Skip to main content

Soforthilfe vom Anwalt: Jetzt Kontakt aufnehmen

E-Commerce

Neuester Artikel

Grundlagen des Internethandels: Wie kommen Kaufverträge in Online-Shops zustande?

  • 11.11.2022

Ein Vertrag kommt gewöhnlich ohne große Formalien zustande. Es bedarf im Grunde nur zweier Willenserklärungen: Die erste stellt das Angebot dar, die zweite die Annahme des Angebots. Auch im E-Commerce gelten prinzipiell die gleichen Grundsätze für Vertragsabschlüsse. Der Abschluss von Verträgen bildet die Grundlage des rechtlichen Handelns. Auch im Bereich […]

BGH schafft Klarheit: Wann ist eine E-Mail zugegangen?

  • 09.11.2022

Der BGH hat entschieden, dass eine E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr in dem Zeitpunkt zugegangen ist, wenn sie auf dem Mailserver des Empfängers abrufbereit zur Verfügung gestellt wird. Dass die E-Mail tatsächlich abgerufen und gelesen wird, ist für den Zugang hingegen nicht erforderlich. Anders hatte dies zuletzt das OLG Hamm gesehen. […]

Negative Ebay-Bewertungen: Ebay-Bewertungen dürfen zuspitzen und harsche Kritik enthalten

  • 28.09.2022

Kundenbewertungen sind die wichtigste Währung des Internets, denn schon wenige negative Bewertungen können potenzielle Kunden abschrecken. Händler sind daher stets bemüht, nicht gerechtfertigte schlechte Ratings zu vermeiden. Ein eBay-Verkäufer versuchte nun, eine schlechte Kundenbewertung vor Gericht als unzulässige Schmähkritik bzw. Übertretung der eBay-AGB anzugreifen. Damit scheiterte er nun auch in […]

Soforthilfe vom Anwalt

Sie brauchen rechtliche Beratung? Rufen Sie uns an für eine kostenlose Ersteinschätzung oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

DSK gegen verpflichtende Kundenkonten: Online-Händler müssen Gastkonto anbieten

  • 29.06.2022

Verpflichtende Kundenkonten waren lange Zeit gängige Praxis im Online-Handel. Für die Verarbeitung der dabei gespeicherten Daten fehle es jedoch an der Rechtsgrundlage, so die Datenschutzkonferenz. Jeder Online-Händler sollte nun ein Gastkonto im Bestellvorgang anbieten. Personenbezogene Daten sind die neue Währung im digitalen Raum. Je mehr Daten in den Fokus geschäftlicher […]

OLG Köln zu Werbeaktion für „Erstbesucher“: Cookie-gesteuerter Rabatt ist wettbewerbswidrig

  • 14.04.2022

Mit einer durch Cookies gesteuerten, angeblich befristeten Rabattaktion warb ein Onlineshop um Neukunden. Die Befristung ließ sich jedoch umgehen, wenn man Cookies nicht akzeptierte oder im Nachhinein löschte. Dann bekamen Kunden den Rabatt bei einem erneuten Besuch der Seite wieder für einen neuen Zeitraum angeboten. Diese Praxis ist wettbewerbswidrig, entschied […]

EuGH zu Online-Buchungen: Bestell-Buttons müssen eindeutig auf Kostenpflicht hinweisen

  • 07.04.2022

Durch die sog. Button-Lösung sollen Verbraucher genau und sicher erkennen können, wann ein „Klick“ sie Geld kostet. Der EuGH hat nun entschieden: Damit ein solcher Vertrag wirksam zustande kommt, muss der Verbraucher allein anhand der Worte auf der Schaltfläche eindeutig verstehen, dass er eine Zahlungsverpflichtung eingeht. Online-Händler sollten ihre Buttons […]

(Online-)Händler aufgepasst: Diese Änderungen gelten bald in der Preisangabenverordnung

  • 06.04.2022

Ab 28. Mai 2022 tritt eine neu strukturierte Preisangabenverordnung in Kraft. Besonders die Vorgaben zur Preiswerbung und –darstellung werden geändert. Welche Änderungen es gibt und was Händler oder auch Online-Händler beachten müssen, haben wir hier einmal zusammengefasst. In der EU und damit auch in Deutschland gibt es Vorgaben, was die […]

OLG Saarbrücken: Werbung für E-Zigaretten bleibt verboten

  • 04.11.2021

Der Kampf gegen das Rauchen wird in Europa immer weiterverfolgt. Die Mindeststeuer für Tabak wird bald erneut erhöht und fast alle Innenräume sind mittlerweile rauchfrei. Doch die Tabakindustrie versucht weiterhin ihre Produkte an den Mann zu bringen – in den letzten Jahren vermehrt durch E-Zigaretten. Doch Werbung im Internet, die […]

Christian Solmecke in der K&R: Das Ende der Endlosverträge bei Handys und Streaming

  • 26.10.2021

Christian Solmecke hat in der juristischen Fachzeitschrit „K&R“ (Kommunikation & Recht) einen Beitrag zum „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ veröffentlicht. Das Gesetz bringt folgende Neuerungen für Verbraucher: Sie können Handy-, Streaming- und Fitnessstudioverträge bald leichter kündigen, ihre Fluggastansprüche an Legal-Tech-Unternehmen abtreten und sich besser gegen untergeschobene Verträge am Telefon wehren. Seit […]

LG Ingolstadt: Beworbene Online-Shop-Produkte müssen lieferbar sein

  • 25.08.2021

In einem Online-Shop beworbene Produkte müssen vorrätig und lieferbar sein. Ist dies nicht der Fall, muss der Verbraucher umgehend auf den knappen Warenbestand hingewiesen werden. Bleibt ein solcher Hinweis aus, liegt eine unlautere geschäftliche Handlung im Sinne des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb vor. Gaming-Fans kennen seit beinahe einem Jahr das […]

Umsetzung der Digitalen-Inhalte-Richtlinie: Daten werden Geldzahlungen gleichgestellt

  • 05.07.2021

Aufgrund des neuen digitalen Vertragsrechts werden künftig die Überlassung von Daten mit Geldzahlungen gleichgestellt. Vermeintlich kostenlose Online-Dienste müssen dann über eine entsprechende Gegenleistung aufklären. Digitale Produkte können regelmäßig ohne die Zahlung eines Entgelts genutzt werden. Sie werden als „kostenlos“ angepriesen, sodass beispielsweise soziale Medien oder Streamingdienste „umsonst“ genutzt werden können. […]

Verstoß gegen Geoblocking-Verbot: Spieleentwickler Valve erhält Millionenstrafe

  • 02.03.2021

Es wird teuer für den Computerspieleentwickler Valve und weitere Verleger von Videospielen: Die Unternehmen verstießen nach einer Entscheidung der Europäischen Kommission am 21. Januar 2021 gegen EU-Kartellrecht und erhalten daher Geldbußen in Höhe von insgesamt 7,8 Millionen Euro. Der Grund: Die Spieleentwickler hätten verhindert, dass die von ihnen vertriebenen Videospiele […]