Markenrecht
Hat Airbnb seien Marke in der EU ausreichend genutzt? Diese Frage hat nun das EuG beantwortet. Ein australisches Unternehmen hatte die Löschung der Marke beantragt und zumindest teilweise vom EUIPO recht bekommen. Dagegen ging Airbnb vor, so dass es zur Entscheidung am EuG kam. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) […]
Sie sind als Creator auf OnlyFans aktiv und möchten Ihre Inhalte sicher und professionell vermarkten? Dann wissen Sie, wie schnell rechtliche Fragen zur Belastung werden können – von Leaks über Kontosperrungen bis hin zu problematischen Agenturverträgen. WBS.LEGAL ist an Ihrer Seite, wenn es um rechtliche Klarheit, Schutz und faire Bedingungen […]
Das EuG hat entschieden, dass die Marke „tagesschau“ für die Bereitstellung von Nachrichtensendungen geschützt bleibt. Öffentlich-rechtliche Sender wie die ARD dürfen das Zeichen weiter verwenden. Dies auch, weil sie trotz öffentlicher Finanzierung im Wettbewerb stehen. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat entschieden, dass die Marke „tagesschau“ weiterhin für die […]
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Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass trotz identischem Markennamen keine Markenverletzung vorliegt, wenn sich die betroffenen Produkte deutlich unterscheiden und typischerweise „auf Sicht“ gekauft werden. Der Begriff „TERRA GRECA“ wurde in diesem Fall als beschreibend gewertet, eine Verwechslungsgefahr habe nicht bestanden. Ein identisches Markenzeichen auf einer Nudelverpackung kann rechtlich unbedenklich […]
Kriminelle hatten versucht, gefälschte BMW-Teile und gefälschtes BMW-Zubehör online über den Amazon-Marketplace zu verkaufen. Dies aber wurde entlarvt und die vier in Spanien ansässige Personen nun verurteilt. Ein juristischer Erfolg für Amazon und die BMW-Group, die vor dem EU-Markengericht im spanischen Alicante geklagt hatten. Bereits im vergangenen Jahr erzielte die […]
Paulaner siegt im Spezi-Etiketten-Streit gegen den Konkurrenten Karlsberg. Die Farbgebung der Karlsberger Brauerlimo sei dem Etikett von Paulaners Spezi zu ähnlich, so das LG München I. Dass auch viele andere Cola-Mix-Getränke farbenfroh gestaltet seien, ließen die Münchener Richter nicht gelten. Die Münchener Brauerei Paulaner hat einen Markenstreit um das Etikett […]
Smileys gibt es zwar bei Lebensmitteln fast überall, doch bei Kartoffelprodukten bleiben sie der bekannten Marke McCain vorbehalten. Das OLG Düsseldorf entschied einen Fall gegen Agrarfrost, die mit einem ähnlichen Produkt auf den Markt kommen wollten. Kartoffelprodukte in Smiley-Form bleiben eine exklusive Marke von McCain. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschied, […]
Darf Dubai-Schokolade verkauft werden, auch wenn sie nicht aus Dubai, sondern aus der Türkei kommt. Die Urteile mehren sich, doch inzwischen ist man sich sogar beim LG Köln nicht mehr eins. Zwei Urteile, zwei unterschiedliche Ansichten und die Verunsicherung wächst. Der absolute Hype um die Dubai-Schokolade ist ein wenig verflacht, […]
Seit 2021 fördert die EU-Kommission kleine und mittlere Unternehmen beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums. Ein voller Erfolg! Aufgrund der Rekordzahl an Anträgen für den KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ wurden die zugewiesenen Mittel in den letzten Jahren immer rasant aufgebraucht. Auch in diesem Jahr wird es daher eine […]
Während Aldi den Verkauf seiner Dubai-Schokolade einstellen musste, durfte LIDL eine Dubai Schokolade weitervertreiben. Nach dem LG Köln und dem LG Frankfurt, mischt sich nun das LG Bochum in die Diskussion um die Dubai Schokolade ein. Im Kern geht es in den Fällen um die Frage, ob nicht in Dubai […]
