Urheberrecht
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Achtung, nicht reagieren: Fake-Abmahnungen von „RA Manuel Holleis“ im Umlauf
- 19.09.2023
Derzeit erreichen uns vermehrt Anfragen zu einer per E-Mail versendeten „Abmahnung“ eines Rechtsanwalts „Manuel Holleis“. Angeblich vertritt er Universal Pictures und mahnt allgemein „Urheberrechtsverletzungen“ an, die „geschützte Werke“ seines „Mandanten“ beträfen. Bitte reagieren Sie darauf nicht, es handelt sich um ein Fake. Aktuell werden massiv Spam-E-Mails mit einer Abmahnung wegen […]
BGH legt EuGH im Fall „Metall auf Metall“ vor: Endlich wird geklärt, was ein „Pastiche“ ist!
- 14.09.2023
Der BGH hat in dem bereits seit über 20 Jahre andauernden Verfahren „Metall auf Metall“ um die Streitfrage, wann „Sampling“ zulässig ist, nun erneut den EuGH angerufen. Was dieser zu entscheiden hat, ist elementar wichtig für das gesamte Internet: Es geht auch um Memes, GIFs, Remixes und vieles mehr – […]
OLG Hamburg: YouTube haftet nur bei klarem Hinweis auf Urheberrechtsverletzung
- 24.08.2023
YouTube haftet für fremde Urheberrechtsverletzungen nur, wenn der Rechteinhaber die Online-Plattform klar und eindeutig auf den Rechtsverstoß hingewiesen hat. Ist der Hinweis hingegen unklar oder missverständlich, löst dies keine Prüfungs- und Vorsorgepflicht der Videoplattform aus. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat entschieden, dass YouTube für fremde Urheberrechtsverletzungen nur dann haftet, wenn […]
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,,Geimpft, gechipt, entwurmt‘‘: Ist eine Shirt-Grafik mit einem Slogan urheberrechtsfähig?
- 16.08.2023
Gerade in Zeiten des Internets ist der Schutz von geistigem Eigentum von elementarer Bedeutung. Nicht nur Bilder genießen den Schutz des Urheberrechts, sondern auch viele andere kreative Arbeitsergebnisse. Für Laien ist die Nutzung von und der Umgang mit Urheberrechten aber häufig gar nicht so einfach. Wie sieht es zum Beispiel […]
GEMA im Seniorenheim: Urheberrechtsverletzung wegen Weiterleitung des Fernsehprogramms?
- 15.08.2023
In einem Seniorenheim leitete der Heimbetreiber über eine Sattelitenanlage Fernseh- und Hörfunkprogramme an die Heimbewohner weiter. Schließlich sollte den Bewohnern der bestmögliche Aufenthalt geboten werden. Die GEMA klagte daraufhin auf Unterlassung von Urheberrechtsverletzungen. Handelte es sich hier aber tatsächlich um eine Urheberrechtsverletzung? Das musste nun das OLG Zweibrücken beantworten. Das […]
Bedeutendes Urteil des LG München: Entscheidung über Urheberschaft der Gemäldereihe ,,Paris Bar“
- 10.08.2023
Ein Rechtsstreit um die Urheberschaft der berühmten Gemälde ,,Paris Bar Version 1‘‘ und ,,Paris Bar Version 2‘‘ des verstorbenen Künstlers Martin Kippenberger hat zu einem bedeutenden Urteil geführt. Das LG München I entschied, dass der Maler Götz Valien als Miturheber anzuerkennen sei, obwohl dem Gemälde eine von Kippenberg bereitgestellte Fotovorlage […]
Achtung Abmahnwelle!: Fake-Abmahnungen im Namen von Dr. Matthias Losert versendet
- 07.08.2023
Derzeit erreichen uns etliche Anfragen von Betroffenen, die eine Filesharing-Abmahnung per E-Mail erhalten haben. Absender soll “Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert“ aus Berlin sein. Doch Achtung: Hierbei handelt es sich um Fake-Abmahnungen! Wir raten allen Betroffenen dringend dazu, kein Geld zu überweisen und nicht auf Links in der E-Mail zu klicken. […]
Massenabmahner IPPC Law wird aktiv: Abmahnwelle wegen Musiknutzung bei TikTok droht!
