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News und Urteile

Neuester Artikel

Blick hinter die Kulissen – WDR Aktuelle Stunde

  • 19.11.2010

Heute zeigt der Videoblog der Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke einmal was sich so hinter der Kamera abspielt. Die “Aktuelle Stunde” des WDR bat RA Christian Solmecke um ein Interview zum Thema der Filesharing Abmahnungen und wie so ein Kurzfilm entsteht zeigt dieses Video. Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke […]

EuGH kippt Kopplungsverbot im deutschen Gewinnspielrecht

  • 18.11.2010

Das deutsche Kopplungsverbot gemäß § 4 Nr. 6 UWG war über Jahrzehnte hinweg die zentrale Norm im deutschen Gewinnspielrecht und sorgte stets für eine restriktive Handhabe bei der Ausgestaltung von Gewinnspielen.

Abmahnung Kanzlei FAREDS wegen „Rocco & Bass T – Players in a Frame” der Firma Gruhnwald / Göckede

  • 18.11.2010

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video: Die Kanzlei Fareds aus Hamburg mahnt wieder im Bereich des Filesharings ab. Es geht diesmal um das Musikwerk „Rocco & Bass T – Players […]

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Facebook “Comic-Profilbild Aktion”

  • 18.11.2010

Seit einigen Tagen wird im sozialen Netzwerk Facebook dazu aufgrufen als eigenes Profilbild ein Bild des Comic-Helden seiner Kindheit zu verwenden. Hierbei stellt sich die Frage, ob einfach so Bilder aus dem Internet verwendet werden dürfen, oder ob dies nicht bereits eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Rechtsanwalt Christian Solmecke beurteilt die zur […]

BGH: DSL-Kündigung bei Umzug?

  • 18.11.2010

Der BGH hat jüngst entschieden, dass ein Umzug nicht zur Kündigung des DSL-Anschlusses berechtigt und zwar auch dann nicht, wenn der Provider am neuen Wohnort keinen Anschluss zur Verfügung stellen kann. RA Christian Solmecke kommentiert das Urteil in dieser Folge des Videoblogs. Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit […]

Abmahnung – Filesharing : AG Köln – Gutachten über IP-Vergabe

  • 15.11.2010

AG Köln: Ein Gutachten, welches von dem AG Köln eingeholt wurde, schafft Hoffnung bei unzähligen abgemahnten Filesharern. In dieser Ausgabe unsere Videoblogs spricht RA Solmecke über den Inhalt des Gutachtens. Laut diesem Gutachten über DSL-Anschlüsse der Deutschen Telekom, kann bei der Feststellung der IP Adresse die genaue Zeit der Zuordnung […]

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 157/10

  • 15.11.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 11.11.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

OLG Dresden: Autoglas-Werkstatt darf nicht den Firmenzusatz „International“ verwenden

  • 02.11.2010

In einem Urteil vom 04.05.2010 (Az. 14 U 46/10) hatte das OLG Dresden zu entscheiden, ob der Firmenzusatz „International” bei einer nur deutschlandweit agierenden Autoglas-Werkstatt irreführend ist.

Online-Handel: Vorsicht vor unwirksamen AGB-Klauseln

  • 30.10.2010

Gerade AGB-Klauseln stellen im Online-Handel ein beliebtes Angriffsziel für die abmahnfreudige Konkurrenz dar. Denn gerne werden für den Online-Händler vorteilhafte Klauseln verwendet, die aber einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten.

Abmahnung Lutz Schröder – Filesharing

  • 29.10.2010

Haben Sie eine Abmahnung oder gar Klage von Lutz Schroeder Rechtsanwalt aus Kiel wegen Filesharings (Musiktausch, Datentausch über das Internet) erhalten und fragen sich nun, was Sie tun können? Rechtsanwalt Solmecke bietet Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie Sie auf eine derartige Abmahnung reagieren sollten. Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel […]

Hartplatzhelden siegen vor dem BGH

  • 28.10.2010

Aus der Pressemitteilung des BGH: Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Amateurfußballspiele Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Fußballverband es hinnehmen muss, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner Mitglieder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Beklagte betreibt unter der Internet-Adresse “www.hartplatzhelden.de” ein […]

Abmahnung – Filesharing : LG Hamburg – 15 € Abmahnkosten Teil 1

  • 28.10.2010

28. Oktober 2010 Laut Pressemitteilung des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 27.10.2010 hat das Landgericht Hamburg (Az. 308 O 710/09) den Klägerinnen im Rahmen eines Rechtsstreits wegen illegalem Filesharings Schadensersatz in Höhe von lediglich € 15,00 pro getauschten Musiktitel zugesprochen. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Jahr 2006 hatte der 1990 […]

Nutzerfragen – Privatserver : Abmahnung : Apple : Sealand

  • 25.10.2010

In dieser Ausgabe unseres Videoblogs beantworten wir Teil 2 der Nutzerfragen dieser Woche. Fragen wie zum Beispiel: – Recht auf Einrichtung eines Privatservers – Abmahnung Koch Media GmbH – Apple Garantiefrage – Sealand Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit Jahren auf das IT- und Medienrecht, sowie auf Abmahnungen […]

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 87/10

  • 25.10.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 21.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Abmahnung – Filesharing: Die 100 € Klausel – Grenze für Abmahnkosten?

