Urheberrecht
Das gemeinnützige Forschungsnetzwerk Laion hatte u.a. das Bild eines Fotografen inklusive Beschreibung frei zugänglich in einer insgesamt 6 Milliarden Bilder umfassenden Datei angeboten, mit der dann KI trainiert werden kann. Der Fotograf wehrte sich gegen die Nutzung seines Bildes – und unterlag nun. Das LG Hamburg betrat mit seinem Urteil […]
Wer eine Fototapete in ein Zimmer tapeziert und dieses dann fotografiert und das Foto anschließend im Internet veröffentlicht, begeht keine Urheberrechtsverletzung. Er muss mit keiner teuren Abmahnung durch Rechteinhaber der Fotos auf den Tapeten rechnen. Dies hat der BGH am 11.9.2024 entschieden und damit eine Abmahnpraxis beendet, die Millionen Verbraucher […]
Social Media ist für viele Unternehmen mittlerweile unumgänglich. Gerade um Reichweite zu erzeugen, ist ein präsenter Internetauftritt essentiell. Dazu gehört auch die Verwendung von Musik bei Reels und Videos auf Instagram und Co. Bei der Rechtslage sind hierbei aber einige Punkte zu beachten. Nicht jede darin angebotene Musik darf frei […]
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Er wollte nach eigenen Angaben lediglich üben – jetzt kostet das einen Künstler 26.000 Euro. Die Summe muss er als Schadensersatz an den international bekannten deutschen Maler Leon Löwentraut zahlen, dessen Bilder er kopiert hatte. Der international bekannte Künstler Leon Löwentraut hat in einem Plagiatsprozess vor dem Landgericht (LG) Düsseldorf einen Erfolg […]
Wer wegen einer Urheberrechtsverletzungen auf YouTube gegen einen Dritten im Wege der Einstweiligen Verfügung vorgeht, der muss zuvor den Verletzer abmahnen. Dies gilt auch dann, wenn zuvor das YouTube-Beschwerdeverfahren (Strike und Counter-Notification) durchgeführt wurde. Wenn keine Abmahnung ausgesprochen wird, trägt man im Falle eines sofortigen Anerkenntnisses des Dritten die Kosten […]
Es werden wieder vermehrt Filesharing- bzw. Tauschbörsen-Abmahnungen versendet. Vor einigen Jahren schien es, als sei die Zeit der illegalen Filmpiraterie und damit der Abmahnungen dem Ende geweiht, doch dem ist nicht so. Vor allem die bekannte Kanzlei Frommer.Legal sowie einige weitere Kanzleien mahnen wieder vermehrt ab, was für Betroffene schnell […]
Jeder Schüler dürfte in seiner Laufbahn wohl mindestens einen Lehrer gehabt haben, der sich sehr kreative Methoden hat einfallen lassen, um den Stoff bestmöglich an seine Klasse zu vermitteln. Einem dieser Lehrer brachte die eigene Kreativität nun ein Rendezvous mit dem LG Köln ein. Der Grund: Er erstellte ein Video […]
Immer wieder gibt es im IT-Recht Berührungspunkte mit dem Urheberrecht. So wurde mit zunehmender Digitalisierung auch die Frage der Urheberrechtsabgabe immer bedeutender. Darüber, ob auch Cloud-Anbieter zur Zahlung einer Urheberrechtsabgabe verpflichtet sind, herrschte jedoch Uneinigkeit. Jetzt hat das OLG München hierzu entschieden. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat entschieden, dass Cloud-Anbieter […]
Das Urheberrecht wird zunehmend zu einem Problem für Video-Plattformen wie TikTok. Das LG München hat nun TikTok wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt und damit Rechteinhaber gestärkt. Das wurde auch Zeit. Das Landgericht (LG) München I hat die Plattform TikTok wegen des öffentlichen Zugänglichmachens von Filmwerken zur Unterlassung und Auskunft sowie zu Schadensersatz […]
In den vergangenen Jahren gab es eine Abmahnwelle von Fotografen, die Werbefotos im Internet von Hotelzimmern monierten, auf denen ihre Fototapeten zu sehen waren. Nun machte auch das OLG Düsseldorf dieser Argumentation einen gehörigen Strich durch die Rechnung. Ist eine Fototapete auf einem Werbefoto eines Hotels im Internet sichtbar, so […]
