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Arbeitsrecht

Neuester Artikel

WM & Job: Fußball am Arbeitsplatz – Das sollten Sie wissen

  • 25.11.2022

Seit wenigen Tagen läuft die WM in Katar und trotz der zahlreichen politischen Diskussionen im Voraus rollt nun der Ball und viele Menschen wollen dabei zuschauen. Katar hat allerdings eine zweistündige Zeitverschiebung zu Deutschland, weshalb viele Spiele bereits mittags und nachmittags stattfinden – gerade dann, wenn viele arbeiten müssen. Doch […]

Massenentlassungen nach Musk-Übernahme: Was Twitter-Angestellte in Deutschland wissen müssen

  • 25.11.2022

Elon Musk kündigt Twitter-Mitarbeiter. Doch diese wehren sich. Eine arbeitsrechtliche Einordnung.

Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben: Umsetzung der Work-Life-Balance-Richtlinie ist noch in Arbeit

  • 11.11.2022

Am 6. Februar 2019 stimmte Deutschland zusammen mit der Mehrheit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union einer Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige zu (RL (EU) 2019/1158). Die Umsetzungsfrist der Richtlinie in nationales Recht ist mittlerweile abgelaufen. Es folgt ein Überblick zum Stand der Umsetzung […]

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Streit um Kündigung: Keine Einigung zwischen Hertha und Torwart

  • 03.11.2022

Der Rechtsstreit um die Kündigung von Torwart Jarstein und seinem (Noch-) Arbeitgeber Hertha BSC geht in die nächste Runde. Nachdem im Gütetermin vor dem ArbG Berlin am Mittwoch keine Einigung erzielt werden konnte, soll die Klage im März 2023 fortgeführt werden. Im Fokus stehen dann insbesondere die Gründe, die zur […]

EuGH zur Diskriminierung von Arbeitnehmern: Unternehmen dürfen das Tragen religiöser Kleidung verbieten

  • 28.10.2022

Der EuGH hatte sich in der Vergangenheit bereits mehrfach mit der Frage befasst, ob Arbeitgeber das Tragen eines islamischen Kopftuches untersagen können. In einem aktuellen Fall entschied er nun, dass Unternehmen grundsätzlich eine Neutralitätspolitik betreiben und sämtliche religiöse und weltanschauliche Zeichen sowie Kleidung verbieten dürfen. Eine unmittelbare Diskriminierung sei das jedenfalls […]

Ausgleichsanspruch wegen Zuvielarbeit: Eine Pause in „Bereithaltung“ kann Arbeitszeit sein

  • 21.10.2022

Beamte, die sich in ihrer Pausenzeit durchgehend für einen jederzeit möglichen Einsatz bereithalten müssen, haben einen Anspruch auf einen Freizeitausgleich. Die Pausenzeit ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) in einem solchen Fall als Arbeitszeit zu qualifizieren. Der Anspruch muss jedoch zeitnah geltend gemacht werden. Der zu entscheidende Fall handelte […]

Abmahnung vor Kündigung: Unwirksame Kündigung trotz Fehlverhaltens des Arbeitnehmers

  • 07.10.2022

Selbst wenn ein Verhalten des Arbeitnehmers grundsätzlich dazu geeignet ist eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen, kann die Kündigung im konkreten Einzelfall unwirksam sein, wenn Umstände gegeben sind, die eine vorherige Abmahnung erforderten. Zwei Gerichte kamen trotz unterschiedlicher Sachverhalte zu diesem Ergebnis. In zwei unterschiedlichen Fällen hatten zwei Arbeitgeber jeweils einem […]

„Loyalty, Honor, Respect, Family“: Bewerber mit Rückentattoo darf kein Polizist werden

  • 05.10.2022

Tattoos werden immer salonfähiger und sind heutzutage auch bei Staatsbediensteten keine Seltenheit mehr. Sind sie unter der Dienstbekleidung nicht sichtbar, bestehen dagegen grundsätzlich auch keine Bedenken. Doch dass sich ein Polizeibewerber riesengroß die Worte „Loyalty, Honor, Respect, Family“ auf den Rücken tätowieren ließ, war keine gute Idee. Denn sein Dienstherr […]

EuGH-Urteil zu Urlaubstagen: Wann verjährt nicht genommener Jahresurlaub?

  • 30.09.2022

Wird ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber nicht in die Lage versetzt seinen Jahresurlaub rechtzeitig zu nehmen, unterliegt sein Urlaubsanspruch nicht der Regelverjährungsfrist von drei Jahren. Nicht genommene Urlaubstage verfallen also nicht automatisch, wenn der Arbeitgeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen ist. Dies entschied nun der Europäische Gerichtshof (EuGH). Bereits 2018 hat […]

LAG Rheinland-Pfalz: Arbeitgeber dürfen einander vor bestimmten Arbeitnehmern „warnen“

  • 22.09.2022

Neben der Erstellung eines Arbeitszeugnisses kann es auch im Interesse des Arbeitnehmers sein, dass der ehemalige Arbeitgeber dem zukünftigen Arbeitgeber weitere Informationen über seine Person zuträgt. Unter bestimmten Voraussetzungen sind nun auch den Arbeitnehmer belastende Auskünfte gegen seinen Willen möglich. Diese Voraussetzungen hätten im konkreten Fall jedoch nicht vorgelegen, so […]

AG Berlin bestätigt Entlassung eines Lehrers: Impfung mit Holocaust verglichen

  • 20.09.2022

Die fristlose Entlassung eines Berufsschullehrers wegen Holocaust-Verharmlosung sei rechtmäßig und nicht mehr durch die Grundrechte auf Meinungsäußerung sowie Kunstfreiheit gedeckt, so das AG Berlin. Der Mann hatte ein YouTube-Video veröffentlicht und dabei den Schriftzug eines Konzentrationslagers zu „Impfung macht frei“ ersetzt. Der Spruch „Impfung macht frei“ im Rahmen eines YouTube-Videos […]

LAG zu häuslicher 24-Stunden-Pflegekraft: Nachweisbar gearbeitete Stunden müssen vergütet werden

  • 14.09.2022

Eine Pflegerin, die täglich nachweisbar 21 Stunden am Tag als Pflegekraft für eine ältere Frau zuhause gearbeitet hat, ist auch für diese Zeit zu vergüten. Das gilt auch dann, wenn im Arbeitsvertrag lediglich 30 Wochenstunden vereinbart sind, so das LAG Berlin-Brandenburg. Immerhin ein finanzieller Erfolg, der große Auswirkungen für viele […]