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Markenrecht

Neuester Artikel

Konkurrent darf keine Goldhasen verkaufen: Echte Goldhasen gibt es nur bei Lindt

  • 31.10.2022

Der goldene Lindt-Schokohase genießt Markenschutz – das hatte der BGH bereits im Sommer 2021 entschieden. Weil die Schokohasen eines Konkurrenten dem „Lindt Goldhasen“ nach Ansicht des OLG München zu ähnlich sehen, darf eine Allgäuer Confiserie ihre Schokohasen nun nicht mehr verkaufen. Er ist aus den Einkaufsregalen und der Werbung kaum […]

Auch KG Berlin erklärt Marke für verfallen: Marke „Black Friday“ endgültig vor dem Aus

  • 18.10.2022

Auch die nächste Runde im Rechtsstreit um den Black Friday ist ein Erfolg für Händler: Das KG Berlin hat ebenfalls die Wortmarke für verfallen erklärt und bestätigte das LG. Wird das Urteil rechtskräftig, muss das Deutsche Patent- und Markenamt die Marke löschen. Die Inhaberin der Marke „Black Friday“ ist mit […]

Brauerei-Streit um Markennamen: Paulaner darf weiterhin „Spezi“ vertreiben?

  • 13.10.2022

Vor dem Landgericht München I fand ein Aufsehen erregender Prozess um das Kultgetränk „Spezi“ statt. Die Markenrechte an dem Namen hält nämlich die Brauerei Riegele. Doch auch die Brauerei Paulaner nennt ihr Getränk „Spezi“ – und beruft sich dabei auf eine über 50 Jahre alte Vereinbarung. Doch kann die noch […]

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Markenstreit: Puma darf weiterhin „Blessed“ auf Neymar-Hoodies drucken

  • 23.08.2022

Markenschutz soll verhindern, dass Wettbewerber Schriftzüge oder Bildzeichen einfach übernehmen und auf eigene Produkte aufdrucken. Doch nun erlaubte das OLG Frankfurt a.M. dem Sportartikelhersteller Puma, das Wort „BLESSED“ auf Kleidungsstücke zu drucken, obwohl der Schriftzug als Wort-Bildmarke eines Frankfurter Gastronomen registriert ist. Der Grund der Entscheidung: Nach Auffassung der Richter […]

Nur das Original ist legal: Lego siegt im Streit um Spielfiguren

  • 16.08.2022

Seit drei Jahren verkauft ein deutscher Händler Spielfiguren aus China, die eine gewisse Ähnlichkeit mit Lego-Figuren aufweisen. Dadurch sah sich die dänische Firma Lego in ihren Markenrechten verletzt und gewann nun vor dem LG Düsseldorf. Ein Spielwarenhändler aus Paderborn verkaufte in seinem Laden und in seinem Onlineshop „Steingemachtes“ Spielfiguren der […]

Ronaldo und Messi wird es freuen: Marke BALLON´OR bleibt für Fußballshows bestehen

  • 07.07.2022

BALLON D’OR – der Preis für den besten Fußballer des Jahres und eine Unionsmarke. Doch diese wurde 2021 teilweise vom EUIPO für verfallen erklärt. Dagegen ging die Markeninhaberin nun vor und hatte damit teilweise Erfolg vor dem EuG. Die französische Gesellschaft Les Éditions P. Amaury ist Markenrechtinhaberin an BALLON D’OR, […]

Kein Partnerlook zwischen Mensch und Hund: „The Dog Face“ erinnert zu sehr an „The North Face“

  • 06.07.2022

Herrchen und Frauchen in „The North Face“-Regenjacke, der Hund in „The Dog Face“-Regenjacke, der perfekte Partnerlook. Das geht nun nicht mehr. Denn das OLG Frankfurt hat dem Hundebekleidungs-Händler nun im Eilverfahren untersagt, den Namen „The Dog Face“ für die Hunde-Regenjacken zu nutzen. Er lehne sich damit in unzulässiger Weise an […]

Markennamen müssen Unterscheidungskraft besitzen: „HUQQA“ ist kein Markenname

  • 20.06.2022

Mit einer Rechtsbeschwerde vor dem BGH hat ein Unternehmen vergeblich versucht, die Löschung der Markenbezeichnung „HUQQA“ zu verhindern. Nach Ansicht des BGH handelt es sich bei dem Begriff in Deutschland allerdings um eine gängige Bezeichnung für Wasserpfeifen und stellt daher mangels Unterscheidungskraft keinen Markennamen dar. Damit ein Name als Marke […]

Apple verliert Markenstreit gegen Swatch: Löschung von „THINK DIFFERENT“ rechtmäßig

  • 15.06.2022

Erneute Schlappe für Apple im langjährigen Markenrechtsstreit mit dem Schweizer Uhrenhersteller Swatch. Mit Urteil von vergangenem Mittwoch wies das EuG drei Klagen des US-Unternehmens ab, die sich gegen den markenrechtlichen Verfall des Wortzeichens „THINK DIFFERENT“ wendeten. Nach Ansicht des Gerichts habe Apple die ernsthafte Benutzung der Marke nicht hinreichend nachgewiesen. […]

Brauerei-Wahrzeichen: Das „Schützenlisl“ ist nicht länger geschützte Marke

  • 01.03.2022

Weil sie ihre eingetragene Wort- und Bildmarke „Schützenlisl“ nicht regelmäßig benutzte, hat die Brauereigesellschaft „Stiftl GmbH“ ihre Markenrechte daran verwirkt. So entschied das LG München und gab das „Schützenlisl“ damit wieder zur allgemeinen Nutzung frei. So darf nun auch die Brauerei-Konkurrentin, die Münchener „Kindl GmbH“, den Namen und das Portrait […]

Zwergstaat als Unionsmarke?: Fürstentum „Andorra“ kann keine Marke sein

  • 25.02.2022

Das kleine Fürstentum Andorra hat nach jahrelangem Streit eine Niederlage vor dem Europäische Gericht kassiert. Das Zeichen „Andorra“ sollte als EU-Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen eingetragen werden. Doch das geht nicht, so das Europäische Gericht . Andorra liegt fast 2000 Meter über dem Meer inmitten der Pyrenäen, also der […]

Kein Glen Whisky aus Deutschland: Es kann nur einen geben

  • 24.01.2022

Eine schwäbische Brennerei vertreibt einen Single Malt Whisky unter dem Namen „Glen Buchenbach“. Doch dürfen deutsche Hersteller den Zusatz „Glen“ für ihren Whisky verwenden? Die schottische Scotch Whisky Association wehrte sich jedenfalls dagegen. Nach jahrelanger juristischer Auseinandersetzung gab das OLG Hamburg ihr nun Recht: Die Verwendung des Namens „Glen Buchenbach“ verstoße gegen […]