- 12.07.2023
Nach Instagram trifft es nun TikTok: Uns erreichen aktuell vermehrt Abmahnungen, weil unsere Mandanten urheberrechtswidrig Musik von TikTok genutzt haben sollen. Verfasst sind die Schreiben vom bekannten Massenabmahner IPPC Law. Was es damit auf sich hat und warum jetzt unbedingt alle Menschen mit gewerblichem TikTok-Kanal sofort handeln sollen, erklärt Rechtsanwalt […]
Streit im „Star Wars“-Fanclub: Ist das Nutzungsrecht eines Logos von der Vereinsmitgliedschaft abhängig?
- 11.07.2023
Man stelle sich vor ein Vereinsmitglied erstellt ein Logo für seinen Verein und räumt diesem ein Nutzungsrecht dafür ein. Was aber, wenn das Mitglied als Urheber des Logos irgendwann aus dem Verein austritt oder sogar ausgeschlossen wird? Darf der Verein das Logo weiterhin nutzen oder kann der Urheber das Nutzungsrecht […]
Fotomontage-Post auf Facebook: Corona-Leugner vergleicht Polizei mit der SS
- 28.06.2023
Durch eine Fotomontage, die einen Polizisten mit der SS vergleicht, würden die Verbrechen der SS relativiert und verharmlost werden – so entschied nun das OLG Hamm. Der betroffene Polizist müsse sich die Fotomontage nicht gefallen lassen. Der Mann, der das Foto auf Facebook postete, wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Ein […]
Kissen mit der Boyband “BTS” bedruckt: Muss ein Dienstleister Kunden über Urheberrechte aufklären?
- 27.06.2023
Pappaufsteller mit den Gesichtern der Lieblings-Boyband – das war die Geschäftsidee einer Rechtsanwaltsangestellten aus Hessen. Hierfür beauftragte sie ein auf das Bedrucken von Textilien spezialisiertes Unternehmen. Was sie dabei nicht bedachte, waren die urheberrechtlichen Problematiken, die damit einhergehen. Das OLG Frankfurt am Main äußerte sich nun zu den jeweiligen Pflichten […]
Frommer Legal: Achtung! Massenhaft Fake-Abmahnungen per E-Mail im Umlauf
- 22.06.2023
Derzeit kursieren etliche Fake-Abmahnungen von Frommer Legal, in welchen Betroffenen die Nutzung des Pornoportals Pornhub.com vorgeworfen wird. Die gefälschten Abmahnungen werden den Betroffenen per E-Mail zugestellt. Hierbei handelt es sich jedoch um Betrugsversuche und wir raten dringend dazu, kein Geld zu zahlen und auf keine Links zu klicken. Aktuell werden […]
Pastiche-Gesetz: Sind Memes & Co. nun legal?
- 15.06.2023
Memes, Remixes oder Cosplays waren bisher rechtlich ein schwieriges Thema, denn eigentlich sind die ursprünglichen Werke durch das Urheberrecht geschützt. Nutzern, die diese Werke kreativ weiterverwenden wollen, drohte eine Abmahnung. Das neue Pastiche-Gesetz schafft nun eine neue Rechtsgrundlage. Was unter Pastiche zu verstehen ist und was nun alles erlaubt ist, […]
Künstliche Intelligenz: Das Ende des Urheberrechts?
- 14.06.2023
Das Thema „Künstliche Intelligenz“ ist in aller Munde. Anwendungen wie der Textgenerator ChatGPT und Bildgeneratoren wie Dall-E-2 oder Midjourney sind nicht nur im Alltags-, sondern auch im Arbeitsleben angekommen. Im Zusammenhang mit dem Urheberrecht gibt es einiges zu beachten. Wir geben einen Überblick über die rechtlichen Knackpunkte beim Umgang mit […]
Vertrieb “ähnlicher” Tuning-Bausätze: OLG verneint Schutz für limitiertes Ferrari-Modell
- 06.06.2023
Wegen des Vertriebs spezieller „Front-Kits“ hatte der Hersteller des limitierten Ferrari-Modells „Ferrari FXX-K“ vor einiger Zeit gegen einen Hersteller von „Tuning-Bausätzen“ geklagt. Seiner Ansicht nach verletzen die sehr „ähnlichen“ Bausätze ein zu seinen Gunsten bestehendes, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster. In der ersten Instanz war die Klägerin gescheitert. Auch das OLG Düsseldorf wies nun […]
Keine Befreiung vom Urheberrecht: Drohnenaufnahmen nicht von Panoramafreiheit gedeckt
- 25.05.2023
Wer mittels einer Drohne Aufnahmen von urheberrechtlich geschützten Kunstwerken macht, kann sich nicht auf die Panoramafreiheit berufen. Das stellte nun das OLG Hamm in der Streitigkeit zwischen einer Verwertungsgesellschaft und einem Verlag klar. Da es bisher an einer höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Bewertung dieser Frage fehlt, hat der Senat eine Revision […]
Musik im Flugzeug: Verletzt Hintergrundmusik im Flieger Urheberrechte?
