Skip to main content

Soforthilfe vom Anwalt: Jetzt Kontakt aufnehmen

Internetrecht

Neuester Artikel

EuGH: Unternehmen dürfen häufig fremde Markennahmen für Adwords nutzen

  • 23.09.2011

Normalerweise dürfen Firmen/Händler die Markennamen von den Konkurrenten als Schlüsselwörter für Adwords verwenden, um damit Nutzer auf ihre Webseite zu locken. Allerdings dürfen sie es nicht übertreiben. Vor allem muss der Verbraucher noch erkennen können, dass es sich um die Ware eines Dritten handeln. Ebenso wenig darf das andere Unternehmen […]

Telekommunikationsunternehmen speichern empfindliche Kundendaten

  • 19.09.2011

Große Telekommunikationsunternehmen wie unter anderem T-Mobile und Vodafone speichern empfindliche Kundendaten für einen Zeitraum zwischen einem und sechs Monaten. Aus den Unterlagen der Generalanwaltschaft München, die der Berliner Zeitung vorliegen, ist zu entnehmen, dass die Telefonanbieter zum Teil monatelang Daten darüber speichern, welcher Kunde zu welcher Uhrzeit von welchem Ort […]

Tote bloggen nicht – was, wenn ein Nutzer stirbt?

  • 19.09.2011

Zu Recht fragt sich Rechtsanwalt Alexander Knauss für Legal Tribune Online, was eigentlich mit den Daten, Videos und Bildern passiert, wenn ein Nutzer stirbt. Das Internet ist in der Tat ewig und so schlägt Knauss das „digitale Testament“ vor.

Soforthilfe vom Anwalt

Sie brauchen rechtliche Beratung? Rufen Sie uns an für eine kostenlose Ersteinschätzung oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

Filesharing-Websites – Brein will Betreiber über Online-Bezahldienste dingfest machen

  • 19.09.2011

Die niederländische Anti-Piraterie-Organisation BREIN kündigt an, ähnlich wie die amerikanischen oder englischen Kollegen, an die Betreiber von Filesharing-Websites über Online-Bezahldienste gelangen zu wollen.

KG Berlin: Google muss keine verunglimpfenden Snippets entfernen

  • 16.09.2011

Der Betreiber einer Suchmaschine wie Google haftet nicht dafür, wenn der angezeigte Betroffene durch einen Snippet verunglimpft wird. Hierdurch wird dieser nicht in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Dies hat jetzt auch das Kammergericht Berlin entschieden.

Arbeitsgericht Krefeld: Fristlose Kündigung wegen eigenmächtigen Urlaubsantritts

  • 16.09.2011

Mit Presseerklärung über das NRW-Justizportal teilt das Arbeitsgericht Krefeld mit, dass am 08. September 2011 der Kammertermin zur fristlosen Kündigung wegen eigenmächtigen Urlaubsantritts stattgefunden hat. In dem Verfahren zu der fristlosen Kündigung eines seit 18 Jahren beschäftigten Arbeitnehmers (Klägers) wegen eigenmächtiger Selbstbeurlaubung haben sich die Parteien jetzt darauf geeinigt, dass […]

Hacker – Übernahme von Utorrent.com

  • 16.09.2011

Hacker haben zeitweilig die Kontrolle über die populäre Filesharing-Website Utorrent.com an sich gerissen und Download-Links umgeleitet. Für zwei Stunden am Abend des 13. Septembers luden sich Utorrent.com-Besucher statt der Bittorrent-Software den Schadcode Security Shield herunter.

Google Analytics – Tipps für den neuen Einsatz

  • 15.09.2011

Wir haben bereits darüber berichtet, dass Google sich mit dem Datenschutz über ein beanstandungsfreies Analyseverfahren geeinigt hat. Im Folgenden finden Sie einige Hinweise für den Betrieb Ihrer Webseite. Folgende Schritte zur Umsetzung sind nach dem neuen Rechtsstand für Webseitenbetreiber zu beachten:

Massenhafte Mobilfunkdatenerfassung – Kompetenzkrieg zwischen Richterverein und Datenschutzbeauftragtem in Sachsen

  • 14.09.2011

Der Sächsische Richterverein wirft dem Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig wegen seines Prüfberichts über die massenhafte Mobilfunkdatenerfassung vom 08. September 2011 eine Verletzung des Gewaltenteilungsgrundsatzes vor.

