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Medienrecht

Neuester Artikel

Sky und Kabel BW: zwei neue Sender und Direktbuchung

  • 15.07.2011

Sky Deutschland und der baden-württembergische Kabelnetzbetreiber Kabel BW bauen ihre bestehende Partnerschaft weiter aus. Die Ausweitung beinhaltet zwei neue Sender sowie Vertriebs- und Verbreitungskooperationen. Mit dem neuen Bundesliga und Champions League Sender “Sky Sport HD Extra” und “Sky Sport News HD”, der im Winter starten soll, wird das Sky HD-Portfolio […]

“Liga total” soll für innovative Werbung geöffnet werden

  • 14.07.2011

Bislang konnte man als Zuschauer die Bundesliga auf “Liga total”, dem Sender der Deutschen Telekom, werbefrei genießen. Dies wird sich aber in naher Zukunft ändern, denn der Sender ist auf der Suche nach einem Programmsponsor.

Rundfunk ist medialer Spitzenreiter

  • 13.07.2011

Die Arbeitsgemeinschaft Media-Analyse hat wieder ihre Studie zur deutschen Hörfunklandschaft veröffentlicht. Für mehr als 100 Radiosender wurden die Hörerzahlen ermittelt. In Deutschland wurden dafür rund 65 000 Personen telefonisch befragt. Deutschsprachige Ausländer und Kinder zwischen 10 und 13 Jahren wurden bei der Erhebung berücksichtigt.

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Was Nutzer von Medien gegen rechtwidrige Inhalte unternehmen können

  • 07.07.2011

Viele Verbraucher fühlen sich den Medien hilflos ausgeliefert. Doch Sie müssen sich längst nicht alles bieten lassen. Wie man beispielsweise gegen diskriminierende/gewaltverherrlichende Inhalte im Fernsehen, im Radio sowie auf Webseiten vorgehen kann, zeigt eine Broschüre der Landesanstalt für Medien NRW auf.

Medienaufsicht beanstandet Split-Screen-Werbung bei RTL und Sat.1

  • 29.06.2011

Die Medienaufsicht hat drei Fälle von Split-Screen-Werbung bei RTL und Sat.1 beanstandet. In beiden Fällen sah die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) die vorausgesetzte und klar erkennbare Trennung von Programm und Werbung als nicht gegeben.

Zulassungen für Regionalfenster von RTL und Sat.1 verlängert

  • 28.06.2011

Die Zulassungen der RTL Nord GmbH und der Sat.1 Norddeutschland GmbH für die Produktion der Regionalfensterprogramme „Guten Abend RTL“ bzw. „17.30 Sat.1 Regional“ wurden in einer Sitzung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt am 22.6.2011 um sieben Jahre verlängert. Damit gilt jetzt eine Laufzeit bis zum 30.6.2018. Aufgrund der Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrages sind die beiden […]

Oberstes US-Gericht: Kalifornisches Gesetz gegen Killerspiele ist verfassungswidrig

  • 28.06.2011

Das US-Supreme Court hat entschieden, dass das in Kalifornien erlassene Gesetz gegen Gewalt-Computerspiele gegen die amerikanische Verfassung verstößt. Unter anderem werde das darin verankerte Recht auf Meinungsfreiheit verletzt.

Zeitungen verklagen ARD und NDR wegen Tagesschau-App

  • 23.06.2011

Mehrere Zeitungsverlage haben beim Landgericht Köln gegen dieses Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender  eine Klage eingereicht, weil sie hierin einen wettbewerbswidrigen Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag sehen. Hierdurch wird nach ihrer Ansicht der Markt verzerrt.

Bundeskartellamt hat keine Bedenken gegenüber Online-„Sportschau“

  • 21.06.2011

Die „Sportschau“ am Samstagabend könnte eine wesentliche Säule ihres Programminhalts verlieren. Zumindest hat das Bundeskartellamt keine Bedenken gegenüber Plänen der Deutschen Fußball Liga (DFL) geäußert, die eine erste Highlight-Berichterstattung als reinen Webcontent andenkt.

OVG Rheinland-Pfalz zum Ausschluss von der Wahl zum ZDF-Intendanten

  • 20.06.2011

Wer sich beim ZDF aus eigener Initiative als Intendant bewirbt, hat es schwer. Er ist auf die Unterstützung mindestens einer der  Mitglieder des Fernsehrates angewiesen. Ansonsten darf er vom Wahlverfahren ausgeschlossen werden. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Koblenz im Rahmen eines Eilverfahrens bestätigt.