- 20.04.2023
Wird in einem Flugzeug Hintergrundmusik via Lautsprecheranlage für die Passagiere abgespielt, so verstößt dies gegen das Urheberrecht. Das bloße Bereitstellen der dazu notwendigen Lautsprechersysteme genügt allerdings noch nicht. Das hat nun das der EuGH entschieden. Die Ausstrahlung eines Musikwerks, das als Hintergrundmusik in öffentlichen Personenbeförderungsmitteln abgespielt wird, stellt eine öffentliche […]
Kunstfreiheit: Frau muss ihr Portrait auf T-Shirt eines Modelabels hinnehmen
- 11.04.2023
Eine Frau hat es hinzunehmen, dass ein Jugendportrait von ihr, das die sorbische Künstlerin Hanka Krawcec angefertigt hat, zum Verkauf angeboten wird. Bei seiner Entscheidung berücksichtigte das OLG Dresden unter anderem, dass die Frau heute nicht mehr damit rechnen müsse, in ihrem weiteren Umfeld aufgrund des Linolschnitts erkannt zu werden. […]
Billige Windows Keys: Als Zeuge vorgeladen? Das müssen Käufer beachten
- 31.03.2023
Wer von einem Drittanbieter, wie Verkäufern auf eBay, günstige Windows-Lizenzen kauft, kann sich strafbar machen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Anbieter dieser „Keys“ und lädt Käufer zu einer Zeugenaussage vor. Sagen die Käufer aus, können sie selbst zum Ziel der Ermittlungen werden. Die Idee scheint zunächst verlockend: statt teilweise über […]
Abmahnung droht: Wann dürfen Unternehmen Musik auf Instagram und Co. nutzen?
- 30.03.2023
Social Media ist für viele Unternehmen mittlerweile unumgänglich. Gerade um Reichweite zu erzeugen, ist ein präsenter Internetauftritt essentiell. Dazu gehört auch die Verwendung von Musik bei Reels und Videos auf Instagram und Co. Bei der Rechtslage sind hierbei aber einige Punkte zu beachten. Nicht jede darin angebotene Musik darf frei […]
Anbieten von Speichermedien: Keine Urheberabgabe für Online-Marktplätze
- 02.03.2023
Das OLG München hatte in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren entschieden, dass die gesetzlichen Ansprüche auf Auskunft und Zahlung einer angemessenen Speichermedienvergütung gegenüber Herstellern, Händlern und Importeuren bestehen können, dies aber nicht für Online-Marktplatzbetreiber gilt, da diese nicht in die Vertriebsketten eingebunden sind. Am 10.11.2022 hat sich auch der […]
BGH ruft EuGH an im Rechtsstreit von Sony: Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software?
- 23.02.2023
Mit „Cheat-Software“ für Spielkonsolen lassen sich Beschränkungen von Spielen umgehen. Doch ist der Vertrieb der Software eine Urheberrechtsverletzung? Darüber herrscht bereits seit 10 Jahren Streit. Nun war der Fall vor dem BGH. Doch dieser hat kein Urteil gefällt, sondern das Verfahren ausgesetzt und sich an den EuGH gewandt. Es geht […]
Google will künftig KI-Antworten anzeigen: Verlage verlangen finanzielle Beteiligung
- 16.02.2023
Google und Microsoft haben angekündigt, künftig mithilfe von Künstlicher Intelligenz generierte Antworten auf Suchanfragen anzuzeigen. Das könnte die Klicks auf Seiten von Verlagen reduzieren. Die sind davon wenig begeistert und fordern eine Vergütung – oder zumindest eine Gesetzesänderung. In einer Stellungnahme haben deutsche Verleger eine finanzielle Beteiligung an den Erzeugnissen […]
ChatGPT, Googles MusicLM & Co.: Wem gehören die Texte, Bilder und Musikstücke einer KI?
- 10.02.2023
ChatGPT, Googles MusicLM oder andere „Künstliche Intelligenzen“ sind in der Lage, Kunstwerke zu erschaffen, die so mancher nicht mehr vom Werk eines echten Menschen unterscheiden kann. Doch je besser die Algorithmen werden, umso lauter werden auch die Rechtsfragen: Verträgt sich das mit dem Urheberrecht? Rechtsanwalt Christian Solmecke gibt Antworten auf […]
Zum Mitnehmen gratis dazu: Verletzt Musik im Verkaufsraum eines Pizzalieferservice Urheberrechte?
