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Medienrecht

Neuester Artikel

Medienaufsicht untersagt freizügige Bordell-Webseite aus Gründen des Jugendschutzes

  • 01.09.2011

Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat den Betrieb der Webseite eines Bordellinhabers untersagt, weil durch die Inhalte Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung beeinträchtigt werden.  

rbb muss NPD-Wahlwerbespot nicht senden

  • 01.09.2011

Auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg teilt die Einschätzung des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb), der nach interner juristischer Prüfung einen Wahlwerbespot der NPD als volksverhetzend eingestuft hatte. Daraufhin hatte der rbb eine Ausstrahlung des Spots abgelehnt. Das OVG bekräftigte nun die entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 18. August. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts […]

BVerwG: Bundesnetzagentur durfte mangels Versorgung ersteigerte UMTS-Mobilfunklizenz widerrufen

  • 23.08.2011

Wer sich als Mobilfunkanbieter bei der Ersteigerung einer UMTS-Mobilfunklizenz nicht an die auferlegte Versorgungspflicht hält, muss mit dem Widerruf der erworbenen Lizenzrechte sowie des Frequenzzuteilungsbescheides rechnen- ohne dass der Versteigerungserlös erstattet wird. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes.    

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LfM-Studie: Werbung in Computerspielen ist für Kinder oft nicht als solche erkennbar!

  • 18.08.2011

Nach dem Inhalt einer aktuellen Studie der Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen können Kinder sogenannte „IN-Game-Werbung“ häufig nicht als solche identifizieren, was sehr bedenklich ist.

BVerwG: Keine weitere Rundfunkgebühr für beruflich genutzten PC

  • 17.08.2011

Wer vor allem als Freiberufler seinen Arbeitsplatz in seiner Wohnung hat, musste bislang auch dann Rundfunkgebühren für seinen beruflich genutzten internetfähigen PC entrichten, wenn er dort auch herkömmliche Rundfunkempfangsgeräte privat genutzt hatte. Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt klargestellt, dass dies rechtswidrig ist. Die GEZ darf hier aufgrund der Zweitgerätefreiheit keine zusätzlichen […]

rbb sendet Wahlwerbespot der NPD nicht

  • 15.08.2011

In Berlin hat der Wahlkampf begonnen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sind im Zuge davon zur Ausstrahlung von Wahlwerbespots verpflichtet, der Rundfunk Berlin-Brandenburg werde den von der NPD eingereichten Spot aber nicht ausstrahlen, so eine Pressemitteilung des Senders. Nach eingehender Prüfung durch das rbb-Justitiariat habe man sich gegen die Ausstrahlung entschieden, da […]

LG Berlin untersagt erneut Wahlwerbung mit Sarrazin

  • 12.08.2011

Gruppierungen aus dem rechten Milieu berufen sich gerne auf seine umstrittenen Thesen, um damit die Gunst der Wähler zu gewinnen. Hiergegen hat sich Sarrazin das zweite Mal erfolgreich gewehrt.

KG Berlin – Abbildung eines Hotelemblems auf einem Nacktfoto zulässig

  • 10.08.2011

Fotorecht – Darf ein Nacktfoto, auf dem auch das Kennzeichen eines bekannten Hotels zu sehen ist, ohne die Zustimmung des Hotelbetreibers veröffentlicht werden? Mit dieser Frage hatte sich das Kammergericht Berlin in einer Berufungsentscheidung auseinanderzusetzen.

GEZ-Gebühren für mehr Medienkompetenz

  • 09.08.2011

Der Umgang mit den neuen Medien ist für viele Kinder und Jugendliche eine Selbstverständlichkeit, doch ebenso selbstverständlich sollte die Vermittlung von Medienkompetenz sein. Dieser Meinung ist zumindest die SPD Hessen und hat nun ein Gesetzentwurf zur Förderung der Medienkompetenz vorgelegt.

Sky-Vermarkter PMS verbucht 20% mehr Werbeumsätze

  • 08.08.2011

Premium Media Solutions (PMS), Vermarkter des Pay-TV-Senders Sky, meldet zum Beginn der Fußball-Bundesliga neue Vermarktungsrekorde. Im Vergleich zum Auftakt der letzten Saison hat sich die Auslastung bestehender Werbeflächen zu Beginn der Spielzeit 2011/2012 um mehr als 50% erhöht. Die ist der höchste Werbeumsatz der jemals zum Start einer neuen Spielzeit […]

FFF Bayern fördert Kinomodernisierung

  • 08.08.2011

Der FilmFernsehFonds Bayern hat Fördergelder in Höhe von 339.006 Euro zur Modernisierung von 32 bayerischen Kinos bewilligt. Nach Angaben einer Pressemitteilung betrifft die Förderung Investitionen von insgesamt 2 Millionen Euro, wovon die Kinos 20 % als Zuschuss und max. 50.000 Euro pro Vorhaben erhalten. Die Quote von 20% wurde, wie […]

Vermieter als Spion für die GEZ?