Kino.to: Die rechtlichen Hintergründe

  • 10.06.2011

Nach mehreren Verhaftungen im Zusammenhang mit der Streaming-Plattform kino.to ist die Unsicherheit in der Bevölkerung groß. Mehrere Millionen Internet-Nutzer haben sich bislang offenbar Filme oder Serien über dieses Portal angesehen. Nun stellt sich die Frage, wie das bloße Konsumieren dieser Inhalte rechtlich zu bewerten ist.

Aufschlussreiche Frühjahrsumfrage der Allianz deutscher Produzenten-Film & Fernsehen

  • 31.05.2011

Nach dem Ergebnis einer Umfrage der Allianz deutscher Produzenten-Film & Fernsehen sehen viele Mitglieder die Zukunft eher skeptisch. Aus der Umfrage wird deutlich, dass die Filmförderung – und die damit verbundene Filmabgabe von den Kinobetreibern – von großer wirtschaftlicher Bedeutung ist.

BayVGH: GEZ darf bei beruflich genutztem PC keine doppelten Gebühren kassieren

  • 24.05.2011

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass normalerweise für einen internetfähigen PC Rundfunkgebühren erhoben werden dürfen. Dies gilt aber nicht, wenn diese bereits für ein auf dem Grundstück befindliches herkömmliches Rundfunkgerät entrichtet werden. Dabei darf es sich auch um privat genutzte Geräte handeln. Ein Urteil, dass vor allem für Selbstständige und […]

LSG NRW: Krankenkasse darf nicht vor Pflegeheimen im Internet warnen

  • 23.05.2011

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die AOK keine  selbst definierten Risikokriterien und erklärende Warnhinweise für Pflegeheime hinzufügen darf, wenn sie die gesetzlich vorgesehenen Transparenzberichte mit den Prüfergebnissen über die Heime ins Internet stellt. Hierzu fehlt es nach Ansicht des Gerichtes an der notwendigen Rechtsgrundlage.

LG München spricht früheren Bild-Reporter vom Vorwurf der Nötigung frei

  • 23.05.2011

In dem Verfahren ging es darum, ob der Reporter den Schauspieler Ottfried Fischer mit einem Sex-Video zu einem Exklusiv- Interview gezwungen hat. Das Landgericht München verneint das jetzt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Sender klagen wegen Verteilung der UKW-Frequenzen in Rheinland-Pfalz

  • 14.05.2011

Zwei unterlegene Sender wollen sich gegen die Vergabe der zweiten UKW-Frequenzkette an einen Jugendsender nicht bieten lassen und erwägen dagegen rechtliche Schritte.

LG Hamburg: Illustrationen von Stuttgart 21 genießen Urheberschutz

  • 12.05.2011

Dürfen Standbilder eines Gebäudes, die aus einem am Computer hergestellten Imagefilm stammen, ohne Nennung des Filmherstellers veröffentlicht werden? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Hamburg im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zu befassen.

Gorch Fock: Foto vom Deckschrubben durfte nicht veröffentlicht werden

  • 26.04.2011

Fotorecht – Das LG München gab dem Eilantrag eines Soldaten statt, der sich gegen die Veröffentlichung eines Bildes wehrte, welches ihn beim Deckschrubben zeigte.

BVerwG: Mobilfunkanbieter ist möglicherweise bei der Vergabe von Funkfrequenzen benachteiligt worden!

  • 24.03.2011

Aus einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes ergibt sich, dass ein Mobilfunkunternehmen möglicherweise rechtswidrig von der Vergabe von freigegebenen Frequenzen ausgeschlossen worden ist. Ein anderslautendes Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln wurde aufgehoben. Dieses Gericht muss jetzt prüfen, ob das Vergabeverfahren überhaupt durchgeführt werden durfte.

LG Hamburg zur gerichtlichen Zuständigkeit bei Unterlassungsansprüchen gegenüber der Presse

  • 22.03.2011

Wer gegen missliebige oder vermeintlich unwahre Äußerungen in der Presse vorgehen möchte, hat als Kläger bezüglich des örtlichen Gerichtes häufig die freie Wahl. Möglich macht es der sogenannte „fliegende Gerichtsstand“. Allerdings müssen sich Presseorgane hier nicht alles gefallen lassen. Dies hat das Landgericht Hamburg klargestellt.