- 02.02.2023
Läuft im Verkaufs- und Warteraum eines Pizzalieferservices Musik über den eingeschalteten Fernseher, so verstößt der Pizzeria-Betreiber nicht gegen das Urheberrecht und muss deshalb auch keinen Schadenersatz an eine Verwertungsgesellschaft zahlen. Dies hat das AG Frankfurt am Main entschieden. Die Gema nahm den Betreiber des Lieferservices anlässlich einer – vermeintlich – […]
„The Real Badman (Ribéry) & Robben“: Streit zwischen FC Bayern und Grafiker muss neu verhandelt werden
- 10.01.2023
Ein langjähriger Rechtsstreit zwischen dem FC Bayern und einem Grafiker wegen Karikaturen der früheren Münchner Fußballprofis Franck Ribéry und Arjen Robben geht in die nächste Runde. Der BGH hob mit einem nun veröffentlichten Beschluss ein Urteil auf, in dem das OLG München eine Urheberrechtsverletzung durch den Verein verneint hatte. Wann […]
LG Hamburg zu grenzüberschreitenden Rechtsverletzungen: Deutsches Recht nur bei wirtschaftlichem Inlandsbezug?
- 03.01.2023
Das Internet kennt keine Landesgrenzen, sodass auch grenzüberschreitend Forderungen aufgrund von (Urheber-)Rechtsverletzungen entstehen. Doch wer ist dafür zuständig, über solche Fälle zu entscheiden? Und welches Recht ist anwendbar? Das Landgericht Hamburg hat hier nun einen ganz eigenen Weg eingeschlagen – der sich unserer Meinung nach nicht halten wird. Wenn über […]
Vertragsauslegung: Deutscher Nationalspieler muss Bild auf Sammelkarten dulden
- 02.12.2022
Das OLG Frankfurt hat die Klage eines deutschen Fußball-Nationalspielers abgewiesen, der bei einem englischen Verein unter Vertrag steht. Der Spieler wollte sein Konterfei nicht mehr auf den Sammelkarten eines Unternehmens für Fußball-Tausch- und Sammelkarten sehen, muss damit nun aber leben. Ob die Einwilligung eines Profi-Fußballers im Rahmen des mit einem […]
Urheberrechtlich unzulässig: BILD TV durfte ZDF-Inhalte aus „Berliner Runde“ nicht zeigen
- 26.10.2022
Der Sender BILD TV unterlag dem ZDF auch in der Berufungsverhandlung vor dem OLG Köln, nachdem ihm mittels einstweiliger Verfügung untersagt wurde, Inhalte der „Berliner Runde“ des ZDF selbst zu verbreiten oder zu senden. Nachdem der Sender BILD TV des Axel-Springer-Verlags bereits in erster Instanz gegen das ZDF verloren hat, […]
Urheberrechtsverletzungen im Internet: Wann kommt die Netzsperre zum Einsatz?
- 13.10.2022
Netzsperren sind bislang das letzte Mittel bei Urheberrechtsverletzungen – und bleiben dies auch – bis auf Ausnahmen im Einzelfall. Dies hat nun der BGH entschieden. Bei Urheberrechtsverletzungen im Internet kann als drastischstes Mittel per Netzsperre der Zugang zu ganzen Websites geblockt werden. Doch ab wann können Rechteinhaber eine Netzsperre durchsetzen? […]
Fotolia-Kundin gewinnt gegen Fotograf: Urheber von Stock-Fotos muss nicht genannt werden
- 05.10.2022
Microstock-Portale für Lichtbilder und Videos sprechen aufgrund geringer Lizenzgebühren und eines geringen Abwicklungsaufwands einen großen Nutzerkreis an. Die Portale erlauben die Nutzung der Bilder dabei häufig ohne Nennung des Urhebers. Aber ist das überhaupt rechtmäßig? Ein Fotograf bestand darauf, als Urheber genannt zu werden und verklagte eine Kundin des Portals […]
Bilder auf Amazon: Marketplace-Händler haften für fremde Angebote
- 28.09.2022
Wer auf dem Amazon Marketplace Produkte verkaufen will, die bereits von anderen Händlern angeboten werden, kann sich an die bestehenden Angebote einfach „anhängen“. Das eigene Angebot wird dann als Alternative auf der bereits bestehenden Produktseite angezeigt. Doch was, wenn die Produktbilder Urheberrechte verletzen? Dann haftet dafür auch der sich „anhängende“ […]