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Markenrecht

Neuester Artikel

LG Düsseldorf: Von Apple erwirktes Verkaufsverbot gegen Samsung bezüglich Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen

  • 09.09.2011

Das Landgericht Düsseldorf hat im heute (09.09.2011) angesetzten Verkündigungstermin entschieden, dass die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung wegen der großen Ähnlichkeit von Samsungs Galaxy Tab 10.1 mit dem iPad aufrechterhalten bleibt. Fraglich ist allerdings, ob dieses Urteil rechtskräftig wird.

Apple gegen Samsung: Die Schlammschlacht geht weiter

  • 08.09.2011

Bereits vor einigen Wochen hatte die Firma Apple vor dem Landgerichtes Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 unter dem Aktenzeichen (Az.: 14c O 194/11)erwirkt, gestützt wurde der Antrag auf eine Verletzung eines europäischen Geschmacksmusters der Firma Apple durch das Galaxy Tab 10.1.

„Berlin Tattoo“ als Kennzeichen nicht schutzfähig

  • 19.08.2011

Das Berliner Landgericht hat entschieden, dass der Begriff „Berlin Tattoo“ für ein Militärmusik-Festival nicht schutzfähig ist.

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KG Berlin – Abbildung eines Hotelemblems auf einem Nacktfoto zulässig

  • 10.08.2011

Fotorecht – Darf ein Nacktfoto, auf dem auch das Kennzeichen eines bekannten Hotels zu sehen ist, ohne die Zustimmung des Hotelbetreibers veröffentlicht werden? Mit dieser Frage hatte sich das Kammergericht Berlin in einer Berufungsentscheidung auseinanderzusetzen.

Amazon darf die Bezeichnung „Appstore“ für Download-Plattform vorerst weiterhin verwenden

  • 17.07.2011

Apple ist mit dem Versuch gescheitert, dem Online-Händler Amazon per Eilverfahren die Nutzung der Beizeichnung „Appstore“ für dessen Software-Plattform verbieten zu lassen.

BPatG: Keine „Gute Laune“ bei Markeneintragung

  • 09.05.2011

Eine Getränkefirma hatte die Wortfolge „Gute Laune“ zur Eintragung in das Markenregister angemeldet. Die Richter des Bundespatentgerichts mussten nun entscheiden, ob das Markenamt diese Eintragung zu Recht verweigert hat.

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 69/10

  • 15.10.2010

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 08.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 224/09

  • 10.06.2010

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 01.06.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2a O 290/09

  • 18.05.2010

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 12.05.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 180/09

  • 26.03.2010

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 19.03.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 169/09

  • 20.02.2010

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 12.02.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 130/09

  • 25.01.2010

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 22.01.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Landgericht Bielefeld 10 O 39/09

  • 19.12.2009

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Bielefeld am 15.12.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Bielefeld folgendes entschieden:

Markenrecht: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 142/09

  • 12.12.2009

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 02.12.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 W 80/09

  • 26.11.2009

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 24.11.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Düsseldorf folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 76/09

  • 05.10.2009

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 25.09.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 164/08

  • 23.09.2009

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 15.09.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Düsseldorf folgendes entschieden:

Markenrecht: Beschluss Landgericht Köln 31 O 482/09

  • 18.08.2009

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Köln am 13.08.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Landgericht Bochum I-13 O 177/08

  • 11.02.2009

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Bochum am 04.02.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Bochum folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2a O 107/08

  • 12.12.2008

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 03.12.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 51/08

  • 18.08.2008

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 15.08.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 229/08

  • 25.07.2008

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 16.07.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Landgericht Köln 84 O 33/08

  • 07.05.2008

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Köln am 02.05.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Beschluss Landgericht Köln 31 O 47/08

  • 28.01.2008

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Köln am 24.01.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 182/07

  • 25.01.2008

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 21.01.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Landgericht Köln 81 O 191/07

  • 27.12.2007

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Köln am 21.12.2007 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Beschluss Landgericht Köln 31 O 837/07

  • 21.12.2007

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Köln am 14.12.2007 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Beschluss Oberlandesgericht Hamm 15 W 85/07

  • 14.12.2007

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 11.12.2007 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 10/06

  • 18.09.2007

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 14.09.2007 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 11/06

  • 17.09.2007

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 14.09.2007 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 48/07

  • 08.09.2007

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 31.08.2007 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden:

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 25/07

  • 09.06.2007

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 01.06.2007 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an . Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier. Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden: