Handels- und Gesellschaftsrecht
Geschäftsgeheimnisse sind essenziell, doch eine voreilig unterschriebene Geheimhaltungsvereinbarung (NDA) kann schnell zur Falle werden. Worauf sollten Sie bei NDAs achten? Wie können Sie typische Fehler vermeiden? Wie können Sie Ihre Verhandlungsposition stärken und rechtlich auf der sicheren Seite bleiben? Die Geheimhaltung von Geschäftsgeheimnissen gehört zu einem gesunden Wettbewerb dazu. Allerdings […]
Immer häufiger werden Unternehmen Opfer von Cyber-Angriffen, die verheerende Folgen für diese nach sich ziehen können. Unter Umständen können auch Geschäftsführer und Vorstände persönlich in Haftung genommen werden. Das kostenlose Webinar „Cyber-Attacken – so stehen Geschäftsführer in der Haftung“ am 14.06.2024 von 11-12 Uhr klärt auf, gibt Tipps und Hilfestellung, […]
Die Gründung eines Cannabis Social Clubs kann eine Herausforderung für Gründer sein. Was zu beachten ist und welche Besonderheiten das neue Konsumcannabisgesetz vorgibt, klären wir in unserem Beitrag. Die Weitergabe über Cannabis Social Clubs (CSC, gesetzlich: „Anbauvereinigungen“) ist neben dem Eigenanbau der einzige andere legale Weg, um an konsumfertigen Cannabis […]
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Die Signa Holding des Immobilien- und Warenhausinvestors René Benko dreht der Signa Sport United überraschend den Geldhahn zu. Zugesagt waren 150 Millionen Euro, die offenen 143 Millionen Euro werden nun nicht mehr ausgezahlt. Die Auswirkungen machen sich schon wenige Tage, nachdem die Meldung die Runde machte, bemerkbar. In diesem Beitrag […]
Im Rechtsverkehr ist eine Abgrenzung zwischen natürlichen und juristischen Personen erforderlich. In der Praxis stellt sich dabei häufig die Frage, ob auch juristischen Personen, wie beispielsweise einer GmbH, Persönlichkeitsrechte zustehen können. Das OLG Dresden stellte dies in einem aktuellen Urteil erneut klar. Juristische Personen des Privatrechts können insoweit den Schutz […]
Name, Geburtsdatum und Wohnort eines Geschäftsführers einer GmbH müssen für alle Interessierten im Handelsregister einsehbar sein. Schließlich seien funktionsfähige und verlässliche öffentliche Register „für die Sicherheit und Leichtigkeit des Rechtsverkehrs unerlässlich“, so das OLG Celle. Das Handelsregister soll allen Interessierten die Möglichkeit geben, sich über die Verhältnisse einer (Handels-) Gesellschaft […]
Deutschland hat die EU-Digitalisierungsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt: Seit 1. August 2022 ist die Online-Gründung von GmbH und UG möglich. Außerdem können Anmeldungen im Handels-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregister nun online notariell beglaubigt werden. Darüber hinaus kann der Inhalt des Genossenschafts-, Handels-, Partnerschafts- und Vereinsregisters jetzt ohne Registrierung und kostenlos abgerufen […]
Um aus seinem Firmennamen ein Wortspiel zu machen, wollte ein Unternehmen Sonderzeichen verwenden. Doch die entsprechende Eintragung ins Handelsregister wurde vom AG Oldenburg abgelehnt. Als Grund gab das Gericht an, dass die „//CRASH Service GmbH & Co. KG“ nicht die erforderliche Kennzeicheneignung besitze – es handle sich nämlich nicht um […]
Wie ausführlich müssen Internethändler über die Garantie aufklären? Der BGH hat ein Angebot von Taschenmessern dem EuGH vorgelegt. Geklagt hatte ein konkurrierender Händler. Der EuGH kann nun eine für Verbraucher enorm wichtige Frage klären. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen vorgelegt, mit denen geklärt werden […]
Zur Eindämmung des Coronavirus hat der Staat in den letzten Tagen Maßnahmen ergriffen, die unsere Freiheitsgrundrechte erheblich einschränken. Nun kommt der Gesetzgeber mit einem weiteren juristischen Hammer. Rechtsanwalt Christian Solmecke: „Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie verabschiedet. Darin werden nun Anpassungen des Zivil-, Insolvenz- […]