News und Urteile
Muss sich ein Arzt die Aufnahme in ein Bewertungsportal für Ärzte gefallen lassen? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt.
Darf ein Onlinehändler durch einen Ladenhändler abgemahnt werden? Hierzu gibt es ein fragwürdiges Urteil des Oberlandesgerichtes Celle.
Wer als Unternehmer bei seinem Unternehmen ein unzutreffendes Alter angibt, muss mit einer teuren Abmahnung rechnen. Das gilt allerdings nicht immer. Dies ergibt sich aus einem Urteil des OLG Hamm.
Soforthilfe vom Anwalt
Sie brauchen rechtliche Beratung? Rufen Sie uns an für eine kostenlose Ersteinschätzung oder nutzen Sie unser Kontaktformular.
Die geplante Einführung des Leistungsschutzrechts sorgt momentan für Diskussionen. Während die Presseverlage das Vorhaben der schwarz-gelben Koalition begrüßten, übte Ex-Google-Chef Schmidt Kritik am Leistungsschutzrecht. Nun hat ein Verleger sich kritisch zu den Plänen geäußert. Georg Schäff, Verleger des „Donaukuriers“, sieht in dem Leistungsschutzrecht eine Überregulierung, sagte er in einem Interview mit „donaukurier.de“. […]
Der wegen Vergewaltigung angeklagte und freigesprochene Meteorologe Jörg Kachelmann hat über die Zeit der Gerichtsverhandlung ein Buch geschrieben. Das Buch, dass den Namen „Mannheim“ trägt, sei ein Versuch, sich „in den Kampf gegen die Leute zu begeben, die mich in den Knast bringen wollten“, so Kachelmann damals gegenüber dem Kölner […]
Die Diskussion um die geplante Einspeisung von regionaler Werbung im nationalen TV durch die ProSiebenSat.1 AG hat innerhalb des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) zu Diskussionen geführt. Die Pläne von ProSiebenSat.1 sind erst durch das digitale Kabelnetz möglich geworden – bis dato war das Auseinanderschalten von Werbung […]
Eine neue Sendung bei Kabel Eins zieht die Kritik des Bundesverbands Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU) auf sich. In der Serie „Die Geldeintreiber – gnadenlos gerecht“ fühlen die „Inkasso-Musketiere“ „Machete, Sammy, Rechtsanwalt Heinemann und ihr Team […] säumigen Schuldnern auf den Zahn“, so der Pressetext des Senders. Seit längerer Zeit fordert der […]
Wissen Sie, wie oft Ihre Kinder im Internet unterwegs sind? Wissen Sie, was sie dort treiben? Wissen Sie, was die (rechtlichen) Folgen eines von Ihnen als unbedenklich angesehenen Handelns ihres Nachwuchses sein können? Das Netz ist kein “rechtsfreier Raum“, in dem die Gesetze der normalen Welt nicht gelten. Diese Serie […]
Das Web 2.0 bietet einen breiten Fächer an Möglichkeiten für Werbung und Imagepflege. Dazu verspricht es auch unschlagbar günstig zu sein. Kein Wunder, dass der ganz überwiegende Teil deutscher Unternehmer den Weg ins Netz sucht um sich zu präsentieren. Ob Fanpages bei Facebook, Blogs oder Twitter – den Möglichkeiten des […]
„Liga Total“, das Bundesliga-Angebot der Deutschen Telekom, ist nach Ansicht des Wettbewerbs-Experten Franz Jürgen Säcker „nicht rundfunkfähig“, so Säcker gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Zu diesem Urteil ist Säcker in einem Gutachten gekommen, das nun vorgelegt wurde. Demnach sei die im Grundgesetz festgelegte Trennung von Staat und Rundfunk im Fall der […]
Facebook ist in der Vergangenheit nie durch eine besondere Transparenz beim Thema Datenverwendungsrichtlinien aufgefallen. Häufig werden Änderungen der Richtlinien zumeist von den Usern unbemerkt umgesetzt. Das soziale Netzwerk steht vor allem in der Kritik, die Rechte seiner Nutzer immer mehr einzuschränken. Das Problem ist, dass die User, wenn die Nutzungsbedingungen […]
Wissen Sie, wie oft Ihre Kinder im Internet unterwegs sind? Wissen Sie, was sie dort treiben? Wissen Sie, was die (rechtlichen) Folgen eines von Ihnen als unbedenklich angesehenen Handelns ihres Nachwuchses sein können? Das Netz ist kein “rechtsfreier Raum“, in dem die Gesetze der normalen Welt nicht gelten. Diese Serie […]
Dürfen Online-Händler bei Verwendung des Wortes „frühestens“ in der Widerrufsbelehrung abgemahnt werden? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des BGH.