  • 08.08.2011

Den Vermietern soll künftig eine Auskunftspflicht gegenüber der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) auferlegt werden. Dadurch wird auch das Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter stark belastet.

Start von ARD & ZDF Online-Videothek verzögert

  • 08.08.2011

“Germany’s Gold” – so lautet der Arbeitstitel der geplanten Video-on-Demand Plattform von ARD und ZDF. Qualitätsinhalte aus 60 Jahren deutscher Fernsehgeschichte sollen dort abrufbar sein, so ZDF Intendant Markus Schächter im Frühjahr dieses Jahres. Der Start des Projekts wird sich nun verzögern, zumindest ist es immer noch nicht beim Bundeskartellamt […]

Jugendschutz: USK veröffentlicht Leitlinien für die Altersfreigabe von Computer- und Videospielen

  • 05.08.2011

Nach Darstellung der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) soll die Veröffentlichung ihrer internen Leitlinien dazu beitragen, dass die Kriterien für die jugendschutzrechtliche Bewertung von Computerspielen und Videospielen transparenter werden. Es geht dabei insbesondere um die Einschätzung, wann ein Kind oder Jugendlicher in seiner Entwicklung beeinträchtigt wird. Davon hängt die Altersfreigabe ab.

Bundeskartellamt überprüft Übernahme von Kabel BW

  • 04.08.2011

Der US-Medienkonzern Liberty Global will für 3,2 Milliarden Euro Kabel BW übernehmen. Jetzt will das Bundeskartellamt die Übernahme einer vertieften Prüfung unterziehen, so eine Meldung der Nachrichtenagentur Reuters. “Angesichts der Komplexität des Falles werden wir wahrscheinlich vertieft prüfen”, sagte eine Sprecherin des Bundeskartellamts gegenüber Reuters. Generell stehe das Kartellamt Fusionen […]

VPRT: Doetz unterstellt ZDF “kommerzielle Ausrichtung”

  • 01.08.2011

In einem Brief an den Fernsehratsvorsitzenden Ruprecht Polenz hat Jürgen Doetz, Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), dem ZDF vorgeworfen, es betreibe eine “kommerzielle Ausrichtung” und eine zunehmende “Expansionspolitik”. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin Focus, der Brief liege dem Magazin vor. Zudem kritisiere Doetz die Programmgestaltung der Digitalkanäle ZDF […]

MDR: Weitere Vorwürfe gegen Udo Foht

  • 01.08.2011

Im Fall um den bereits suspendierten Unterhaltungschef des MDR, Udo Foht,  haben nun die Untersuchungen weitere Verstöße gegen interne Richtlinien und Fälle des Amtsmissbrauchs aufgedeckt. “Der MDR wird den Vorgang vorbehaltlos, sachgerecht und transparent aufklären. An Spekulationen und Vorverurteilungen werden wir uns aber nicht beteiligen”, erklärte MDR-Unternehmenssprecher Dirk Thärichen. Mit […]

MDR suspendiert Unterhaltungschef Foht

  • 28.07.2011

Bei den Überprüfungen, die im Zuge des Kika-Skandals durchgeführt worden sind, wurde nun ein weiterer Amtsmissbrauch aufgedeckt: MDR- Unterhaltungschef Udo Foht soll offizielles MDR-Geschäftsbriefpapier für private Zwecke genutzt und Dritte zu Zahlungen veranlasst haben. Ob sich Udo Foht dadurch einen persönlichen Vorteil verschafft hat, ist noch unklar.

Deutsch-Russisches Koproduktionsabkommen unterzeichnet

  • 28.07.2011

Über einen Zeitraum von zehn Jahren haben sich die Verhandlungen erstreckt, nun wurde am 20. Juli 2011 endlich das lang geplante Koproduktionsabkommen zwischen Deutschland und Russland unterschrieben.

Tele München steigt bei Odeon Film ein

  • 28.07.2011

Nach Ansicht des Bundeskartellamts liegen keine Bedenken gegen eine Minderheitsbeteiligung der Tele-München Fernseh- und Produktionsgesellschaft (TMG) an Odeon Film AG vor. Das wurde gestern bekannt gegeben. Dem Zusammenschluss der Unternehmen steht somit nichts mehr im Wege. Die TMG wird nun 3.912.009 neue Aktien der Odeon Film AG zeichnen und übernehmen. […]

Landesmedienanstalt geht gegen RTL vor wegen „Mietprellern auf der Spur“

  • 28.07.2011

Die Sendung „Mietprellern auf der Spur“ gab sich bisher gerne einen sozialen Touch mit ein bisschen Schwarz-Weiß-Malerei. Jetzt sind allerdings schwere Vorwürfe laut geworden, die derzeit von der Niedersächsischen Landesmedienanstalt geprüft werden.