Handelt es sich bei dem USM Haller Regalsystem um Kunst? Darüber streitet der Schweizer Möbelhersteller USM mit seinem Konkurrenten Konektra. Der BGH hat das Verfahren ausgesetzt. Nun soll der EuGH den urheberrechtlich geschützten Werkbegriff erläutern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen vorgelegt, mit denen der in […]
Der uns insbesondere von Porno-Abmahnungen bekannte Daniel Sebastian hat sich etwas Neues einfallen lassen, um an Geld zu kommen: Er hat eine eigene Inkasso-Firma gegründet, Burgschild Inkasso. Interessant ist auch, wer sein Geschäftspartner ist. Rechtsanwalt Daniel Sebastian kennen wir schon lange: Er ist ein bekannter Massenabmahner, früher auch im Bereich […]
Heutzutage ist es auf vielen Portalen möglich, Fotos hochzuladen und diese zum Kauf anzubieten. Die AGB mancher solcher Microstock-Portale sehen jedoch vor, dass der Urheber nach dem Kauf auf die Namensnennung durch den Käufer verzichtet. Daran störte sich nun ein Fotograf, der sich in der ausbleibenden Namensnennung eines Kunden in […]
Immer wieder bekommen Produzenten Post von ihren Kreativen, insbesondere Autoren, in denen diese Auskunft über Art und Umfang der von ihnen für den Produzenten erstellen Werke verlangen. Was steckt dahinter? Seit dem 7. Juni 2021 regelt der neu gefasste § 32d Urheberrechtsgesetz (UrhG), dass Vertragspartner bei entgeltlicher Einräumung von Nutzungsrechten […]
Es ist eine der ersten juristischen Auseinandersetzungen von vermutlich vielen. Game of Thrones-Autor George R.R Martin, Bestseller-Autor John Grisham und zahlreiche andere US-Schriftsteller werfen dem Unternehmen OpenAI Urheberrechtsverletzungen vor. So heißt es in einer kürzlich eingereichten Sammelklage, dass die Werke der Autoren ohne Einverständnis zum Training für ChatGPT verwendet worden […]
Die Drehbuchautorin Anika Decker ist gegen Til Schweigers Produktionsunternehmen vorgegangen, um eine höhere Beteiligung an den Kino-Hits „Keinohrhasen“ und „Zweiohrküken“ zu erstreiten. Das LG Berlin hat nun im zweiten Teil der Stufenklage entschieden und dabei unter anderem die Auskunftsrechte von Urhebern gefestigt. Ein „wegweisendes“ Urteil laut dem Deutschen Drehbuchverband. Fünf […]
Ghostwriter erledigen ihre Arbeit häufig im Stillen. Was aber, wenn ein Ghostwriter Werbung für seine Arbeit möchte und auf eine Namensnennung besteht? Kann es eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn ein Ghostwriter nicht in einem Buch genannt wird, das er für einen anderen geschrieben hat? Mit dieser Frage musste sich nun das […]
Kann eine Zeitung einen in Auftrag gegebenen Text kürzen, ohne dass dies vorher mit dem Autor des Textes vereinbart wurde? Mit dieser Frage musste sich nun das LG Köln beschäftigen. Über diesem Fall schwebt allerdings die übergeordnete Debatte der Balance zwischen den Interessen der Verfasser und der Verleger. Wenn […]
Der BGH hat in dem bereits seit über 20 Jahre andauernden Verfahren „Metall auf Metall“ um die Streitfrage, wann „Sampling“ zulässig ist, nun erneut den EuGH angerufen. Was dieser zu entscheiden hat, ist elementar wichtig für das gesamte Internet: Es geht auch um Memes, GIFs, Remixes und vieles mehr – […]
YouTube haftet für fremde Urheberrechtsverletzungen nur, wenn der Rechteinhaber die Online-Plattform klar und eindeutig auf den Rechtsverstoß hingewiesen hat. Ist der Hinweis hingegen unklar oder missverständlich, löst dies keine Prüfungs- und Vorsorgepflicht der Videoplattform aus. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat entschieden, dass YouTube für fremde Urheberrechtsverletzungen nur dann haftet, wenn […]
Gerade in Zeiten des Internets ist der Schutz von geistigem Eigentum von elementarer Bedeutung. Nicht nur Bilder genießen den Schutz des Urheberrechts, sondern auch viele andere kreative Arbeitsergebnisse. Für Laien ist die Nutzung von und der Umgang mit Urheberrechten aber häufig gar nicht so einfach. Wie sieht es zum Beispiel […]
