Urheberrecht
Der uns insbesondere von Porno-Abmahnungen bekannte Daniel Sebastian hat sich etwas Neues einfallen lassen, um an Geld zu kommen: Er hat eine eigene Inkasso-Firma gegründet, Burgschild Inkasso. Interessant ist auch, wer sein Geschäftspartner ist. Rechtsanwalt Daniel Sebastian kennen wir schon lange: Er ist ein bekannter Massenabmahner, früher auch im Bereich […]
Heutzutage ist es auf vielen Portalen möglich, Fotos hochzuladen und diese zum Kauf anzubieten. Die AGB mancher solcher Microstock-Portale sehen jedoch vor, dass der Urheber nach dem Kauf auf die Namensnennung durch den Käufer verzichtet. Daran störte sich nun ein Fotograf, der sich in der ausbleibenden Namensnennung eines Kunden in […]
Immer wieder bekommen Produzenten Post von ihren Kreativen, insbesondere Autoren, in denen diese Auskunft über Art und Umfang der von ihnen für den Produzenten erstellen Werke verlangen. Was steckt dahinter? Seit dem 7. Juni 2021 regelt der neu gefasste § 32d Urheberrechtsgesetz (UrhG), dass Vertragspartner bei entgeltlicher Einräumung von Nutzungsrechten […]
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Es ist eine der ersten juristischen Auseinandersetzungen von vermutlich vielen. Game of Thrones-Autor George R.R Martin, Bestseller-Autor John Grisham und zahlreiche andere US-Schriftsteller werfen dem Unternehmen OpenAI Urheberrechtsverletzungen vor. So heißt es in einer kürzlich eingereichten Sammelklage, dass die Werke der Autoren ohne Einverständnis zum Training für ChatGPT verwendet worden […]
Die Drehbuchautorin Anika Decker ist gegen Til Schweigers Produktionsunternehmen vorgegangen, um eine höhere Beteiligung an den Kino-Hits „Keinohrhasen“ und „Zweiohrküken“ zu erstreiten. Das LG Berlin hat nun im zweiten Teil der Stufenklage entschieden und dabei unter anderem die Auskunftsrechte von Urhebern gefestigt. Ein „wegweisendes“ Urteil laut dem Deutschen Drehbuchverband. Fünf […]
Ghostwriter erledigen ihre Arbeit häufig im Stillen. Was aber, wenn ein Ghostwriter Werbung für seine Arbeit möchte und auf eine Namensnennung besteht? Kann es eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn ein Ghostwriter nicht in einem Buch genannt wird, das er für einen anderen geschrieben hat? Mit dieser Frage musste sich nun das […]
Kann eine Zeitung einen in Auftrag gegebenen Text kürzen, ohne dass dies vorher mit dem Autor des Textes vereinbart wurde? Mit dieser Frage musste sich nun das LG Köln beschäftigen. Über diesem Fall schwebt allerdings die übergeordnete Debatte der Balance zwischen den Interessen der Verfasser und der Verleger. Wenn […]
Der BGH hat in dem bereits seit über 20 Jahre andauernden Verfahren „Metall auf Metall“ um die Streitfrage, wann „Sampling“ zulässig ist, nun erneut den EuGH angerufen. Was dieser zu entscheiden hat, ist elementar wichtig für das gesamte Internet: Es geht auch um Memes, GIFs, Remixes und vieles mehr – […]
YouTube haftet für fremde Urheberrechtsverletzungen nur, wenn der Rechteinhaber die Online-Plattform klar und eindeutig auf den Rechtsverstoß hingewiesen hat. Ist der Hinweis hingegen unklar oder missverständlich, löst dies keine Prüfungs- und Vorsorgepflicht der Videoplattform aus. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat entschieden, dass YouTube für fremde Urheberrechtsverletzungen nur dann haftet, wenn […]
Gerade in Zeiten des Internets ist der Schutz von geistigem Eigentum von elementarer Bedeutung. Nicht nur Bilder genießen den Schutz des Urheberrechts, sondern auch viele andere kreative Arbeitsergebnisse. Für Laien ist die Nutzung von und der Umgang mit Urheberrechten aber häufig gar nicht so einfach. Wie sieht es zum Beispiel […]