Bloggen aus dem Untersuchungsausschuss – unklare Rechtslage erfordert Zwischenlösungen

  • 14.09.2011

Nach einem Bericht auf hr-online.de vom 13.09.2011 hat Leif Blum, Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses zur Steuerfahnder-Affäre im hessischen Landtag, dem Blogger Guido Strack vom Whistleblower-Netzwerk, der als Zuhörer im Ausschuss anwesend war, verboten, live aus der Sitzung zu berichten.

Legale Online-Angebote und Blu-rays beleben Videokaufmarkt

  • 13.09.2011

Der Siegeszug der Blu-ray-Discs und das erweiterte legale Online-Angebot für Filme helfen dem einst schwächelnden Videokaufmarkt weiterhin auf die Sprünge. Dies gibt der Bundesverband Audiovisuelle Medien (BVV) in einer Pressemitteilung bekannt.

Datenschützer knüpfen sich Easycash GmbH vor

  • 13.09.2011

Bei der unzulässigen Weitergabe von Kontodaten kennen Datenschützer kein Pardon. Aus diesem Grunde verhängte der NRW-Datenschutzbeauftragte gegen die Easycash GmbH ein Bußgeld in Höhe von 60.000 Euro.

Facebook gibt sich gegenüber Bundesinnenminister kooperativ wegen Datenschutz: Trotzdem keine Entwarnung

  • 10.09.2011

Nach Darstellung des Bundesinnenministeriums scheint Facebook zu einer Verbesserung des Datenschutzes bereit zu sein. Demzufolge setzt der Bundesinnenminister auf Selbstregulierung. Dieser Weg ist allerdings unter Datenschutz sehr umstritten. Deshalb müssen private Anwender und Unternehmen trotzdem bei der Einbindung des Gefällt mir-Buttons aufpassen.

Datenschutz: Wirtschaft gründet Selbstregulierungs-Verein

  • 09.09.2011

Das Thema Datenschutz im Internet ist sowohl für Gesetzgeber als auch für die Gesellschaft von oberster Priorität. Jetzt zeigt auch die Wirtschaft Eigeninitiative: Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom), Deutsche Post, Deutsche Telekom, ED Encourage Directories, Google, Microsoft, Nokia und Panolife haben eine Organisation zur Umsetzung von Selbstverpflichtungen […]

Facebook bezieht Stellung zu den Vorwürfen des ULD

  • 08.09.2011

Wie wir berichteten, bestehen erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken bei der Nutzung des Facebook-„Gefällt-mir“-Buttons durch die Betreiber von Homepages oder Fanpages bei Facebook. So sollen hierbei ungefragt umfassende Verkehrs- und Inhaltsdaten an Facebook in die USA übermittelt werden.

Apple gegen Samsung: Die Schlammschlacht geht weiter

  • 08.09.2011

Bereits vor einigen Wochen hatte die Firma Apple vor dem Landgerichtes Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 unter dem Aktenzeichen (Az.: 14c O 194/11)erwirkt, gestützt wurde der Antrag auf eine Verletzung eines europäischen Geschmacksmusters der Firma Apple durch das Galaxy Tab 10.1.

OLG Hamburg: Begleiterin eines Politikers darf sich gegen Veröffentlichung ihres Bildes in Zeitung wehren

  • 07.09.2011

Auch die Begleiterin eines Politikers braucht sich nicht  gefallen zu lassen, dass von ihr einfach ein Bild in einem Zeitungsartikel veröffentlicht wird. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamburg.

Irische Datenschützer gehen gegen Facebook vor

  • 07.09.2011

Die Verstöße von Facebook gegen das europäische Datenschutzrecht haben unter Umständen Konsequenzen. Beschwerden haben zur Folge, dass die Irische Datenschutzbehörde aktiv wird. In Irland befindet sich der europäische Hauptsitz von diesem sozialen Netzwerk.

Facebook wehrt sich gegen die datenschutzfreundliche Einbindung des Facebook-Buttons – zu Unrecht

  • 05.09.2011

Es ist mehr als kurios: Aufgrund eines Verstoßes gegen den deutschen Datenschutzes verwenden immer mehr Anwender und Unternehmen einen datenschutzkonformen 2-Klick-Botton-darunter auch unser Portal. Der Rüffel von Facebook ließ nicht lange auf sich warten. Hiervon sollten Sie sich jedoch als Anwender oder Online-Händler nicht irritieren lassen.    

Über eine Million Blogs in Argentinien gesperrt

  • 01.09.2011

Ein Gerichtsbeschluss sorgte laut mehreren übereinstimmenden Meldungen dafür, dass in Argentinien zahlreiche Provider ihren Kunden den Zugriff auf leakymails.com und leakymails.blogspot.com verweigern sollten.