Fußballfans werden den Hahn als Wappentier der französischen Nationalmannschaft kennen. Ob der stilisierte Hahn nach rechts oder links schaut, bannt eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr nicht. Das EuG schloss sich daher dem EUIPO an und verweigerte dem Logo einer Kleidungsmarke die Eintragung. Die französische Fußball-Nationalmannschaft hat zwei charakteristische Merkmale: Das blaue Trikot – […]
Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Google für irreführende Anzeigen auf seiner Plattform haftet, wenn Markenrechte verletzt werden. Im Fall „Skinport“ seien Nutzer durch Phishing-Seiten getäuscht worden. Das Gericht bekräftigte, dass Plattformbetreiber nach Kenntnis solcher Verstöße handeln müssen, um Wiederholungen zu verhindern . Das Urteil stärkt den Markenschutz und verdeutlicht […]
Die beliebte Dubai-Schokolade ist nach wie vor präsent in den Medien und Supermärkten. Vielleicht nicht mehr in dem Ausmaß, wie zur Hochphase des Hypes. Trotzdem erfreut sich die Schokolade nach wie vor über viele Anhänger. Eine große Frage stellte sich während der ganzen Zeit jedoch für Firmen und Juristen: Darf […]
Die rechtsextreme Kleinpartei „Die Heimat“ – Nachfolgerin der vom BVerfG als verfassungsfeindlich eingestuften NPD – hatte nun vor dem BPatG eine Niederlage zu verzeichnen. Das Gericht verbat die Eintragung ihrer ehemaligen Identität „NPD“ als Wortmarke. Die Wortmarke „NPD“ verstößt gegen die guten Sitten und ist entsprechend nach § 8 Abs. […]
Dem Begriff „Aktivator“ fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft, um als Marke für Gewürze eingetragen werden zu können. Dies hat das BPatG entschieden und dabei herausgestellt, dass das Wort u.a. in der Chemie und Medizin verwendet werde, um Substanzen oder Mechanismen zu beschreiben, die eine Aktivierung bewirken. Das Bundespatentgericht (BPatG) hat entschieden, […]
Dubai-Schokolade ist in aller Munde! Und das sogar wortwörtlich. Wo ein großer Wettbewerb ist, entstehen jedoch auch häufig Streitigkeiten. Mittlerweile sind nämlich einige spannende Rechtsfragen, insbesondere im Markenrecht, rund um das süße Wunder aufgekommen – insbesondere bezüglich des Namens „Dubai-Schokolade“. Unter anderem Lindt wurde nun abgemahnt. In diesem Beitrag beleuchten […]
Bei Online-Discounter real.de war zwischenzeitlich auch hochwertiges Parfum zu finden – und das auf Augenhöhe mit tagesaktuellen Rabatten und Spottpreisen. Die Markeninhaber von SHISEIDO und ISSEY MIYAKE klagten gegen diesen Vertrieb wegen der Verletzung des hochwertigen Marken-Images. Aber reicht das für ein Vertriebsverbot? Das OLG Düsseldorf hatte zu entscheiden. Nach […]
Kann der Slogan „Russian warship, go f**k yourself“ als Marke geschützt werden? Nein, sagt das EuG und wies eine Klage zu dem symbolkräftiges Zeichen des ukrainischen Widerstandes ab. Das Bildzeichen, das aus dem Satz „RUSSIAN WARSHIP, GO F**K YOURSELF“ in russischer und englischer Sprache besteht, kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. […]
Wohl nahezu jeder dürfte das Logo der in deutschen Supermärkten vorherrschenden Bananen-Marke Chiquita kennen. Und dennoch: Das blaue Oval mit dem gelben Rand hat nach Ansicht des EuG zu wenig Unterscheidungskraft und kann daher nicht als EU-Marke eingetragen werden. Das Gericht der europäischen Union (EuG) hat entschieden, dass das blau […]
Niederlage für den Freistaat Bayern im Streit um die Marke „Neuschwanstein. Der Bundesverband „Souvenir Geschenke Ehrenpreise“ darf laut EuG die Marke „Neuschwanstein“ nutzen. Der Streit indes dauert bereits seit über einem Jahrzehnt. Ob dies der Schlusspunkt war, darf bezweifelt werden. Das Schloss, das von 1869 an im Auftrag Ludwigs II. errichtet […]
Seit 2021 fördert die EU-Kommission kleine und mittlere Unternehmen beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums. 2023 wurden 25 Millionen Euro bereitgestellt. Ein voller Erfolg! Aufgrund der Rekordzahl an Anträgen für den KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ wurden die zugewiesenen Mittel bereits im November 2023 vollständig ausgeschöpft. Das Programm für […]