In einem Seniorenheim leitete der Heimbetreiber über eine Sattelitenanlage Fernseh- und Hörfunkprogramme an die Heimbewohner weiter. Schließlich sollte den Bewohnern der bestmögliche Aufenthalt geboten werden. Die GEMA klagte daraufhin auf Unterlassung von Urheberrechtsverletzungen. Handelte es sich hier aber tatsächlich um eine Urheberrechtsverletzung? Das musste nun das OLG Zweibrücken beantworten. Das […]
Ein Rechtsstreit um die Urheberschaft der berühmten Gemälde ,,Paris Bar Version 1‘‘ und ,,Paris Bar Version 2‘‘ des verstorbenen Künstlers Martin Kippenberger hat zu einem bedeutenden Urteil geführt. Das LG München I entschied, dass der Maler Götz Valien als Miturheber anzuerkennen sei, obwohl dem Gemälde eine von Kippenberg bereitgestellte Fotovorlage […]
Nach Instagram trifft es nun TikTok: Uns erreichen aktuell vermehrt Abmahnungen, weil unsere Mandanten urheberrechtswidrig Musik von TikTok genutzt haben sollen. Verfasst sind die Schreiben vom bekannten Massenabmahner IPPC Law. Was es damit auf sich hat und warum jetzt unbedingt alle Menschen mit gewerblichem TikTok-Kanal sofort handeln sollen, erklärt Rechtsanwalt […]
Man stelle sich vor ein Vereinsmitglied erstellt ein Logo für seinen Verein und räumt diesem ein Nutzungsrecht dafür ein. Was aber, wenn das Mitglied als Urheber des Logos irgendwann aus dem Verein austritt oder sogar ausgeschlossen wird? Darf der Verein das Logo weiterhin nutzen oder kann der Urheber das Nutzungsrecht […]
Durch eine Fotomontage, die einen Polizisten mit der SS vergleicht, würden die Verbrechen der SS relativiert und verharmlost werden – so entschied nun das OLG Hamm. Der betroffene Polizist müsse sich die Fotomontage nicht gefallen lassen. Der Mann, der das Foto auf Facebook postete, wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Ein […]
Pappaufsteller mit den Gesichtern der Lieblings-Boyband – das war die Geschäftsidee einer Rechtsanwaltsangestellten aus Hessen. Hierfür beauftragte sie ein auf das Bedrucken von Textilien spezialisiertes Unternehmen. Was sie dabei nicht bedachte, waren die urheberrechtlichen Problematiken, die damit einhergehen. Das OLG Frankfurt am Main äußerte sich nun zu den jeweiligen Pflichten […]
Derzeit kursieren etliche Fake-Abmahnungen von Frommer Legal, in welchen Betroffenen die Nutzung des Pornoportals Pornhub.com vorgeworfen wird. Die gefälschten Abmahnungen werden den Betroffenen per E-Mail zugestellt. Hierbei handelt es sich jedoch um Betrugsversuche und wir raten dringend dazu, kein Geld zu zahlen und auf keine Links zu klicken. Aktuell werden […]
Memes, Remixes oder Cosplays waren bisher rechtlich ein schwieriges Thema, denn eigentlich sind die ursprünglichen Werke durch das Urheberrecht geschützt. Nutzern, die diese Werke kreativ weiterverwenden wollen, drohte eine Abmahnung. Das neue Pastiche-Gesetz schafft nun eine neue Rechtsgrundlage. Was unter Pastiche zu verstehen ist und was nun alles erlaubt ist, […]
Das Thema „Künstliche Intelligenz“ ist in aller Munde. Anwendungen wie der Textgenerator ChatGPT und Bildgeneratoren wie Dall-E-2 oder Midjourney sind nicht nur im Alltags-, sondern auch im Arbeitsleben angekommen. Im Zusammenhang mit dem Urheberrecht gibt es einiges zu beachten. Wir geben einen Überblick über die rechtlichen Knackpunkte beim Umgang mit […]
Wegen des Vertriebs spezieller „Front-Kits“ hatte der Hersteller des limitierten Ferrari-Modells „Ferrari FXX-K“ vor einiger Zeit gegen einen Hersteller von „Tuning-Bausätzen“ geklagt. Seiner Ansicht nach verletzen die sehr „ähnlichen“ Bausätze ein zu seinen Gunsten bestehendes, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster. In der ersten Instanz war die Klägerin gescheitert. Auch das OLG Düsseldorf wies nun […]
Wer mittels einer Drohne Aufnahmen von urheberrechtlich geschützten Kunstwerken macht, kann sich nicht auf die Panoramafreiheit berufen. Das stellte nun das OLG Hamm in der Streitigkeit zwischen einer Verwertungsgesellschaft und einem Verlag klar. Da es bisher an einer höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Bewertung dieser Frage fehlt, hat der Senat eine Revision […]