BR Studie: Politisches TV oft zu kompliziert

  • 27.07.2011

Eine im Auftrag des Bayerischen Fernsehens von Infratest dimap durchgeführte Studie hat ergeben, dass für 41% aller Befragten Politik oft so kompliziert ist, dass sie diese nicht verstehen. Insgesamt gaben sogar 71% der Deutschen an, dass sie sich von den Fernsehsendern mehr Hintergrundinformationen und Erklärungen von Zusammenhängen bei der politischen […]

BFI: Clare Stewart wird Head of Exhibition

  • 26.07.2011

Die Australierin Clare Stewart wurde vom British Film Institute (BFI) für den neu geschaffenen Posten Head of Exhibition ausgewählt. Damit zeichnet sie ab Ende August 2011 für alle Kinoaktivitäten des BFI verantwortlich, darunter für den Betrieb des BFI Southbank und des BFI Imax Kinos. Zudem wird sie künftig das BFI […]

Spiegel TV plant Pay-TV-Kanal

  • 26.07.2011

Erst im Juni 2011 hatte die Spiegel TV GmbH, eine 100% Tochter des Spiegel Verlags, das kostenfreie Webangebot spiegel.tv gestartet. Im Herbst 2011 soll nun auch ein Pay-TV-Sender folgen.

LfM NRW: Studie zur Menschenwürde

  • 25.07.2011

Über die Qualität des Fernsehprogramms kann man sich getrost streiten, doch dass auch das TV die Rechte zur Menschenwürde einhalten muss, das ist ohne jede Diskussion gültig. Die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) hat nun ein Gutachten zu der Frage, wie weit das Fernsehen im Hinblick auf die im Grundgesetz verbürgte und […]

Medienrat verlängert Genehmigung für “3D The Channel”

  • 22.07.2011

In seiner Sitzung am 21.Juli 2011 hat der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) die Genehmigung des Unterhaltungsspartenprogramms “3D The Channel” (bisher: “tv.traveller”) um acht Jahre verlängert. Veranstalter ist die Hollywood Cinema.tv GmbH. Dies gab die BLM in einer Pressemeldung bekannt.

Erstes Kinohalbjahr 2011: Umsatzplus von 8%

  • 22.07.2011

Entgegen der Unkenrufe einer Kino-Krise liegen die Umsätze im ersten Halbjahr 2011 um 8% vor denen von 2010. Dies berichtet der Branchendienst “Blickpunkt Film”.

MEDIA stellt neuen Production Guarantee Fund vor

  • 22.07.2011

Am Mittwoch hatten die MEDIA Antenne Düsseldorf und die Film- und Medienstiftung NRW 50 Filmproduzenten aus NRW eingeladen, um ihnen den neuen MEDIA Production Guarantee Fund vorzustellen. Die Europäische Kommission hatte den Fonds, der Bankkredite für audiovisuelle Produktionen von kleinen und mittelständischen Unternehmen aus ganz Europa garantiert, in diesem Frühjahr […]

Sachsen-Anhalt startet Förderprogramm zur Kinodigitalisierung

  • 22.07.2011

Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts und  zuständiger Landesminister für Medien, stellte am Mittwoch das neue Förderprogramm zur Kinodigitalisierung vor.

Thomas Hinrichs (ARD-aktuell) nimmt Stellung zur Tagesschau-App

  • 21.07.2011

Im Streit um die geplante kostenlose Tagesschau-App nimmt nun der zweite Chefredakteur von ARD-aktuell, Thomas Hinrichs, in einem offenen Brief Stellung zu der geäußerten Kritik. Der Brief ist am 16. Juli 2011 in der Mainzer Rhein-Zeitung erschienen. Lesen Sie hier den Kommentar im Originalwortlaut.

Nordmedia vergibt 3,9 Mio. Euro Förderung

  • 21.07.2011

Rund 3,9 Millionen Euro Fördermittel haben die Gremien der nordmedia Fonds GmbH im zweiten Quartal 2011 vergeben. Insgesamt werden damit 40 Projekte gefördert, darunter zwei Drehbuch- und Stoffentwicklungen, eine Projektentwicklung, 26 Film- und Fernsehproduktionen, vier Abspiel und Präsentationsmaßnahmen, vier Maßnahmen im Bereich Verleih/Vertrieb/Verbreitung sowie drei Investitionen. Dies hat die nordmedia […]

Medienpass NRW – Nur noch wenige Tage für Online-Konsultation

  • 21.07.2011

Die nordrhein-westfälische Landesregierung, die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) und die Medienberatung NRW wollen mit der just vorgestellten Initiative “Medienpass NRW” die Vermittlung von Medienkompetenz in der Schule und Jugendarbeit stärken.