Ein Unternehmen aus Werl wurde dazu aufgefordert, seine Kleidungsartikel mit dem traditionellen Jagdspruch „Horrido!“ nicht mehr weiter zu verkaufen. In einem anwaltlichen Schreiben verweist auf ein EU-Markenrecht an dem Spruch. Die Geschäftsführerin hält den Betrieb aufrecht und geht dagegen rechtlich vor. „Horrido!“ ist unter Jägern Begrüßung, Hochruf und Trinkspruch zugleich […]
Wenn sich die New York Times einen einzelnen Spielevertreiber als Gegner nimmt, scheint das erst ein Kampf wie David gegen Goliath. In diesem Fall klagte sie wegen Markenrechten an dem Spiel „Wordle“. Am Ende musste das LG Hamburg entscheiden, ob die New York Times prioritätsbesseren Rechte an Wordle hat. Beide […]
In unserer mehr und mehr durch KI geprägten Zeit, stellen sich vermehrt auch neue urheberrechtliche Fragen. Eine davon beantwortete nun der BGH in einer Patentsache. In seinem Urteil musste der Senat feststellen, wer überhaupt als Erfinder gelten kann und wie die Frage zu beantworten ist, wenn eine künstliche Intelligenz die […]
Der Begriff „Nürnberger Rostbratwurst“ ist nicht nur hierzulande sehr bekannt. Mit der Frage, ab wann eine Bratwurst dann auch letztlich „Nürnberger Rostbratwurst“ genannt werden darf, haben sich jedoch wahrscheinlich die wenigsten beschäftigt. Diese Frage wurde nun aber zum Streitfall, denn dem Schutzverband Nürnberger Bratwürste e.V. war ein Dorn im Auge, […]
Die Fitnesskette FitX darf die von ihr angemeldete Marke „Tour de X“ verwenden. Dies verletze nicht die Rechte der französischen Tour de France, entschied das EuG in Luxemburg. Die Marke darf damit u.a. für Sportartikel und sportliche Aktivitäten verwendet werden. Am 29. Juni 2024 beginnt die diesjährige Tour de France, […]
Es ging um nicht weniger als die Markenrechte am weltberühmten Big Mac, der doppelstöckigen Cheeseburger-Variante des Fast-Food-Konzerns McDonald’s. Wer also darf den Namen nutzen? Laut EuG ist dafür vor allem entscheidend, woraus der Big Mac besteht. McDonald’s hat im Streit um die Marke „Big Mac“ vor dem Europäischen Gericht (EuG) in Luxemburg eine Niederlage […]
Das Markenlogo des Sportartikel-Giganten adidas ist mit nur drei parallelen Balken sofort erkennbar. Aber auch der Konkurrent Nike verkauft Hosen mit Streifen an den Seiten. Darin sieht adidas eine zu große Ähnlichkeit zu seiner eigenen Produktlinie. Das OLG Düsseldorf hat nun entschieden. Der Sportartikelhersteller Nike verletzt Markenrechte des Konkurrenten adidas. […]
Das Markenlogo des Sportartikel-Giganten Adidas ist mit nur drei parallelen Balken sofort erkennbar. Nun aber verkauft auch Konkurrent Nike Hosen mit Streifen an den Seiten. Darin sieht Adidas eine zu große Ähnlichkeit zu ihrer eigenen Produktlinie, weshalb das OLG Düsseldorf einen kniffligen Fall entscheiden muss. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verhandelt aktuell […]
Der Name des weltweit berüchtigten Drogenbosses „Pablo Escobar“ darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Man verbinde den Namen mit Drogenhandel, Verbrechen und Leid, so das EuG. Der Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. Die Verkehrskreise würden diesen Namen mit Drogenhandel und Drogenterrorismus in Verbindung […]
Das EuG hat einen markenrechtlichen Streit zwischen den Modehändlern New Yorker und BIW Invest entschieden. Der Begriff ,,Compton“ erfülle die rechtlichen Anforderungen für einen Markenschutz. Das Europäische Gericht (EuG) hat entschieden, dass der Begriff „Compton“ die markenrechtlichen Schutzvoraussetzungen erfülle. Das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) habe Fehler bei der Definition […]
Die geplante europäische „Super League“ muss sich aufgrund einer Entscheidung des EUIPO umbenennen. Die Klage dänischer Vereine führte dazu, dass die Bezeichnung „Super League“ aufgrund der bereits existierenden „Superliga“ in Dänemark nicht verwendet werden darf. Der Traum von einer europäischen Super League stößt von Beginn an auf große Hürden – […]