelnden Datensätzen enthalten, kann man die Dunkelziffer der deutschlandweit versendeten Abmahnungen erahnen.
Auf der Musikmesse Midem in Cannes hat eine EU-Vertreterin an die Verwertungsgesellschaften appelliert, mehr Arbeit in neue Lizenzabschlüsse zu stecken anstatt in die Bekämpfung der Piraterie.
Ein Link in einem Online-Artikel war der Auftakt zu einem fast siebenjährigen Rechtsstreit zwischen dem Heise Zeitschriften Verlag und der Musikindustrie. Im Rahmen einer Berichterstattung hatte der Branchendienst „heise online“ 2005 einen Link zu der Homepage des Software-Herstellers Slysoft gesetzt, der ein Programm („AnyDVD“) zur Umgehung des DVD-Kopierschutzes anbot. Nach Ansicht der […]
Nach der Schließung der Raubkopier-Plattform Megaupload steigen die Nutzerzahlen von anderen Filehostern stark an. Das gilt vor allem für Rapidshare. Die Schweizer Musikindustrie macht dem Rapidshare schwere Vorwürfe.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar Heveling nehmen Stellung zu der mehrfach kritisierten SOPA-Gesetzgebung in den USA.