Serie zum Foto- und Bildrecht (Teil 23): Urhebervertragsrecht – II

  • 29.08.2011

Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Foto- und Bildrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet. Im heutigen 23. Teil wird das Urhebervertragsrecht behandelt.

Serie zum Foto- und Bildrecht (Teil 22): Urhebervertragsrecht – I

  • 22.08.2011

Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Foto- und Bildrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet. Im heutigen 22. Teil geht es um das Urhebervertragsrecht.

Bei WLAN-Routern sollten keine voreingestellten Passwörter verwendet werden!

  • 22.08.2011

Wer bei seinem Internetanschluss einen WLAN-Router verwendet, sollte niemals das voreingestellte Passwort beibehalten. Denn dieses kann nach einer neuen Untersuchung sehr schnell erraten werden und stellt daher keinen Schutz dar. Worauf Sie bei der Wahl des neuen Passwortes achten sollten.  

Social Network-Verbot für Randalierer

  • 19.08.2011

Um gegen die Randalierer in England vorzugehen wird erwogen, die Nutzung von SocialNetwork-Plattformen zu beschränken. Welche Netzwerke gesperrt oder eingeschränkt werden sollen, wurde nicht genannt. Zudem sollen die TV-Sender aber bei der Fahndung nach den Tätern mithelfen. Ob diese Vorgangsweise richtig ist, ist zweifelhaft.

VG Hannover untersagt Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen ohne Kennzeichnung

  • 19.08.2011

Aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hannover vom 14.07.2011 (Az. 10 A 5452/10) ergibt sich, dass die Angabe der überwachten Plätze im Internet nicht ausreicht. Hierdurch wird das Recht der Bürger auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Anders ist das bei der Überwachung des fließenden Verkehrs.

Serie zu Nutzungsbedingungen sozialer Netzwerke (Teil 2) – Google+

  • 16.08.2011

Nutzungsbedingungen sozialer Netzwerke – Teil 2: Google+ Nur wenige Nutzer sozialer Netzwerke setzen sich mit den dort geltenden Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen auseinander. Deshalb haben wir einige AGB‘s der bekanntesten und beliebtesten Netzwerke genauer unter die Lupe genommen. In diesem Teil der Serie befassen wir uns mit Google+. Zwar befindet sich […]

Immer mehr Deutsche schauen TV im Internet

  • 15.08.2011

In Deutschland wächst die Zahl derer, die Fernsehprogramme über das Internet schauen. Dies hat die Onlinestudie 2011 von ARD und ZDF ergeben.

Achtung: Heimtückische Abofalle in iPhone und Android Apps

  • 14.08.2011

Handybesitzer, die sich kostenlose Apps auf ihr iPhone oder Smartphone herunterladen, sollten aufpassen. Bei dem Antippen von Werbeeinblendungen können Sie schnell in eine unangenehme Kostenfalle geraten- ohne es sofort zu merken.

Überwachung von Smartphones nimmt zu

  • 12.08.2011

Durch die Möglichkeit der Ortung von mobilen Telefonen, insbesondere von Smartphones, werden oft fragwürdige Programme in Anspruch genommen. Die  rechtlichen Grundlagen für eine solche Überwachung fehlen noch.

KJM bewertet erstes Jugendschutzprogramm positiv

  • 12.08.2011

Das Jugendschutzprogramm der JusProg e.V. (ein gemeinnütziger und staatlich nicht geförderter Verein) wurde von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) als positiv bewertet.

KG Berlin – Abbildung eines Hotelemblems auf einem Nacktfoto zulässig

  • 10.08.2011

Fotorecht – Darf ein Nacktfoto, auf dem auch das Kennzeichen eines bekannten Hotels zu sehen ist, ohne die Zustimmung des Hotelbetreibers veröffentlicht werden? Mit dieser Frage hatte sich das Kammergericht Berlin in einer Berufungsentscheidung auseinanderzusetzen.

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit contra Facebook

  • 08.08.2011

Die Gesichtserkennung  gespeicherter  biometrischer Daten ist mit dem Datenschutz in Deutschland und Europa nicht vereinbar! Facebook wertet die Fotos der Nutzer nach biometrischen Daten aus und speichert diese. Es entsteht die weltweit größte Datenbank zur Gesichtserkennung mit Millionen von Usern. Dies geschieht in der Regel ohne die Einwilligung der Betroffenen.