  • 15.10.2010

100 Euro – § 97 a Viele Filesharer haben schon mal etwas von der „100 €-Regelung” gehört und fragen nach, ob diese nicht auch auf die zahlreichen Filesharing Abmahnungen Anwendung findet. Die Deckelung der Abmahnkosten ist in § 97a Abs. 2 UrhG enthalten und besagt: „Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen […]

ACTA Abkommen

  • 15.10.2010

In dieser Ausgabe des Videoblogs sprechen wir über ein aktuell heißes Thema: Das ACTA Abkommen. Das Acta Abkommen ist ein Urheberrechtsabkommen welches aktuell weltweit zwischen verschiedenen Staaten verhandelt wird.Das Besondere über dieses Abkommen ist, dass es im geheimnen verhandelt wird. Inhalt dieses Abkommens ist die Aushandlung für ein höheres Schutzniveau […]

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 69/10

  • 15.10.2010

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 08.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Nutzerfragen – Fotos : Musik covern : Vorratsdatenspeicherung

  • 13.10.2010

Darf ich Fotos aus Sozialen Netzwerken laden und wenn ja, was darf ich damit machen? Kann ich mich Filmen, während ich den Musiktitel eines anderen Künstlers neu interpretiere (covere)? Und wie gelangen die Rechteinhaber eigentlich an die Daten der Abgemahnten, obwohl doch die Vorratsdatenspeicherung nicht mehr gestattet ist? Diese Fragen […]

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 82/10

  • 13.10.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 05.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Nutzerfragen – Widerrufsbelehrung : Serienfolgen : US-Serien

  • 05.10.2010

In diesem Teil des Videoblogs geht es um die Beantwortung der Nutzerfragen zu den Themen Serienfolgen und US-Serien, Online TV-Recorder, Schutz bei Privatverkäufen bei eBay und dem vergleich ausländischer und deutscher One-Klick-Hoster. Wie schütze ich mich als Privatverkäufer bei eBay und brauche ich eigentlich eine Widerrufsbelehrung? Darf man US-Serien schon […]

YouTube Musik legal downloaden

  • 20.09.2010

Es geht auch anders — die deutschen Top 20 legal herunterladen Rechtliche Lage: Darf ich urheberrechtlich geschützte Werke kopieren? Grundsätzlich zu privaten Zwecken, ja! Der Urheber hat allein das Recht, sein Werk zu verwerten, auch zu vervielfältigen. Eine Einschränkung ist die „Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch” aus § […]

Abmahnung Schulenberg & Schenk – Filesharing

  • 25.08.2010

Haben Sie eine Abmahnung oder gar Klage von Schulenberg & Schenk Rechtsanwälten wegen Filesharings (Musiktausch, Datentausch über das Internet) erhalten und fragen sich nun, was Sie tun können? Rechtsanwalt Solmecke bietet Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie Sie auf eine derartige Abmahnung reagieren sollten. Schulenberg & Schenk vertritt zahlreiche Rechteinhaber […]

Abmahnung Rechtsanwalt Marko Schiek – Filesharing

  • 24.08.2010

Sie wurden von Rechtsanwalt Schiek aus Meiningen abgemahnt? Sie haben eine Abmahnung oder gar Klage des Rechtsanwalts Marko Schiek aus Meiningen wegen Filesharings (Tausch von pornographischen Dateien, Datentausch über das Internet) erhalten und fragen sich nun, was Sie tun können? Rechtsanwalt Solmecke bietet Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie Sie […]

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 112/10

  • 24.08.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 18.08.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 209 O 238/10

  • 05.08.2010

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 28.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 79/10

  • 29.07.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 21.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 69/10

  • 27.07.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 21.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 63/10

  • 24.07.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 21.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 224/09

  • 10.06.2010

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 01.06.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 28 O 168/10

  • 28.05.2010

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 25.05.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 51/10

  • 24.05.2010

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 18.05.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 209 O 148/10

  • 19.05.2010

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 14.05.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden: