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Urheberrecht

Neuester Artikel

Anbieten von Speichermedien: Keine Urheberabgabe für Online-Marktplätze

  • 10.11.2022

Das OLG München hatte in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren entschieden, dass die gesetzlichen Ansprüche auf Auskunft und Zahlung einer angemessenen Speichermedienvergütung gegenüber Herstellern, Händlern und Importeuren bestehen können, dies aber nicht für Online-Marktplatzbetreiber gilt, da diese nicht in die Vertriebsketten eingebunden sind. Am 10.11.2022 hat sich nun auch […]

Urheberrechtlich unzulässig: BILD TV durfte ZDF-Inhalte aus „Berliner Runde“ nicht zeigen

  • 26.10.2022

Der Sender BILD TV unterlag dem ZDF auch in der Berufungsverhandlung vor dem OLG Köln, nachdem ihm mittels einstweiliger Verfügung untersagt wurde, Inhalte der „Berliner Runde“ des ZDF selbst zu verbreiten oder zu senden. Nachdem der Sender BILD TV des Axel-Springer-Verlags bereits in erster Instanz gegen das ZDF verloren hat, […]

BGH verhandelt zu Rechtsstreit von Sony: Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software?

  • 24.10.2022

Mit „Cheat-Software“ für Spielkonsolen lassen sich Beschränkungen von Spielen umgehen. Doch ist der Vertrieb der Software eine Urheberrechtsverletzung? Darüber herrscht bereits seit 10 Jahren Streit. Mit Bekanntgabe des Verhandlungstermins beim BGH am 27. Oktober 2022 zeichnet sich nun ein Ende eines Rechtsstreits ab. Dessen Ausgang sehen nicht nur Juristen erwartungsvoll […]

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Fotolia-Kundin gewinnt gegen Fotograf: Urheber von Stock-Fotos muss nicht genannt werden

  • 05.10.2022

Microstock-Portale für Lichtbilder und Videos sprechen aufgrund geringer Lizenzgebühren und eines geringen Abwicklungsaufwands einen großen Nutzerkreis an. Die Portale erlauben die Nutzung der Bilder dabei häufig ohne Nennung des Urhebers. Aber ist das überhaupt rechtmäßig? Ein Fotograf bestand darauf, als Urheber genannt zu werden und verklagte eine Kundin des Portals […]

Bilder auf Amazon: Marketplace-Händler haften für fremde Angebote

  • 28.09.2022

Wer auf dem Amazon Marketplace Produkte verkaufen will, die bereits von anderen Händlern angeboten werden, kann sich an die bestehenden Angebote einfach „anhängen“. Das eigene Angebot wird dann als Alternative auf der bereits bestehenden Produktseite angezeigt. Doch was, wenn die Produktbilder Urheberrechte verletzen? Dann haftet dafür auch der sich „anhängende“ […]

KG Berlin sieht Verstoß gegen Urheberrecht: Bild TV durfte ARD-Wahlsendung nicht vollständig übertragen

  • 22.09.2022

Die zeitgleiche Ausstrahlung der ARD-Wahlsendung 2021 bei Bild TV ohne vorherige Absprachen war urheberrechtswidrig, so das KG Berlin. Anders hätte der Fall beurteilt werden können, wären nur einzelne Teile zur Untermalung der eigenen Berichterstattung gezeigt worden. Das Kammergericht (KG) in Berlin hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass die Ausstrahlung […]

BGH zum Urheberrecht: Wann ist Musik „integrierender Teil“ eines Theaterstücks?

  • 15.09.2022

Musik wird dann im Rahmen eines Theaterstücks „bühnenmäßig aufgeführt“, wenn ein enger innerer Zusammenhang zwischen der Musik und dem Bühnenstück besteht. Die Abstimmung von Ton und Spiel sowie der Charakter als Auftragskomposition reichen jedoch für diese Annahme allein noch nicht aus, so der BGH. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) ist […]

OLG Köln zu Java-Script: Wann sind Programme urheberrechtlich geschützt?

  • 16.08.2022

Nicht nur Bilder, Lieder und Texte sind vom Urheberrecht geschützt, sondern auch Computerprogramme. Ab wann eine Java-Script-Programmierung als Computerprogramm gilt, musste das OLG Köln entscheiden. Durch das Urheberschutzgesetz (UrhG) werden persönliche geistige Schöpfungen geschützt. Eine solche Schöpfung kann auch ein Computerprogramm sein. Doch ab wann ist eine Programmierung auch ein […]

AG München: Verfallene Burg darf als „Lost Place“ bezeichnet werden

  • 26.07.2022

Verwilderte Gebäude, Geisterdörfer oder ehemalige Freizeitparks – „Lost Places“ sind Orte, die im Laufe der Zeit in Vergessenheit geraten sind. Gerade in den letzten Jahren werden sie jedoch von immer mehr Schaulustigen als Reiseziel aufgesucht und erfreuen sich auch im Internet enormer Beliebtheit. Doch wann wird ein Ort zu einem […]

BGH-Urteil: YouTube haftet für Inhalte seiner Nutzer

  • 03.06.2022

Plattformen wie YouTube und Uploaded haften unter bestimmten Bedingungen für Verletzungen des Urheberrechts. Dies hat der BGH entschieden und damit seine Rechtsprechung abgeändert. Das bereits 13 Jahre andauernde Verfahren ist damit aber noch nicht beendet.

„Zeichnende Person“: Verlag muss Gendern rückgängig machen

  • 01.06.2022

Der Verein Deutsche Sprache kämpft seit Jahren gegen genderneutrale Sprache in den Medien. Eine Autorin, die in dem Lobbyverband die AG Gendersprache leitet, klagte gegen einen Bonner Verlag, weil der ihren Artikel gegendert hatte. Sie sah sich in ihrem Urheberrecht verletzt. Der Verlag muss den Text nun in die Ursprungsfassung […]

Streit um Sample: „Metall auf Metall“ findet kein Ende

  • 12.05.2022

Die Band Kraftwerk streitet sich mit einem Musikproduzenten um ein zweisekündiges Sample aus ihrem Song „Metall auf Metall“. Das Besondere daran ist, dass der Rechtsstreit nun schon seit 1999 anhängig ist. Und nach einem aktuellen Urteil des OLG Hamburg scheint immer noch kein Ende in Sicht zu sein. Das Oberlandesgericht […]