Seit 2008 richtet das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) den „Wirtschaftsdialog für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie“ aus. Auch in diesem Jahr haben Diensteanbieter und Rechteinhaber sowie Vertreter des Verbraucherzentrale Bundesverbandes mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Hans-Joachim Otto über Maßnahmen zur Stärkung des Urheberrechts im Internet diskutiert. Dabei […]
Der Komponist Ralph Siegel ist ein Urgestein des Eurovision Song Contest (ESC). 1982 holte die Sängerin Nicole mit seiner Komposition „Ein bisschen Frieden“ den Grand Prix Eurovision de la Chanson, wie der Song Contest damals noch hieß, zum ersten Mal nach Deutschland. Nach einigen weniger erfolgreichen Teilnahmen für Deutschland komponiert […]
In vielen Einrichtungen wie Cafés oder Hotels gibt es Zugang zu kostenlosem WLAN. Selbst in Bahnhöfen und Einkaufszentren sind die so genannten Hot Spots zu finden. Das könnte jedoch bald der Vergangenheit angehören, denn Betreiber haben Angst vor Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet. Und das geschieht gar nicht mal so […]
Der Schock um die Schließung des Filehosters Megaupload steckt den Betreibern anderer One-Click-Hoster noch tief in den Knochen. Und es ist kein Ende in Sicht: Der Hosting-Dienst Hotfile befindet sich mit dem US-Filmindustrie-Verband MPAA. Die Schließung wurde auch hier gerichtlich beantragt. Die MPAA begründet die Forderung damit, dass Hotfile massiven […]
Trojaner sperrt Rechner und fordert Zahlung von Geld wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung. Wie Nutzer sich verhalten sollten.
Wer sich schon mal ein Apple Produkt gekauft hat, hat sich wahrscheinlich auch über die eigenwillige Garantie-Politik des Unternehmens gewundert. Apple gewährt auf seine Produkte nur ein Jahr Garantie, eine zusätzliche Verlängerung der Garantie auf zwei bzw. drei Jahre, für die Apple gezielt Werbung macht, ist kostenpflichtig. Nach Ansicht der […]
Der neue ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut möchte das Hauptprogramm des Senders deutlich modernisieren.
Die Verwendung der Autocomplete-Funktion auf einer Webseite kann gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des LG Frankfurt zu einem Anwaltsportal.
Wie hoch darf der Streitwert für eine Filesharing-Abmahnung angesetzt werden? Das kann im jeweiligen Einzelfall sehr unterschiedlich sein. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Leipzig.
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
Stellt die Werbung mit einer Geld-Zurück-Garantie bei Regen ein illegales Glücksspiel dar? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart.
Das Web 2.0 bietet einen breiten Fächer an Möglichkeiten für Werbung und Imagepflege. Dazu verspricht es auch unschlagbar günstig zu sein. Kein Wunder, dass der ganz überwiegende Teil deutscher Unternehmer den Weg ins Netz sucht um sich zu präsentieren. Ob Fanpages bei Facebook, Blogs oder Twitter – den Möglichkeiten des […]
Das Web 2.0 bietet einen breiten Fächer an Möglichkeiten für Werbung und Imagepflege. Dazu verspricht es auch unschlagbar günstig zu sein. Kein Wunder, dass der ganz überwiegende Teil deutscher Unternehmer den Weg ins Netz sucht um sich zu präsentieren. Ob Fanpages bei Facebook, Blogs oder Twitter – den Möglichkeiten des […]
Wissen Sie, wie oft Ihre Kinder im Internet unterwegs sind? Wissen Sie, was sie dort treiben? Wissen Sie, was die (rechtlichen) Folgen eines von Ihnen als unbedenklich angesehenen Handelns ihres Nachwuchses sein können? Das Netz ist kein “rechtsfreier Raum“, in dem die Gesetze der normalen Welt nicht gelten. Diese Serie […]
Wissen Sie, wie oft Ihre Kinder im Internet unterwegs sind? Wissen Sie, was sie dort treiben? Wissen Sie, was die (rechtlichen) Folgen eines von Ihnen als unbedenklich angesehenen Handelns ihres Nachwuchses sein können? Das Netz ist kein “rechtsfreier Raum“, in dem die Gesetze der normalen Welt nicht gelten. Diese Serie […]
Darf eine Verbraucherzentrale außerhalb ihrer Region abmahnen? Hierzu gibt es ein neues Urteil des BGH.
Nach der Kündigung von drei langjährigen WDR-Moderatorinnen warf die medienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Andrea Verpoorten dem Sender »Jugendwahn« vor und vermutete ein Kameraverbot für Frauen ab einem bestimmten Alter. WDR-Intendatin Monika Piel wies die Vorwürfe als „absurd“ zurück. Und während Piel einen angeblichen Jugendwahn beim WDR abstreitet, muss sich rbb-Intendatin Dagmar […]
Die ProSiebenSat.1 AG hat für ihre Plänen, regionale Werbung im nationalen Kabelnetz einzuspeisen, viel Kritik geerntet.
Dank Smartphones und Tablet PCs ist das mobile Internet weiterhin auf dem Vormarsch. Eine Entwicklung, die sich auch bei den Verlagen bemerkbar macht. „Die deutschen Verlagshäuser haben sich durch eine erfolgreiche Diversifikation zu relevanten und erfolgreichen Digitalplayern entwickelt“, sagt Christoph Schuh, Sprecher des Arbeitskreises Digitale Medien im Verband Deutscher Zeitschriftenverleger […]