Wird in einem Flugzeug Hintergrundmusik via Lautsprecheranlage für die Passagiere abgespielt, so verstößt dies gegen das Urheberrecht. Das bloße Bereitstellen der dazu notwendigen Lautsprechersysteme genügt allerdings noch nicht. Das hat nun das der EuGH entschieden. Die Ausstrahlung eines Musikwerks, das als Hintergrundmusik in öffentlichen Personenbeförderungsmitteln abgespielt wird, stellt eine öffentliche […]
Eine Frau hat es hinzunehmen, dass ein Jugendportrait von ihr, das die sorbische Künstlerin Hanka Krawcec angefertigt hat, zum Verkauf angeboten wird. Bei seiner Entscheidung berücksichtigte das OLG Dresden unter anderem, dass die Frau heute nicht mehr damit rechnen müsse, in ihrem weiteren Umfeld aufgrund des Linolschnitts erkannt zu werden. […]
Wer von einem Drittanbieter, wie Verkäufern auf eBay, günstige Windows-Lizenzen kauft, kann sich strafbar machen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Anbieter dieser „Keys“ und lädt Käufer zu einer Zeugenaussage vor. Sagen die Käufer aus, können sie selbst zum Ziel der Ermittlungen werden. Die Idee scheint zunächst verlockend: statt teilweise über […]
Social Media ist für viele Unternehmen mittlerweile unumgänglich. Gerade um Reichweite zu erzeugen, ist ein präsenter Internetauftritt essentiell. Dazu gehört auch die Verwendung von Musik bei Reels und Videos auf Instagram und Co. Bei der Rechtslage sind hierbei aber einige Punkte zu beachten. Nicht jede darin angebotene Musik darf frei […]
Das OLG München hatte in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren entschieden, dass die gesetzlichen Ansprüche auf Auskunft und Zahlung einer angemessenen Speichermedienvergütung gegenüber Herstellern, Händlern und Importeuren bestehen können, dies aber nicht für Online-Marktplatzbetreiber gilt, da diese nicht in die Vertriebsketten eingebunden sind. Am 10.11.2022 hat sich auch der […]
Mit „Cheat-Software“ für Spielkonsolen lassen sich Beschränkungen von Spielen umgehen. Doch ist der Vertrieb der Software eine Urheberrechtsverletzung? Darüber herrscht bereits seit 10 Jahren Streit. Nun war der Fall vor dem BGH. Doch dieser hat kein Urteil gefällt, sondern das Verfahren ausgesetzt und sich an den EuGH gewandt. Es geht […]
Google und Microsoft haben angekündigt, künftig mithilfe von Künstlicher Intelligenz generierte Antworten auf Suchanfragen anzuzeigen. Das könnte die Klicks auf Seiten von Verlagen reduzieren. Die sind davon wenig begeistert und fordern eine Vergütung – oder zumindest eine Gesetzesänderung. In einer Stellungnahme haben deutsche Verleger eine finanzielle Beteiligung an den Erzeugnissen […]
ChatGPT, Googles MusicLM oder andere „Künstliche Intelligenzen“ sind in der Lage, Kunstwerke zu erschaffen, die so mancher nicht mehr vom Werk eines echten Menschen unterscheiden kann. Doch je besser die Algorithmen werden, umso lauter werden auch die Rechtsfragen: Verträgt sich das mit dem Urheberrecht? Rechtsanwalt Christian Solmecke gibt Antworten auf […]
Läuft im Verkaufs- und Warteraum eines Pizzalieferservices Musik über den eingeschalteten Fernseher, so verstößt der Pizzeria-Betreiber nicht gegen das Urheberrecht und muss deshalb auch keinen Schadenersatz an eine Verwertungsgesellschaft zahlen. Dies hat das AG Frankfurt am Main entschieden. Die Gema nahm den Betreiber des Lieferservices anlässlich einer – vermeintlich – […]
Ein langjähriger Rechtsstreit zwischen dem FC Bayern und einem Grafiker wegen Karikaturen der früheren Münchner Fußballprofis Franck Ribéry und Arjen Robben geht in die nächste Runde. Der BGH hob mit einem nun veröffentlichten Beschluss ein Urteil auf, in dem das OLG München eine Urheberrechtsverletzung durch den Verein verneint hatte. Wann […]