In einem Seniorenheim leitete der Heimbetreiber über eine Sattelitenanlage Fernseh- und Hörfunkprogramme an die Heimbewohner weiter. Schließlich sollte den Bewohnern der bestmögliche Aufenthalt geboten werden. Die GEMA klagte daraufhin auf Unterlassung von Urheberrechtsverletzungen. Handelte es sich hier aber tatsächlich um eine Urheberrechtsverletzung? Das musste nun das OLG Zweibrücken beantworten. Das […]
Ein Rechtsstreit um die Urheberschaft der berühmten Gemälde ,,Paris Bar Version 1‘‘ und ,,Paris Bar Version 2‘‘ des verstorbenen Künstlers Martin Kippenberger hat zu einem bedeutenden Urteil geführt. Das LG München I entschied, dass der Maler Götz Valien als Miturheber anzuerkennen sei, obwohl dem Gemälde eine von Kippenberg bereitgestellte Fotovorlage […]
Nach Instagram trifft es nun TikTok: Uns erreichen aktuell vermehrt Abmahnungen, weil unsere Mandanten urheberrechtswidrig Musik von TikTok genutzt haben sollen. Verfasst sind die Schreiben vom bekannten Massenabmahner IPPC Law. Was es damit auf sich hat und warum jetzt unbedingt alle Menschen mit gewerblichem TikTok-Kanal sofort handeln sollen, erklärt Rechtsanwalt […]
Man stelle sich vor ein Vereinsmitglied erstellt ein Logo für seinen Verein und räumt diesem ein Nutzungsrecht dafür ein. Was aber, wenn das Mitglied als Urheber des Logos irgendwann aus dem Verein austritt oder sogar ausgeschlossen wird? Darf der Verein das Logo weiterhin nutzen oder kann der Urheber das Nutzungsrecht […]
Durch eine Fotomontage, die einen Polizisten mit der SS vergleicht, würden die Verbrechen der SS relativiert und verharmlost werden – so entschied nun das OLG Hamm. Der betroffene Polizist müsse sich die Fotomontage nicht gefallen lassen. Der Mann, der das Foto auf Facebook postete, wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Ein […]
Pappaufsteller mit den Gesichtern der Lieblings-Boyband – das war die Geschäftsidee einer Rechtsanwaltsangestellten aus Hessen. Hierfür beauftragte sie ein auf das Bedrucken von Textilien spezialisiertes Unternehmen. Was sie dabei nicht bedachte, waren die urheberrechtlichen Problematiken, die damit einhergehen. Das OLG Frankfurt am Main äußerte sich nun zu den jeweiligen Pflichten […]
Derzeit kursieren etliche Fake-Abmahnungen von Frommer Legal, in welchen Betroffenen die Nutzung des Pornoportals Pornhub.com vorgeworfen wird. Die gefälschten Abmahnungen werden den Betroffenen per E-Mail zugestellt. Hierbei handelt es sich jedoch um Betrugsversuche und wir raten dringend dazu, kein Geld zu zahlen und auf keine Links zu klicken. Aktuell werden […]
Memes, Remixes oder Cosplays waren bisher rechtlich ein schwieriges Thema, denn eigentlich sind die ursprünglichen Werke durch das Urheberrecht geschützt. Nutzern, die diese Werke kreativ weiterverwenden wollen, drohte eine Abmahnung. Das neue Pastiche-Gesetz schafft nun eine neue Rechtsgrundlage. Was unter Pastiche zu verstehen ist und was nun alles erlaubt ist, […]
Das Thema „Künstliche Intelligenz“ ist in aller Munde. Anwendungen wie der Textgenerator ChatGPT und Bildgeneratoren wie Dall-E-2 oder Midjourney sind nicht nur im Alltags-, sondern auch im Arbeitsleben angekommen. Im Zusammenhang mit dem Urheberrecht gibt es einiges zu beachten. Wir geben einen Überblick über die rechtlichen Knackpunkte beim Umgang mit […]
Wegen des Vertriebs spezieller „Front-Kits“ hatte der Hersteller des limitierten Ferrari-Modells „Ferrari FXX-K“ vor einiger Zeit gegen einen Hersteller von „Tuning-Bausätzen“ geklagt. Seiner Ansicht nach verletzen die sehr „ähnlichen“ Bausätze ein zu seinen Gunsten bestehendes, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster. In der ersten Instanz war die Klägerin gescheitert. Auch das OLG Düsseldorf wies nun […]