OVG Münster: Behörden dürfen nicht einfach der Presse und Greenpeace Infos über Agrarsubventionen vorenthalten

  • 08.03.2011

Das Oberverwaltungsgericht Münster entschied, dass die Presse und Greenpeace grundsätzlich erfahren dürfen, wer aus dem EU-Agrarhaushalt Subventionen erhält. Denn die Vergabe dieser Subventionen ist für die Umwelt und die Öffentlichkeit von großer Bedeutung.

LG Mannheim untersagt NOKIA die Nutzung von UMTS-Patent in Handys

  • 25.02.2011

Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass NOKIA durch die Verwendung einer bestimmten Technologie das Patentrecht eines anderen Unternehmens verletzt haben soll. Dieses Urteil kann gravierende Folgen für NOKIA haben.

KG Berlin zum Filmen eines Strafverteidigers während eines Prozesses

  • 08.02.2011

Das Kammergericht Berlin hat sich damit auseinandergesetzt, ob ein Strafverteidiger in einem medienträchtigen Strafverfahren ohne seine Zustimmung abgelichtet und ins Fernsehen kommen darf. Er darf nach Auffassung der Richter nicht so kamerascheu sein wie die Prozessbeteiligten.

GEMA nun für die Lizenzierung von Notenkopien zuständig

  • 27.01.2011

Seit dem 01.01.2011 ist die GEMA für die Lizenzierung der Notenkopien für Kitas als vorschulische Einrichtungen zuständig. Die GEMA übernimmt die Lizenzierung, also die administrative Rechtewahrnehmung für die Verwertungsgesellschaft (VG) Musikedition. Bereits im letzten Jahr wurden die deutschlandweit etwa 36.000 betroffenen Kitas von der GEMA angeschrieben und über die entsprechenden […]

Kanzlei LEX : IUS Dimke, Rothenberg & Partner, Hamburg mahnt im Auftrag von der Firma Alamode Filmdistribution oHG das Filmwerk „Exit through the giftshop“ ab

  • 24.01.2011

  Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von LEX : IUS Dimke, Rothenberg & Partner Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer aus Hamburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:

Waldorf Frommer Rechtsanwälte, München mahnen im Auftrag von der Firma Oetinger Media GmbH das Hörbuch „Reckless – Steinernes Fleisch“ von Cornelia Funke ab

  • 18.01.2011

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:

Filesharing Studie für 2010-Anzahl der Abmahnungen erheblich gestiegen

  • 17.01.2011

Nach einer neuen Studie erfolgten im Jahr 2010 insgesamt 575.800 Abmahnungen im Wert von über 412 Millionen Euro wegen Filesharing über Tauschbörsen im Netz. Wie sich betroffene Anschlussinhaber verhalten sollten.

Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, München mahnt im Auftrag der Firma Universum Film GmbH die TV-Serie „Die Säulen der Erde“ ab

  • 12.01.2011

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:

BVerfG: Keine Durchsuchung von Redaktionsräumen wegen einer Bagatelle

  • 07.01.2011

Die Durchsuchung von Redaktionsräumen sowie die Sicherstellung von Redaktionsunterlagen sind nicht bereits wegen der Begehung einer unbedeutenden Straftat durch einen Journalisten zulässig. Durch diese Maßnahmen wird nämlich auf erhebliche Weise in die Rundfunkfreiheit eingegriffen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

EuGH: Europäische Kommission muss an Systran wg. Urheberrechtsverletzung 12 Mio. EUR Schadensersatz zahlen

  • 07.01.2011

Die Europäische Kommission hat sowohl die Urheberrechte als auch das Know-how der Systran-Gruppe an der Unix-Version der Software für maschinelle Übersetzungen verletzt. Dies hat der europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden.

BGH: Foto von Günther Jauch in der Werbekampagne für ein Magazin zulässig

  • 07.01.2011

Fotorecht –  In der dritten Instanz unterlag der Fernsehmoderator Günther Jauch bei seinem Versuch, Schadensersatz für ein Bildnis von sich zu erstreiten, welches auf der Titelseite eines geplanten Magazins veröffentlicht worden war.

Fotorecht: BGH zur Zulässigkeit der Berichterstattung über Caroline-Tochter

  • 06.01.2011

In einer Auseinandersetzung um die Berichterstattung über ihre Person hat Charlotte Casiraghi, Tochter von Prinzessin Caroline von Hannover, vor dem BGH eine Niederlage erlitten.